Wowereit-Vertrauter: Berlins Finanzsenator Nußbaum tritt zurück

Er gilt als beliebtester Politiker Berlins, nun tritt er als Finanzsenator zurück: Ulrich Nußbaum will sich im Dezember aus der Senat zurückziehen - gleichzeitig mit Regierungschef Klaus Wowereit.

Finanzsenator Nußbaum: Rückzug im Dezember

Foto: Bernd von Jutrczenka/ dpa

Berlin - Der Berliner Finanzsenator Ulrich Nußbaum zieht sich aus der Landesregierung zurück. Der parteilose Politiker will im Dezember zeitgleich mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) seinen Abschied nehmen. Das kündigte Nußbaum am Freitagmittag auf einer Pressekonferenz in Berlin an.

Er habe den drei SPD-Bewerbern für die Nachfolge Wowereits schriftlich mitgeteilt, dass er nach dem 11. Dezember für das Amt des Finanzsenators nicht mehr zur Verfügung stehe, teilte Nußbaum mit. Für denselben Tag hatte auch Wowereit nach 13 Jahren als Regierungschef im August seinen Rücktritt angekündigt.

Mit dem Rückzug Wowereits und der Wahl eines Nachfolgers als Regierendem Bürgermeister habe sein Schritt nichts zu tun, erklärte Nussbaum - das sei eine persönliche Entscheidung unabhängig vom Mitgliedervotum in der SPD. "Man wird nicht jünger in diesem Amt", sagte Nußbaum. Er bleibe Berlin jedoch auch nach seinem Rücktritt erhalten.

Beliebtester Politiker Berlins

Der 57-jährige Nußbaum hatte sein Amt im April 2009 als Nachfolger des damaligen Finanzsenators Thilo Sarrazin angetreten, der damals zur Bundesbank wechselte. Zuvor war Nußbaum von 2003 bis 2007 Finanzsenator in Bremen. Der Jurist und Unternehmer gilt als SPD-nah, hat aber kein Parteibuch. Offenbar aus Überzeugung: Als er im Oktober 2007 für die rot-grüne Regierung in Bremen ins Wirtschaftsressort wechseln sollte, wurde Nußbaum zum Parteieintritt gedrängt. Er verzichtete daraufhin auf das Amt.

Nußbaum gilt als beliebtester Politiker in Berlin - trotzdem hat er Ende August ausgeschlossen, nach dem Rücktritt Wowereits um das Amt des Regierenden Bürgermeisters zu kandidieren.

Der parteilose Senator hatte in den vergangenen Jahren wiederholt Auseinandersetzungen mit verschiedenen Kollegen im Senat. Besonders Nußbaums Verhältnis zu Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) und Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) galt als schwierig. Müller werden gute Chancen eingeräumt, neuer Regierender Bürgermeister zu werden. Die Stimmen des SPD-Mitgliedervotums über die Wowereit-Nachfolge sollen am Samstag ausgezählt werden.

mxw/dpa