Sorge wegen Rechtsruck Kretschmann sieht Europa "in schwerer Krise"

"Überall gewinnen die Rechtspopulisten an Boden": Baden-Württembergs Regierungschef Kretschmann hält in Deutschland und Europa die Demokratie für gefährdet.

Winfried Kretschmann
AFP

Winfried Kretschmann


Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht wegen des Rechtsrucks in Deutschland und Europa die Demokratie in Gefahr. "Wir sind sozusagen in einer schweren Krise in Europa. Überall gewinnen die Rechtspopulisten an Boden", warnte der Grünen-Politiker bei einer Veranstaltung in San Francisco.

Die Lage habe sich in den vergangenen Jahren dramatisch verändert. Von rechts gebe es wieder ganz massive Ansagen, dass nur homogene Gesellschaften funktionierten, nicht plurale. "Das ist natürlich ein enormer Angriff auf das, was wir im modernen Verfassungsstaat glauben", sagte der Regierungschef.

Errungenschaften wie Pluralität und Menschenrechte würden infrage gestellt. "Das hätte ich mir mit meinen 70 Jahren nicht vorstellen können, dass wir in diese Situation noch mal kommen", stellte Kretschmann fest.

Özdemir fordert überparteiliche Zusammenarbeit

Der ehemalige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hatte am Wochenende im Kampf gegen ein Erstarken rechter Kräfte in Deutschland für eine überparteiliche Zusammenarbeit plädiert. "Der Unterschied zwischen CDU, SPD, FDP, Grünen, Linkspartei untereinander ist immer kleiner als unser jeweiliger Unterschied zu den Feinden der Demokratie, zu den Pegidas, zu der AfD", sagte Özdemir am Sonntag in Chemnitz. Dort besuchte er ein jüdisches Restaurant, das knapp drei Wochen zuvor von mutmaßlich rechten Gewalttätern überfallen worden war.

Die Gefahr für Sachsen, für Chemnitz, für Deutschland und Europa gehe von denen aus, die den Freistaat ablehnten und anderes im Schilde führten. "Da sollten Demokraten zusammenstehen", sagte der Bundestagsabgeordnete.

DER SPIEGEL live: Patient Demokratie

DER SPIEGEL

als/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.