Verteidigungshaushalt: Schäuble will mehr Geld für Bundeswehr ausgeben

Drei Milliarden Euro mehr pro Jahr für Waffen: Finanzminister Schäuble sieht die Aufrüstungspläne der Verteidigungsministerin von der Leyen positiv.

Finanzminister Schäuble: Offen für von der Leyens Aufrüstungsplan

Foto: Sven Hoppe/ dpa

Die Bundeswehr gilt seit Jahren als unterfinanziert, jetzt soll sie deutlich mehr Geld erhalten: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Bereitschaft erklärt, den Etat des Verteidigungsministeriums zu erhöhen. Er sei offen für die Pläne von Ursula von der Leyen (CDU), bis zum Jahr 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro in Rüstungsgüter zu investieren.

Der Finanzminister habe mehrfach betont, dass er im Bereich äußere und innere Sicherheit durchaus Bedarf sehe, sagte eine Sprecherin Schäubles. Das bedeute aber keine Vorfestlegungen. Die Gespräche zu den weiteren Haushaltsplänen des Bundes würden jetzt mit allen Ressorts sorgfältig geführt.

Am Dienstag hatte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, verheerende Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr kritisiert. Er sprach von "planmäßiger Mangelwirtschaft" und "existenziellen Ausrüstungslücken". Darauf regierte von der Leyen mit der Ankündigung milliardenschwerer Investitionen. Am Mittwochmorgen hatte sie im ARD-Fernsehen gesagt, sie habe bei Schäuble "große Offenheit gespürt", in die Detailverhandlungen gehe sie "guten Mutes".

Ein neuer Kampfpanzer für die Bundeswehr

Bis 2019 sind bisher für militärische Beschaffungen jeweils rund fünf Milliarden Euro pro Jahr eingeplant. Kommt die Erhöhung wie von der Verteidigungsministerin gewünscht, könnten etwa drei Milliarden Euro jährlich hinzukommen.

Die Ministerin stellte ihre Pläne am Mittwoch im Verteidigungsausschuss vor. Der Aufstellung zufolge sollen die bislang geltenden festen Stückzahlen für bestimmte Waffensysteme aufgegeben werden, Anschaffungen sollen sich nach dem Bedarf richten. Nach jetzigem Stand sollen insbesondere mehr Spähpanzer, Panzerhaubitzen und Marine-Hubschrauber beschafft werden.

Außerdem soll Deutschland mit Frankreich bis 2030 einen Nachfolger für den "Leopard"-Panzer bauen. Dann endet die Nutzungsdauer des aktuellen Kampfpanzers der Bundeswehr.

cht/dpa/AFP