Ypsilanti-Stratege Scheer "Das wird schwer"

Die hessische SPD bereitet sich hängenden Kopfes auf Neuwahlen vor. Wer sie führt, ist ungewiss. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE erklärt Fast-Wirtschaftsminister Hermann Scheer, warum er den gleichen Wahlkampf noch mal führen würde - zur Not auch ohne Ypsilanti.


SPIEGEL ONLINE: Nach dem Hickhack um eine rot-grüne Minderheitsregierung drohen der SPD bei den Neuwahlen im Januar herbe Verluste. Was wollen Sie eigentlich den Wählern im Wahlkampf sagen?

Scheer: Wir sollten auf der politischen Linie bleiben, mit der wir den letzten Wahlkampf gewonnen haben. Es war der erfolgreichste Wahlkampf der SPD seit langer, langer Zeit.

Ypsilanti-Mann Scheer: "Das Walter-Lager hat sich selbst aufgelöst"
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Ypsilanti-Mann Scheer: "Das Walter-Lager hat sich selbst aufgelöst"

SPIEGEL ONLINE: Energiewende, Soziale Moderne, "Koch muss weg" - Sie wollen einfach so tun, als sei nichts passiert?

Scheer: Es geht hier um ein klar definiertes Politikwendekonzept, das die Zukunftsfragen des Landes beantwortet und Anklang gefunden hat. Warum soll das auf einmal falsch sein, nur, weil die Umsetzung torpediert worden ist?

SPIEGEL ONLINE: Eine Mehrheit der Hessen und der Deutschen freut sich Umfragen zufolge über das Scheitern von Andrea Ypsilanti. Ihr Parteifreund Wolfgang Thierse sagt, der Wahlkampf werde kein Vergnügen, die Aussichten der SPD seien nicht rosig.

Scheer: Natürlich wird der Wahlkampf besonders schwer, weil etwas bisher Einmaliges passiert ist. Drei Abgeordnete, die eng in einen monatelangen Abstimmungsprozess eingebunden waren und der Regierungsbildung immer wieder zugestimmt hatten, haben 24 Stunden vor der Entscheidung ihr Wort gebrochen. Das wirft ein schlechtes Licht auf die Handlungsfähigkeit einer Partei.

SPIEGEL ONLINE: Das ist zurückhaltend formuliert.

Scheer: Das Vertrauen derjenigen Wähler, die auf die von Ypsilanti vertretene Politik gesetzt haben, ist erschüttert. Die personelle Klärung hat aber auch einen Vorteil: Die hessische SPD ist nun integrierter als vorher ...

SPIEGEL ONLINE: ... Kritiker sprechen da von sektenähnlichen Methoden bei Andrea Ypsilanti; außerdem werfen sie ihr blinden Ehrgeiz vor. Können Sie das im Wahlkampf einfach ignorieren?

Scheer: Wenn schon von Sekten geredet wird, dann trifft das auf die Truppe um Jürgen Walter zu, die einen offenen, demokratischen Diskussionsprozess in der hessischen SPD hintertrieben hat und die ganze Partei in ein in letzter Minute aufgestelltes Messer laufen ließ. In den Medien ist immer noch von einem Ypsilanti-Lager und einem Walter-Lager die Rede. Das Walter-Lager gibt es nicht mehr. Es hat sich selbst aufgelöst. Ypsilanti ist in der hessischen SPD breiter getragen als je zuvor.

SPIEGEL ONLINE: Trotzdem ist ihr Ansehen in der Bevölkerung auf einem Tiefpunkt. Kann Ypsilanti nach allem, was passiert ist, noch glaubwürdig Siegesgewissheit ausstrahlen?

Scheer: Andrea Ypsilanti ist eine politische Identifikationsfigur und könnte an ihre Rolle im letzten Wahlkampf anknüpfen. Man kann die momentane Stimmung, wie sie sich in Umfragen darstellt, nicht auf den Wahltag übertragen. Aber ich mische mich in die Personalentscheidungen der hessischen SPD nicht ein. Ob Ypsilanti noch einmal zu einer Spitzenkandidatur bereit ist, trotz allem, was ihr zugemutet wurde, wird sie selbst entscheiden.

SPIEGEL ONLINE: Der stellvertretende Landesvorsitzende Manfred Schaub gilt als möglicher Nachfolger. Würden Sie auch mit ihm in den Wahlkampf ziehen - oder koppeln Sie Ihr Schicksal an Ypsilantis?

Scheer: Mein Schicksal ist an niemanden gekoppelt. Ich bin angetreten, Andrea Ypsilantis Politik mit meinem Energiekonzept zu unterstützen. Bei dieser Unterstützung bleibt es, gleich in welcher Weise - wenn die hessische SPD auf der von Ypsilanti gezogenen Linie bleibt. Alle Welt weiß inzwischen, dass für die Energiewende nicht mehr viel Zeit bleibt. Es ist gespenstisch, erleben zu müssen, wie heftig wir dafür attackiert wurden, dass wir diese beschleunigen wollten.

SPIEGEL ONLINE: Sie waren ja kurz davor, Wirtschaftsminister zu werden. Wie tief hat Sie das persönlich getroffen, dass Sie so kurz vor der Ziellinie abgebremst wurden?

Scheer: Ich bin politisch so eingedeckt, dass ich persönlich mit so etwas nicht zu treffen bin. Wer mich kennt, weiß, dass ich immer einen Projektehrgeiz hatte und keinen bloßen Amtsehrgeiz. Die Behauptung, dass das Ministeramt für mich ein persönlicher Traum war, ist völlig daneben. Ich habe auch schon ohne das viele meiner Ideen umgesetzt.

Das Interview führte Carsten Volkery



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