Willi-Bleicher-Haus Identitäre hängen Banner an Stuttgarter DGB-Gebäude

Die Polizei hat fünf rechte Aktivisten vom Dach des Stuttgarter Gewerkschaftshauses entfernt. Sie hatten ein Banner aufgehängt und Farbe versprüht. Die "Identitäre Bewegung" bekannte sich zu der Aktion.
Rote Farbe vor dem Gewerkschaftsgebäude in der Stuttgarter Willi-Bleicher-Straße

Rote Farbe vor dem Gewerkschaftsgebäude in der Stuttgarter Willi-Bleicher-Straße

Foto: Andreas Rosar/ dpa

Fünf mutmaßlich rechtsextreme Aktivisten haben in Stuttgart am DGB-Haus ein Transparent aufgehängt und rote Farbe versprüht. Polizei und Feuerwehr holten die Gruppe am Samstag vom Vordach und führten sie durch das Haus nach unten. Die Polizei rechnete die Gruppe dem "rechten Spektrum zu", nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung"  handelte es sich um Anhänger der sogenannten Identitären Bewegung (IB).

Die Polizei entfernte das Plakat, sprach Platzverweise aus und leitete Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruchs ein. Wie die Gruppe auf das Dach gelangte, war zunächst unklar.

Identitäre stellen Bezug zu Überfall her

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sprach  von einem "feigen Anschlag". Er erstattete nach eigenen Angaben Anzeige wegen Hausfriedensbruchs und stellte Strafantrag .

Auf einem Twitteraccount, der sich der Identitären Bewegung zuordnet, wurden Fotos veröffentlicht , die offensichtlich von der Aktion stammen. Das Transparent zeigt den Spruch: "DGB hat mitgeschossen". Der Account nimmt Bezug  auf einen Überfall vor einigen Tagen auf rechtspopulistische Betriebsräte am Rande einer Demonstration gegen Corona-Beschränkungen. Dabei war ein Opfer lebensgefährlich verletzt worden. Die Polizei vermutete die unbekannten Täter im linksextremen Spektrum.

Der Verfassungsschutz bescheinigt den Identitären eine "gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung".

feb/dpa
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