Wehrpflicht und Zivildienst "Soziale Strukturen brechen zusammen"

Familienministerin Renate Schmidt rechnet damit, dass Wehrpflicht und Zivildienst abgeschafft werden. Die SPD-Politikerin forderte allerdings einen mindestens fünfjährigen Übergangszeitraum.


Zivildienst im Altenheim: Unersetzbar
DDP

Zivildienst im Altenheim: Unersetzbar

Berlin - Sie sei zwar nicht generell gegen die Wehrpflicht, sagte Schmidt der "Berliner Zeitung". "Aber die Aufgaben der Bundeswehr haben sich verändert. Außerdem ist die Wehrgerechtigkeit nicht mehr gewährleistet, wenn wir nur noch weniger als die Hälfte eines Jahrgangs einziehen." Vor diesem Hintergrund müsse man sich darauf vorbereiten, dass die Dienstpflicht ausgesetzt werde. Es sei klar, dass mit dem Wehrdienst auch der Zivildienst falle. Noch im Januar werde eine von ihr eingesetzte Kommission Konzepte für die Zeit nach dem Zivildienst vorlegen.

Die SPD-Politikerin forderte allerdings einen mindestens fünfjährigen Übergangszeitraum. "Wenn wir annehmen, die Entscheidung zur Aussetzung der Wehrpflicht fiele im Laufe dieses Jahres, brauchen wir bis zum Jahr 2010, um die Umstellung zu bewältigen. Wir können die Wehrpflicht nicht über Nacht aussetzen. Sonst brechen manche soziale Strukturen einfach zusammen." Derzeit seien in Deutschland rund 95.000 Zivildienstleistende im Einsatz.

Das bereits diskutierte soziale Jahr für Männer und Frauen statt der Wehrpflicht ist nach Ansicht der Ministerin verfassungswidrig. "Ein Pflichtjahr kann es nicht geben." Stattdessen müssten die freiwilligen Dienste attraktiver werden, sei es durch Anrechnen auf die Berufsausbildung oder bessere finanzielle Ausstattung, sagte Schmidt.



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