Wehrpflicht Beer rüffelt Strucks Alleingang

Verteidigungsminister Struck hat sich zwar erst kürzlich deutlich zur Beibehaltung der Wehrpflicht bekannt. Dennoch kündigte Grünen-Chefin Beer eine rasche Überprüfung des Zwangsdienstes an. SPD und Grüne hätten vereinbart, zügig damit zu beginnen.


Berlin - Die Prüfung solle möglichst noch vor Jahresende beginnen, sagte Angelika Beer der "Financial Times Deutschland". "Ich erwarte, dass der Verteidigungsminister - anders als zuletzt geschehen - keine weiteren Alleingänge macht." Struck müsse sich nun dem Auftrag des Koalitionsvertrags stellen und die relevanten Daten offen legen.

Peter Struck hatte am Dienstag einer Änderung der Wehrpflicht in dieser Wahlperiode eine Absage erteilt. Die SPD-Fraktion hatte jedoch gegen seinen Wunsch nicht darüber abgestimmt. Der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans-Peter Bartels, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Wir hätten das ganze Theater nicht gebraucht. Das war eine Zuspitzung zum falschen Zeitpunkt."

Der Deutschen Presseagentur sagte er, diese Äußerung solle nicht als Kritik an Struck verstanden werden. Das Thema Wehrpflicht könne nicht in der Fraktion entschieden werden. Es gelte der Koalitionsvertrag. Danach soll die Wehrpflicht bis 2006 überprüft werden.



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