Grüne Fraktionsklausur Nur Meckern reicht nicht

Es sieht ganz prima aus bei der grünen Fraktionsklausur: Die Vorsitzenden sind gut gelaunt, die Abgeordneten loben ihre Arbeit. Alles gut also? Nein. Denn es müssen Konzepte her, um gegen Schwarz-Rot und die Linke zu bestehen.

Kameramann filmt in Weimar ein neues Plakat der Grünen: Mehr Wunsch als Wirklichkeit
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Kameramann filmt in Weimar ein neues Plakat der Grünen: Mehr Wunsch als Wirklichkeit

Von , Weimar


Sie wären so gerne frech und stark. So wie diese drei mächtigen grünen Fische, allesamt mit spitzen Zähnen und aufgerissenen Mäulern, die sich dem großkoalitionären Schwarm entgegenstellen. Der wird angeführt von einem gemütlich ausschauenden schwarzen Wal mit der Frisur von Angela Merkel und einem roten, der offenbar Sigmar Gabriel darstellen soll.

Es ist ein hübsches Plakat, das sich die Grünen-Bundestagsfraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zu ihrer Weimarer Klausur haben malen lassen - aber es ist eben mehr Wunsch als Wirklichkeit.

Denn in der Realität sind die Parlaments-Grünen zu Jahresbeginn ganz kleine Fische: Selbst die Linken im Bundestag haben mehr Abgeordnete. Und die Fraktionen von Union und SPD sind so groß, dass die Mini-Opposition nicht einmal ihre Rechte als Gegner der Regierung wahrnehmen kann, wenn Schwarze und Rote ihnen nicht gnädigerweise entgegenkommen. Ganz abgesehen von inhaltlichen Schwächen der Grünen im Moment, insbesondere beim Thema Energiewende.

Doch die Anführer Göring-Eckardt und Hofreiter haben beschlossen, dass sie sich als große Fische fühlen wollen. Und das sollen in Weimar auch alle merken. "Sie sehen eine fröhliche Vorsitzende einer Fraktion vor sich, die gut aufgestellt ist", sagt Göring-Eckardt. Hofreiter läuft so aufgekratzt durch das Kongresszentrum, als hätten die Grünen gerade die Bundestagswahl gewonnen.

Nicht einmal drei Monate sind die beiden im Amt. Aber wie schwer es wird, sich gegen die übermächtige Koalition und den omnipräsenten Linken-Fraktionschef Gregor Gysi zu profilieren, dürften Göring-Eckardt und Hofreiter schon ahnen.

Dabei könnten die ostdeutsche Protestantin und der temperamentvolle Oberbayer zusammen ganz gut funktionieren. Sie ist zudem versierte Sozialpolitikerin, er ausgewiesener Verkehrsexperte und Ökologe. Dazu haben sie gute Leute um sich versammelt.

"Dialogorientierter Stil" von Göring-Eckardt und Hofreiter

Intern scheint es gut zu klappen mit der neuen Führungsspitze. In Weimar ist viel Positives zu hören über die bisherige Arbeit der Fraktionschefs, auch mit Blick auf die Klausur. "Das ist eine sehr konstruktive Atmosphäre", sagt der Abgeordnete Tobias Lindner. "Die Debatten bei der Klausur sind offener, aber gleichzeitig zielorientierter als in der Vergangenheit". Göring-Eckardt und Hofreiter pflegten einen sehr "dialogorientierten Stil", sagt er.

Im Vergleich zu den vergangenen Weimarer Klausuren wirkt die Stimmung unter den Abgeordneten gelöster. Das hat sicher mit dem Abgang der Vorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin zu tun, auch der Rest der Fraktionsführung ist größtenteils neu. Die Abgeordneten wollen sich von ihren neuen Chefs nicht mehr alles bieten lassen: Als Göring-Eckardt und Hofreiter während der schwarz-roten Koalitionsgespräche von den Abgeordneten Themenpapiere anforderten, zeigte sich die Fraktion widerspenstig. So was wäre unter Künast und Trittin wohl nicht passiert.

Andererseits sollen die neuen Fraktionschefs natürlich führen. Was schon dadurch nicht leichter wird, dass es mit Simone Peter und Cem Özdemir auch noch zwei ehrgeizige Parteivorsitzende gibt, die sich für den Kurs der Grünen mindestens genauso verantwortlich fühlen.

Mancher Alt-Grüne rechnet dagegen mit dem Schlimmsten: Sogar die Warnung vor dem Schicksal der FDP bleibt nicht aus, die aus dem Bundestag flog, nachdem sie vier Jahre zuvor noch ein Rekordergebnis von 14,6 Prozent geholt hatte. Nach dem Motto: Keine Führung, keine Konzepte, das kann doch nichts werden.

