Neue DGB-Vorsitzende Fahimi macht Ende Juni im Bundestag Schluss

Die SPD-Politikerin Yasmin Fahimi ist seit Kurzem DGB-Chefin – nun will sie ihr Bundestagsmandat bald niederlegen. Eine Nachrückerin steht schon bereit.
Neue DGB-Chefin Fahimi: Im Bundestag ist bald Schluss

Neue DGB-Chefin Fahimi: Im Bundestag ist bald Schluss

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Fabian Sommer / dpa

Die neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi wird Ende Juni aus dem Bundestag ausscheiden. Eine Sprecherin sagte dem SPIEGEL, Fahimi habe am 1. Juni einen Termin mit der Bundestagspräsidentin und plane, zum 30. Juni ihr Mandat niederzulegen.

Fahimi hatte schon Anfang des Jahres angekündigt, im Falle ihrer Wahl zur DGB-Vorsitzenden aus dem Parlament ausscheiden zu wollen. Wann konkret sie das zu tun gedenkt, hatte sie bislang offengelassen.

Fahimi sei in der SPD-Bundestagsfraktion bereits seit Montag »beurlaubt«, so eine Sprecherin. Dort hatten manche erwartet, dass sie schon mit ihrer Wahl als Gewerkschaftschefin ihr Mandat zurückgibt. Fahimi war bei der Bundestagswahl 2021 zum zweiten Mal ins Parlament eingezogen. Der Wahlkreis der ehemaligen SPD-Generalsekretärin liegt in Hannover.

Was die Geschlechterbalance der SPD-Bundestagsfraktion angeht, wird ihr Ausscheiden wohl keinen Unterschied machen. Als Nachrückerin über die niedersächsische Landesliste steht die frühere Bundestagsabgeordnete Daniela De Ridder bereit.

De Ridder wollte sich auf Anfrage des SPIEGEL nicht äußern, in der niedersächsischen SPD gilt allerdings als sicher, dass sie von der Option Gebrauch macht. In der vergangenen Legislaturperiode konzentrierte sich De Ridder auf Außen- und Sicherheitspolitik.

Fahimi erhielt bei ihrer Wahl an die Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes  mehr als 90 Prozent der abgegebenen Delegiertenstimmen. Sie folgt auf Reiner Hoffmann, der nach zwei Amtsperioden aus Altersgründen nicht mehr angetreten war.

Von 2000 bis 2013 war Fahimi Gewerkschaftssekretärin bei der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. 2014 und 2015 bekleidete sie dann das Amt der SPD-Generalsekretärin und war 2016 und 2017 beamtete Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

vme