Weimar Videoüberwachung nach Protesten gestoppt

Alle Kameras zur Videoüberwachung des Goethe- und des Theaterplatzes in Weimar sind abgebaut worden. Das am Montag begonnene Pilotprojekt hatte bundesweit für Empörung gesorgt, weil auch die Lokalredaktionen zweier Zeitungen im Visier der schwenkbaren Kameras waren.


Videoüberwachung: In Weimar werden die Kameras wieder abgebaut
DPA

Videoüberwachung: In Weimar werden die Kameras wieder abgebaut

Weimar - Thüringens Innenminister Andreas Trautvetter hat die Videoüberwachung in Weimar komplett gestoppt. Dort werde es nach einer Prüfung sensibler Bereiche keine Überwachung geben, teilte Trautvetter am Freitag in Erfurt mit. Die drei Kameras, die am Montag offiziell in Betrieb gingen, würden endgültig abgebaut und alle Daten gelöscht.

Kritiker hatten die Pressefreiheit gefährdet gesehen, weil auch die Lokalredaktionen der "Thüringer Allgemeinen" und der "Thüringischen Landeszeitung" gefilmt werden konnten.

Bereits am Dienstag hatte Ministerpräsident Dieter Althaus Trautvetter aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Pressefreiheit wieder in vollem Umfang hergestellt werde. Der Minister räumte vor dem Innenausschuss des Erfurter Landtages am Donnerstag ein, dass der "sehr sensible Bereich des Pressehauses" im Vorfeld der Installation nicht ausreichend beachtet worden sei. Er betonte zugleich, dass es zu keiner Zeit einen Eingriff in die Pressefreiheit gegeben habe.

Die SPD-Landtagsfraktion beantragte eine Sondersitzung des Justizausschusses. Zur Begründung sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Uwe Höhn, Innenminister Trautvetter beurteile die Frage, ob durch die Überwachung des Goetheplatzes Grundrechte verletzt worden seien, anders als der Ministerpräsident. Solch unterschiedliche Auffassungen innerhalb der Landesregierung zur Auswirkung von Polizeimaßnahmen auf Grundrechte seien eine Zumutung, darum solle der Justizminister Klarheit schaffen.



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