Dass es nicht reicht, vier Jahre nur zu meckern, ist Göring-Eckardt und Hofreiter klar. Daher soll die Fraktion schnell zwei Themen in den Mittelpunkt rücken: Die Energiewende und den solidarischen Freiheitsbegriff. Nachdem sich SPD-Chef Gabriel mit der Unterstützung eines grünen Staatssekretärs selbst um den Übergang Deutschlands in ein neues Energiezeitalter kümmern will, müssen die Grünen dringend liefern: Hofreiter stellte am Donnerstag in Aussicht, dass man dabei auf die Große Koalition zugehen könnte. Zum Thema Freiheit, wo die FDP eine ziemliche Lücke hinterlassen hat, will die Grünen-Fraktion im Frühjahr einen großen Kongress veranstalten.

Außerdem hoffen die Grünen natürlich, dass die Große Koalition weiterhin viel streitet. Die Frage ist nur, ob sich die Menschen dann wirklich mehr dafür interessieren, was die Grünen zu sagen haben.



insgesamt 11 Beiträge
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Seite 1
Olaf 09.01.2014
1. "Solidarischer Freiheitsbegriff"
Zitat von sysopDPAEs sieht ganz prima aus bei der grünen Fraktions-Klausur: Die Vorsitzenden sind gut gelaunt, die Abgeordneten loben ihre Arbeit. Alles gut also? Nein. Denn es müssen Konzepte her, um gegen Schwarz-Rot und die Linke zu bestehen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/weimar-klausur-der-gruenen-mit-neuen-fraktikonschefs-a-942633.html
Immerhin funktioniert die Worthülsen Kanone noch. Erinnert mich an einen Bericht über die Piratenpartei vor der Bundestagswahl, den ich vor kurzem sah. Lauter sympathische Menschen mit einer Message und dem Willen etwas zu verändern.
thema_verfehlt 09.01.2014
2.
Zitat von sysopDPAEs sieht ganz prima aus bei der grünen Fraktions-Klausur: Die Vorsitzenden sind gut gelaunt, die Abgeordneten loben ihre Arbeit. Alles gut also? Nein. Denn es müssen Konzepte her, um gegen Schwarz-Rot und die Linke zu bestehen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/weimar-klausur-der-gruenen-mit-neuen-fraktikonschefs-a-942633.html
Dazu fällt mir nur ein: Was kümmert es den Baum, wenn sich die Sau dran scheuert. Man stellt in Aussicht man könnte entgegen kommen.. herrlich. Die denken echt ohne sie geht es nicht. Nicht mal 9% aber ein Selbstverständniss wie 90%. Die grünen sollten sich lieber mit ihrer Vergangenheitsbewältigung befassen und das regieren anderen überlassen.
analyse 09.01.2014
3. Laßt doch die alten Linken Zur
gehören sie hin,können Gysi bei der Opposition unterstützen. Dann wird der Rest noch gelöster und könnte endlich grün werden !Die strategische Wühlarbeit der verbliebenen Roten,darf aber nicht unterschätzt werden . Hoffentlich definieren sie den wegen der Wählerstimmen angstrebten Freiheitsbegriff nicht mit !Freiheit +Sozialismus hält meist nicht länger als eine Wahlperiode !
Steuerzahler0815 09.01.2014
4.
Irgendwie sind auf dem Plakat die friedlichen roten und schwarzen Fische wesentlich sympatischer. Ob das so gewollt ist?
karabas 09.01.2014
5. grüne
wollten mit ihrem populistischen linken Wahlprogramm den Dolch in der Rücken ihrer Stammwähler (nähmlich gute betuchte, umweltbewusste bürgerliche Mitte) stossen. Tatsächlich trafen sie mit diesem Dolch ihren eigenen Rücken. Diese fürchterliche Mutation von einer progressiven, mitte-freundlichen Umweltpartei über Dagegen-Partei, über Vorschriftenwutt-Partei bis hin zu ideologisch besessenen Enteignungs Links-Ersatzpartei hat ihr nachhaltig die Wählergrundlage entzogen und das Image zerstört. Wer links wählen will, wählt die Linke und keine Grüne (auch nicht die SPD). Es wird in der belanglosen Opposition für die Grünen schwierig sein, wieder die Mitte für sich glaubwürdig zu gewinnen. Mit Sicherheit nicht mit der Hofreiter-Art, der in guter alter Roth-Manier augenrollend mit empörter Stimme immer auf obstruse Art gegen etwas ist.
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