Wirtschaftsabschwung Merkel stimmt Deutsche auf düstere Zukunftsaussichten ein

Finanzkrise, Vertrauensverlust, technologische Defizite - Kanzlerin Merkel rechnet für 2009 mit einem "Jahr schlechter Nachrichten". Die Regierungschefin will deshalb energisch gegensteuern: Das EU-Konjunkturpaket für Innovationen solle genutzt werden, um Europa zukunftsfähiger zu machen.

Von


Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich drastisch zu den Wirtschaftsaussichten für 2009 geäußert: In einem Interview stimmt sie die Bürger auf ein "Jahr schlechter Nachrichten" ein. "Wir müssen damit rechnen, dass das kommende Jahr, zumindest in den ersten Monaten, ein Jahr schlechter Nachrichten wird", zitiert die "Welt am Sonntag" die Regierungschefin.

Bundeskanzlerin Merkel: Düstere Aussichten für 2009
DDP

Bundeskanzlerin Merkel: Düstere Aussichten für 2009

Die wirtschaftliche Entwicklung lasse sich derzeit noch unsicherer prognostizieren als sonst. Das gelte für die Weltwirtschaft, für Europa und auch für Deutschland. "Wir haben die Finanzmärkte durch das Maßnahmenpaket für die Banken stabilisiert, allerdings muss das Vertrauen noch zurückkehren, der sogenannte Interbankenmarkt wieder voll funktionsfähig werden", sagte Merkel. Deshalb solle mit dem Konjunkturpaket der Bundesregierung den Bürgern und Unternehmen eine Brücke gebaut werden, "damit es 2010 wieder aufwärts geht".

Die Bundeskanzlerin sieht aber auch eine Chance, das EU-Konjunkturpaket für Innovationen zu nutzen. "Wir sollten die gegenwärtige Situation nutzen, um Europa zukunftsfähiger zu machen, insbesondere da, wo wir technologisch nicht voll auf der Höhe der Zeit sind", sagte sie.

Drei Investitionsbereiche hat die Kanzlerin ausgemacht: Breitbandanschlüsse, mit denen das schnelle Internetsurfen möglich ist. "Da sollten wir auf der europäischen Ebene Ziele vereinbaren. Die Kommission sollte hier die Wettbewerbsregeln lockern. Für Investoren, die in dünn besiedelten Gebieten investieren, also in einem nicht sofort rentablen Bereich, muss sich das lohnen können, sonst wird nicht ausgebaut", sagte Merkel.

Ein zweites Thema sei der Klimaschutz und Energieeffizienz: "Dafür brauchen wir in ganz Europa funktionierende Leitungssysteme und ein einheitliches Hochspannungsnetz." Zum Dritten fordert die Kanzlerin, "dass die Strukturfondsmittel schneller in den Regionen zur Verfügung stehen. Und schließlich sollten für kleine und kleinste Unternehmen die Beihilferegeln gelockert werden." Die Europäische Union will ihr Konjunkturpaket am 27. November vorstellen.

Zudem sprach sich Merkel für eine Koalition mit der FDP nach der Bundestagswahl 2009 aus. Sie werde sich "dafür einsetzen", sagte sie der "Welt am Sonntag". In einer Koalition der Unionsparteien mit der FDP wäre es nach ihren Worten "zum Beispiel leichter, Steuern zu senken".

Sie widersprach dem Argument, dass Große Koalitionen in einer schweren Krise stabiler funktionieren. "Die Demokratie muss verantwortungsvolle Antworten auf besondere Herausforderungen auch außerhalb von großen Koalitionen entwickeln können. Aber die Große Koalition wird ihrer Aufgabe gerecht, und die breite Mehrheit ist in dieser Krise ohne Zweifel nützlich", sagte sie.

jjc/AP



© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.