Wechsel an der Spitze der Wirtschaftsweisen Laschet wirft Scholz Arroganz und Ignoranz vor

Gegen den Willen der Union hat die SPD eine dritte Amtszeit von Lars Feld als Chef der Wirtschaftsweisen verhindert. Nun findet CDU-Chef Armin Laschet deutliche Worte für Finanzminister Olaf Scholz.
CDU-Chef Laschet: Feld sei einer der renommiertesten Wissenschaftler der sozialen Marktwirtschaft, twitterte er

CDU-Chef Laschet: Feld sei einer der renommiertesten Wissenschaftler der sozialen Marktwirtschaft, twitterte er

Foto: POOL / REUTERS

Noch an diesem Freitag wird Lars Feld wohl seinen Posten als Vorsitzender der Wirtschaftsweisen räumen. Die SPD hat eine weitere Amtszeit des Ökonomen an der Spitze des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung blockiert. Für diese Entscheidung hat CDU-Chef Armin Laschet Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nun scharf kritisiert.

Feld sei einer der renommiertesten Wissenschaftler der sozialen Marktwirtschaft, twitterte Laschet am Dienstag. »Der SPD-Finanzminister verhindert mit Arroganz und Ignoranz mitten in der Pandemie, dass er im Sachverständigenrat weiterarbeiten kann«, heißt es in dem Tweet weiter. Gerade in der Krise sei Sachverstand wichtiger denn je.

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In anderen Teilen der Union sieht man Felds Abgang gelassener. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht in der Personalie »keine Belastung« für die Große Koalition. Er sei nie von einer Vertragsverlängerung für Feld ausgegangen, sagte Dobrindt.

Der Abgang von Feld hatte sich bereits seit einiger Zeit abgezeichnet. Zwar wollten die Unionsparteien an dem Ökonomen festhalten. Die SPD hat die gewünschte Vertragsverlängerung jedoch verhindert.

Die SPD wollte dem Vernehmen nach lieber einen Kandidaten wie den Düsseldorfer Volkswirtschaftler Jens Südekum. Dieser sei näher an Positionen der SPD, hieß es. Darüber aber gab es keinen Konsens in der Koalition, sodass es zunächst keinen Nachfolger für Feld gibt. In der Regel endet die Amtszeit eines Mitglieds des Sachverständigenrats nach zwei Perioden, dies ist nun auch bei Feld der Fall.

Feld steht politisch für einen Wirtschaftskurs, der an den Prinzipien von Markt und Wettbewerb orientiert und gegen einen großen Einfluss des Staates ist. Er ist Professor für Wirtschaftspolitik und Ordnungsökonomik an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und Direktor des Walter-Eucken-Instituts.

Seit März 2020 ist Feld Vorsitzender des Sachverständigenrats, dem er seit März 2011 angehört. Der fünfköpfige Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung berät die Politik. Die Experten werden umgangssprachlich auch als die »Wirtschaftsweisen« bezeichnet.

Wann es zu einer Nachbesetzung kommt, steht offenbar noch nicht fest. Möglicherweise wird die Personalie erst nach der Bundestagswahl geklärt.

asc/dpa