Zeitungsbericht Fischer dachte an Rücktritt

Wegen Versäumnissen in der Visa-Affäre hat Außenminister Fischer über seinen Rücktritt nachgedacht. Dann habe er sich jedoch zum Weitermachen entschlossen, sagte er in einem Zeitungsinterview. Der Grünen-Politiker räumte ein, andere Minister hätten schon wegen weniger Verfehlungen ihr Amt aufgegeben.

Berlin - Joschka Fischer sagte der "Frankfurter Rundschau": "Wir haben aber dann das Problem Schritt für Schritt bis Anfang 2003 in den Griff bekommen. Wenn ich das abwäge, auch im Hinblick auf die Herausforderungen, vor denen wir innen- und außenpolitisch stehen, komme ich zu dem Schluss: Ich mache weiter." Es seien zwar schon Minister wegen kleinerer Fehler zurückgetreten. "Aber es sind auch wieder andere mit größeren Versäumnissen im Amt geblieben", sagte Fischer, der gegenüber der Zeitung einräumte, wegen seiner Versäumnisse über einen Rücktritt nachgedacht zu haben.

Fischer wiederholte, er habe in der Visa-Frage nicht schnell genug gehandelt. Die verspätete und unzureichende Bekämpfung des Visa-Missbrauchs erklärte er mit der Fehleinschätzung, es habe sich in erster Linie um ein Ressourcen-Problem in den betroffenen Konsularstellen gehandelt: "Wir gingen von der Prämisse aus: Die Instrumente stimmen, wir müssen lediglich Personalabbau vermeiden. Was die Instrumente betrifft, da hätte ich als Minister anders entscheiden müssen."

Streit um Kooperation Botschaften-BKA

Das Auswärtige Amt (AA) hat die deutschen Botschaften ausdrücklich ermuntert, mit Bundeskriminalamt und Bundesgrenzschutz im Kampf gegen Visa-Missbrauch zusammenzuarbeiten. Das Ministerium wies einen Bericht der Zeitung "Die Welt" als verzerrend zurück, wonach 16 deutsche Botschaften in Osteuropa vor zwei Jahren angewiesen worden seien, Anfragen der deutschen Polizei und der Grenzschutzbehörden nicht mehr direkt zu beantworten.

Ein AA-Sprecher sagte, es sei darum gegangen, für eine bessere Koordinierung der Berichte die Mitteilungen zentral zu erfassen. Die bestehende enge Kooperation mit den Innenbehörden sei ausdrücklich erwünscht. Die Zeitung stelle die Realität erneut falsch dar, sagte der Sprecher weiter. So wies er auch zurück, dass den Botschaften untersagt worden sei, Dateien mit verdächtigen "Einladern" zu führen, die bei Visa-Erschleichungen aufgefallen waren. Es gebe erst seit 1. Januar dieses Jahres mit Inkrafttreten des Einwanderungsgesetzes eine Rechtsgrundlage für solche Dateien. Alle Auslandsvertretungen seien nun angewiesen, solche Listen anzulegen.

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