Wehrpflicht: Müntefering nimmt Struck den Helm ab

Wehrpflicht Müntefering nimmt Struck den Helm ab

SPD-Fraktionschef Franz Müntefering hat sich in die Diskussion über die Beibehaltung der Wehrpflicht eingeschaltet. Im Gegensatz zu Verteidigungsminister Peter Struck sieht er keinen Grund für eine schnelle Entscheidung.

23.05.2003, 17.06 Uhr

Berlin - "Ich sehe nicht, dass jetzt eine Entscheidung ansteht", sagte Müntefering der Nachrichtenagentur Reuters. Persönlich sei er für eine Beibehaltung der Wehrpflicht: "Mein Herz hängt daran." In der Koalition sei aber vereinbart, dieses Thema zum Ende der Wahlperiode anzugehen. Struck dagegen will eine Festlegung der Fraktion auf die Beibehaltung der Wehrpflicht noch vor der Sommerpause erreichen.

Struck will mit dieser Festlegung dann Gespräche mit den Grünen führen, die eine Abschaffung der Wehrpflicht fordern. Er möchte die Frage bis zum Jahresende klären, früher als vereinbart, was die Grünen ablehnen. Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und Grüne auf eine Klärung dieser Frage bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2006 verständigt. Der Verteidigungsminister argumentiert, die Bundeswehr brauche für die laufende Reform Klarheit in dieser Frage. Neben der grundsätzlichen Frage nach der Wehrpflicht ist auch eine weitere Verkürzung des Wehrdienstes von jetzt neun Monaten im Gespräch.

Bundeswehrreform: Der Streich-Struck

Struck hatte sich in der vergangenen Woche erneut klar zur Beibehaltung der Wehrpflicht bekannt und sich zuversichtlich gezeigt, dass sich die Fraktion auf eine gemeinsame Linie zum Erhalt der Wehrpflicht festlegen werde. Er wisse, neben Müntefering sei auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in dieser Frage seiner Meinung. Er hatte jedoch eingeräumt, dass es in der Fraktion Wehrpflichtgegner gibt.

Die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt bezifferte die Zahl der Gegner auf rund ein Viertel der SPD-Bundestagsfraktion. Sie sagte der "Berliner Zeitung", sie wolle eine Behandlung des Themas beim SPD-Parteitag im November erreichen. Wie Vogt sprach sich auch der SPD-Chef von Thüringen, Christoph Matschie, gegen die Wehrpflicht aus.