Werbung in eigener Sache Große Koalition steigert PR-Ausgaben deutlich

Die GroKo ist offenbar bemüht, das eigene Image in der Bevölkerung zu verbessern - und lässt sich das einiges kosten. Die Bundesministerien geben zusammen etwa 42,8 Millionen Euro für PR aus.
Kanzlerin Angela Merkel (unten Mitte) mit Ministern aus ihrem Kabinett: "Schlechte Politik schön verpacken"

Kanzlerin Angela Merkel (unten Mitte) mit Ministern aus ihrem Kabinett: "Schlechte Politik schön verpacken"

Foto: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

Wie lange wird sie noch halten? Viel wird über die Große Koalition spekuliert, selten sind es sehr positive Gedankenspiele. Dabei haben die 16 Bundesministerien in den vergangenen Jahren deutlich mehr Geld für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben: Lagen die Kosten für Werbung in eigener Sache 2014 noch bei 26,3 Millionen Euro, ist der Etat dafür in diesem Jahr mit bereits 42,8 Millionen Euro um 63 Prozent höher.

Diese Zahlen gehen aus einer Aufstellung der Bundesregierung auf Anfrage der FDP hervor, aus der das "Handelsblatt"  am Dienstag zitierte. Die größte prozentuale Steigerung gab es demnach bei der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, deren Etat in den vergangenen sechs Jahren von 21.000 auf 322.000 Euro stieg. Hohe Zuwächse verzeichneten auch das Bundesgesundheitsministerium mit einem Anstieg von 80.000 auf 459.000 Euro und das Justizministerium, dessen PR-Ausgaben von 271.000 Euro auf 1,2 Millionen Euro zulegten.

Arbeitsministerium gibt am meisten für PR aus

Den mit weitem Abstand größten PR-Etat hält das Bundesarbeitsministerium mit 11,1 Millionen Euro. In der Aufstellung berücksichtigt sind laut "Handelsblatt" 14 Bundesministerien und zwei Bundesbeauftragte. Gegenüber dem Vorjahr sind die PR-Ausgaben insgesamt aber in diesem Jahr wieder leicht rückläufig.

FDP-Vizefraktionschef Christian Dürr kritisierte die Ausgaben: "Mit mehr Geld für PR versucht die Große Koalition vergeblich, schlechte Politik schön zu verpacken", sagte er der Zeitung. "Statt Steuergelder für irrsinnige Werbemaßnahmen wie das Grundrentenvideo des Arbeitsministeriums zu verschwenden, sollten Union und SPD endlich richtige Prioritäten setzen und sich auf die wesentlichen Zukunftsfragen konzentrieren."

vks/AFP
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