»Zeitenwende« bei der Bundeswehr Klingbeil ruft Industrie zu schnellerer Rüstungsproduktion auf

Die Bundeswehr leidet an Ausrüstungs- und Munitionsmangel – trotz 100 Milliarden Euro Sondervermögen. SPD-Chef Klingbeil macht der Industrie Vorwürfe. Die Opposition attackiert Verteidigungsministerin Lambrecht.
Leopard-Panzer im Übungseinsatz der Bundeswehr: Wie lange reicht die Munition?

Leopard-Panzer im Übungseinsatz der Bundeswehr: Wie lange reicht die Munition?

Foto: Philipp Schulze / dpa

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Industrie aufgefordert, die Produktion von Rüstungsgütern für die Bundeswehr rascher hochzufahren. Nach der sogenannten Zeitenwende-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 24. Februar hätte er erwartet, dass die Industrie zuvor zurückgefahrene Kapazitäten »mit einer riesigen Geschwindigkeit wiederaufbaut«, sagte Klingbeil am Sonntagabend der ARD. Dies sei jedoch nicht geschehen.

Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte Scholz in seiner Rede massive Investitionen in die Bundeswehr angekündigt, finanziert unter anderem durch das seither eingerichtete 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen. Gleichwohl leidet die Bundeswehr weiterhin an massivem Mangel von Munition und Ausrüstung.

Unionsfraktionsvize Wadephul wirft Verteidigungsministerin »unfassbares Versagen« vor

Auf Fragen nach dem aktuellen Munitionsbestand verweist die Bundesregierung auf die Geheimhaltung. Nach früheren Informationen soll es – je nach Intensität eines Gefechts – zum Teil nur für wenige Tage reichen.

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat Verteidigungsministerin  Christine Lambrecht (SPD) deswegen für Tatenlosigkeit bei der Beschaffung von Munition verantwortlich gemacht. »Ohne ausreichende Munition ist keine Armee der Welt einsatzbereit. Es ist deswegen ein unfassbares Versagen, dass Ministerin Lambrecht bis dato scheinbar nichts unternommen hat, um die Munitionskrise der Bundeswehr zu beenden«, sagte Wadephul der Nachrichtenagentur dpa.

Klingbeil hingegen sah als Grund für den Mangel an Munition und Ausrüstung auch Zögerlichkeit aufseiten der Industrie. »Abzuwarten und zu sagen, erst mal gucken wir, was die Politik uns bietet, das ist keine Haltung, mit der wir jetzt erfolgreich diese Defizite abbauen werden«, sagte er der ARD. Er versprach, Rückstände bei der Ausrüstung der Streitkräfte nun rasch anzugehen. »Das ist bestellt, das ist jetzt im Zulauf, wie es bei der Bundeswehr heißt und bis zum Ende des Jahres sind viele Sachen da«, sichert er zu.

An diesem Montag soll es zum Thema Rüstung ein hochrangiges Gespräch mit der Industrie im Bundeskanzleramt geben. Eingeladen haben Jens Plötner, der außenpolitische Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz, und Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer aus dem Verteidigungsministerium. Bei dem Treffen sollen Möglichkeiten ausgelotet werden, wie die verschiedenen Ressorts der Bundesregierung die Steigerung der Munitionsproduktion in Deutschland unterstützen können. Deswegen sind auch die verantwortlichen Staatssekretäre aus dem Wirtschaftsministerium und dem Auswärtigen Amt (AA) eingeladen. Zunächst soll es um eine Art Kassensturz gehen, woran es bei der Munitionsproduktion hakt und wie die Bundesregierung die Industrie unterstützen kann.

Die Bundeswehr leidet seit Jahren unter zu geringen Munitionsbeständen, derzeit kann die Truppe nicht einmal die Nato-Anforderungen einhalten. Diese sehen vor, dass Munition für 30 Gefechtstage vorhanden sein soll. Dass verschiedene Munitionstypen aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine abgegeben wurden, verschärft die Lage.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels wurde Lars Klingbeil als SPD-Generalsekretär bezeichnet. Er hat jedoch seit Dezember 2021 das Amt des Parteivorsitzenden inne. Wir haben die Stelle angepasst.

muk/AFP/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.