Wiederwahl des SPD-Generalsekretärs Scholzomat in Bedrängnis

Vor dem Bundesparteitag der SPD in Bochum in einer Woche wächst einem Zeitungsbericht zufolge der Unmut über Generalsekretär Olaf Scholz. In der Parteiführung werde befürchtet, dass der wegen seiner steifen Art als "Scholzomat" veräppelte Hamburger bei seiner Kandidatur höchstens mit knapper Mehrheit im Amt bestätigt wird.


Olaf Scholz: Macht nach Ansicht vieler Genossen nur selten eine gute Figur
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Olaf Scholz: Macht nach Ansicht vieler Genossen nur selten eine gute Figur

Hamburg - Der Widerstand konzentriere sich über Parteiflügel hinweg auf die mitgliederstarken Landesverbände Niedersachsen, Hessen, Bayern und Nordrhein-Westfalen, berichtet die "Bild am Sonntag".

Der Bezirksverband Weser-Ems wolle auf dem in einer Woche stattfindenden Parteitag nahezu geschlossen gegen Scholz stimmen, schreibt das Blatt. Bezirkschef Garrelt Duin, der erst Ende September den Rücktritt von Scholz gefordert hatte, sagte der Zeitung: "An meiner Meinung hat sich nichts geändert."

Bayerns SPD-Fraktionschef Franz Maget sagte: "In Berlin sagen viele: Der Fehler in der Kommunikation liegt bei Olaf Scholz." Die Zeitung zitiert ein nicht namentlich genanntes Mitglied des Parteivorstands mit den Worten: "Das wird ganz, ganz eng für Scholz."

Gegen die Scholz-Schelte trat Saarlands Landeschef Heiko Maas im "Stern" ein: "Er hat einfach einen Scheißjob. Er würde dann abgestraft für einen anderen, bei dem man sich nicht richtig traut, ihm eine auf die Nuss zu geben", sagte er in Anspielung auf Parteichef Gerhard Schröder.

Die SPD-Führung will Scholz den Rücken stärken, um ein blamables Wahlergebnis beim Bundesparteitag in einer Woche in Bochum zu verhindern. Es wird erwartet, dass sich Bundeskanzler Schröder spätestens in Bochum noch einmal demonstrativ hinter den Parteimanager stellen wird. SPD-Fraktionschef Franz Müntefering unterstützte am Sonntag ausdrücklich die Arbeit seines Nachfolgers. Scholz habe einen guten Leitantrag vorgelegt, der sich vor allem an der Zukunftsfähigkeit des Landes orientiere, sagte Müntefering.

Der Leitantrag des Parteivorstandes "Unser Weg in die Zukunft" für den Bundesparteitag sollte nach Vorstellung von Scholz ursprünglich "glasklar" die Herausforderungen an die rot-grüne Politik auflisten. Dieser Anspruch wurde Medienberichten zufolge von der Antragskommission unter Leitung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck inzwischen gehörig korrigiert. Dezidiert ökonomische Analysen und Zielsetzungen früherer Entwürfe sind nun entschärft.



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