Bundesregierung verfehlt Ziel Weniger Flüchtlinge verlassen Deutschland freiwillig
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf)
Foto: Daniel Karmann/ dpaKanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor einem Jahr eine "nationale Kraftanstrengung zur Rückführung derer, die abgelehnt wurden", angekündigt. Doch diese Pläne sind offenbar gescheitert.
Denn die Bundesregierung wird in diesem Jahr ihr Ziel verfehlen, deutlich mehr ausreisepflichtige Migranten in ihre Heimatländer zurückzubringen. Die freiwilligen Ausreisen hätten sich bis Ende November 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahezu halbiert, berichtet die "Welt".
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) teilte der Zeitung mit, dass 27.903 finanziell geförderte freiwillige Ausreisen bewilligt worden seien. Im Vorjahreszeitraum seien es mit 50.759 aber noch fast doppelt so viele gewesen.
Auch bei den Abschiebungen gab es demnach keine Steigerung. Bis Ende November wurden nach Angaben der Bundespolizei, die auch dem SPIEGEL vorliegen, 22.190 Menschen abgeschoben. Im gesamten Vorjahr waren es demnach 25.375 Personen.
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) setzt bei der freiwilligen Ausreise mittlerweile auf eine stärkere finanzielle Förderung. Zuletzt hatte er sich auch für mehr Abschiebehaftplätze sowie die Einrichtung von Entscheidungs- und Rückführungszentren ausgesprochen. Dort sollen Asylsuchende bleiben, bis über ihren Antrag entschieden wurde.