Nikolaus Blome

Russisches Säbelrasseln Wehrpflicht statt Impfpflicht?

Nikolaus Blome
Eine Kolumne von Nikolaus Blome
Eine Kolumne von Nikolaus Blome
Wenn Wladimir Putin in der Ukraine losschlüge, wäre Corona dagegen wie ein Schnupfen. Es müsste nur dringend jemand der SPD sagen.
Bundeswehr-Angehöriger vor Impfstation des Klinikums Stuttgart

Bundeswehr-Angehöriger vor Impfstation des Klinikums Stuttgart

Foto: Marijan Murat / picture alliance / dpa

Konservative, so heißt es gern, seien Pessimisten des Lebens und des Fortschritts. Mag sein, dass das so ist. Aber wer tatsächlich optimistisch in die jetzt kommenden Wochen blicken will, braucht definitiv eine rosa Brille.

Auch wenn man es im 21. Jahrhundert wirklich nicht mehr glauben will und eigentlich auch nicht kann: Der große Krieg ist möglich in Europa, und er ist nah.

Noch reden Amerikaner, Nato und Russen miteinander, aber, so wird berichtet, es mehren sich die Anzeichen, wonach die russische Diplomatie »ausgebootet« sei und Putin die Sache allein mit seinem Sicherheitsapparat ausmache. Make Russia great again, heißt dessen Ziel schon lange. Am liebsten so groß, wie die UdSSR einst war. Was heute EU-Mitgliedstaaten sind, nennt die russische Führung »verwaiste Territorien«, als seien es nicht Staaten, sondern wüstes, herrenloses Land.

Wenn also Wladimir Putin mit seinen 100.000 Soldaten in der Ukraine wirklich losschlägt, wer will dann sagen, wo er Halt macht? Wenn russische Truppen einen Nachbarstaat ganz oder in Teilen überrollen, geradezu altmodisch in einem Landkrieg, wer wäre dann noch sicher in Europa bis zum Atlantik?

Gegen solche Szenarien nähme sich Corona zumindest politisch plötzlich wie ein Schnupfen aus. Dann reden wir nicht mehr über die Impf- sondern über die Wehrpflicht in Deutschland. Vorausgesetzt natürlich, der neue Bundeskanzler würde es im Ernstfall für angezeigt halten, in größerem Stil das Wort zu erheben. Ganz sicher bin ich mir nicht.

Auch wenn ich nicht zu den größten Fans von Annalena Baerbock gehöre: Für ihre Reise heute nach Kiew und dann nach Moskau kann man der neuen Außenministerin nur Glück und Geschick wünschen. Ihr außenpolitisches Motto »Dialog und Härte« wird gewiss getestet werden, bedauerlicherweise von einem sehr hart gesottenen russischen Außenminister, der schon Uno-Botschafter seines Landes war, als Frau Baerbock noch zur Schule ging, wie die »Süddeutsche« schrieb.

Aber im Ernst: Die neue Ministerin macht sich auf ihren bislang schwersten Weg, und SPD-Promis stellen ihr ein Bein, wo sie nur können. Das ist nicht nur unterlassene Hilfeleistung. Da ist Sabotage.

Objektiv hat die Bundesregierung zwar nicht viel zu bestellen, mit der Bundeswehr kann man bestenfalls Luxemburg erschrecken, und US-Präsident Joe Biden hat es vorgezogen, das Gespräch mit dem Kreml über die Sicherheit Europas ohne die Europäer am Tisch zu führen, mithin auch ohne Deutschland.

Dass Biden Putin gegenübersteht, ist gewiss besser, als wenn es Donald Trump wäre, den der Kremlchef gleich ein paar Mal zum Frühstück vernaschte. Aber derart über den Kopf der Europäer hinwegzureden, das hätte selbst Trump nicht hässlicher hingekriegt.

Was der Bundesregierung derzeit an eigenem Druckmittel bleibt, ist immerhin die Gaspipeline Nord Stream 2. An ihr ist Wladimir Putin gelegen, weil sie die russischen Gaseinnahmen verstetigt und die Ukraine in einem ersten Schritt als Durchgangsland einer alternativen Leitung obsolet macht. Letzteres passt stimmig zu den aktuellen militärischen Schritten, die den ukrainischen Staat an sich »obsolet«, also »überflüssig« machen könnten.

Wohlgemerkt: Dass die neue Bundesregierung mit Nord Stream 2 nur einen einzigen (mittelgroßen) Trumpf in der Hand hält, kann man ihr nicht vorwerfen. Dass sie selbst diesen willfährig aus der Hand gibt, aber sehr wohl. Wie SPD-Fraktionschef Mützenich schon früher, erklärte die neue SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht vergangene Woche, man solle Nord Stream 2 »nicht in diesen Konflikt hineinziehen«. Mir scheint, andersherum wird ein Schuh daraus: Was oder wer soll sich diesem Konflikt überhaupt entziehen können, so umfassend und grundsätzlich wie er ist?

Es geht um souveräne Staatlichkeit in unumstrittenen Grenzen, den Kern des friedlichen Europas, da lässt sich schlechterdings nichts »nicht hineinziehen«.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert möchte trotzdem die Pipeline in einer Art Rechtsfrieden einfach in Betrieb gehen sehen, denn es müsse ja auch mal gut sein. Schon in der öffentlichen Diskussion um den russischen Truppenaufmarsch sieht er offenbar den bösartigen Versuch, internationale Konflikte herbeizureden, »um Projekte auf diesem Wege zu beerdigen, die einem schon immer ein Dorn im Auge waren«. Wäre es nicht so patzig, es wäre putzig.

Auch der SPD-Bundeskanzler ist – anders als die Außenministerin – der Meinung, dass Gas und Pipeline mit der Ukraine oder ihrem drohenden Untergang nichts zu tun haben. Vielleicht überlässt er das öffentliche Feld deshalb dem ehemaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder, der das ausdrücklich so sagt, seine russischen Tantiemen einstreicht und damit immer noch durchkommt.

Ich neige nicht zu Verschwörungstheorien, wirklich nicht, aber ich wüsste gern, ob der Ex- und der Neu-Kanzler eine gemeinsame Leiche im Keller haben. Es wird von Tag zu Tag schwieriger, sich das Ganze anders zu erklären, doch ich werde die Hoffnung nicht aufgeben.

Denn bei allem winterlichen Pessimismus lausche ich dem wahren Parlamentspoeten dieser Tage, Robert Hölderlin, der sagt: »Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch.« Und Frau Baerbock probt »Dialog und Härte« als Erstes mal mit dem großen Koalitionspartner.