Bundestagswahl 2021 Große Koalition will offenbar reine Briefwahl ermöglichen

Wie soll die Bundestagswahl im kommenden Jahr stattfinden, wenn Deutschland dann noch immer mit der Coronakrise kämpfen sollte? Union und SPD planen einem Bericht zufolge eine Reform des Wahlrechts.
Eine Frau steckt ihren Wahlbrief für die Bundestagswahl 2017 in einen Postkasten (Archivbild)

Eine Frau steckt ihren Wahlbrief für die Bundestagswahl 2017 in einen Postkasten (Archivbild)

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Hauke-Christian Dittrich/ dpa

Die Bundestagswahl 2021 ist noch deutlich über ein Jahr entfernt, doch niemand weiß, wie lange die Corona-Epidemie dauern wird. In der Großen Koalition gibt es daher einem Bericht zufolge Überlegungen, das Wahlrecht um die Option einer reinen Briefwahl zu erweitern. Auf diese Weise solle die Wahl trotz möglicher neuer Ausbreitungswellen des Virus im Herbst nächsten Jahres stattfinden können, berichtet die "Rheinische Post"  unter Berufung auf Innen- und Rechtsexperten von Union und SPD.

Auch für die Aufstellung der Kandidaten sollen demnach Möglichkeiten gefunden werden, für einen Schutz vor dem Virus zu sorgen. Allerdings gebe es in diesem Punkt noch "Beratungsbedarf".

"Es ist sinnvoll, für Notfälle die Möglichkeit zu schaffen, dass Kandidatenaufstellungen und die eigentliche Bundestagswahl auch anders durchgeführt werden können als durch Präsenzveranstaltungen", sagte CDU-Rechtsexperte Ansgar Heveling der Zeitung.

SPD-Politikerin macht Vorschlag für kleinere Wahlversammlungen

Die SPD-Innenexpertin Ute Vogt will dem Bericht zufolge am liebsten nicht auf Wahlversammlungen zur Bestimmung der Bundestagskandidaten verzichten. Sie schlägt einen kleineren Delegiertenschlüssel vor, damit solche Versammlungen mit weniger Delegierten möglich sind und der physische Abstand gewahrt werden kann.

Auch in anderen Ländern wird angesichts der Corona-Pandemie über eine Ausweitung der Briefwahl diskutiert. So fand die Vorwahl der US-Demokraten im Bundesstaat Ohio vor allem per Post statt. In Polen plant die Regierungspartei PiS die kurzfristige Einführung einer reinen Briefwahl für die anstehende Präsidentschaftswahl - gegen den heftigen Widerstand der Opposition.

mes/AFP/Reuters