Zivilschutz Gewappnet für den Ernstfall

Lange wurde der Zivilschutz vernachlässigt. Nun hat die Bundesregierung ihr Konzept für die zivile Verteidigung überarbeiten lassen - und will daran auch die Bevölkerung beteiligen.
Lükex-Übung von Bund und Ländern zur Abwehr von Cyberangriffen

Lükex-Übung von Bund und Ländern zur Abwehr von Cyberangriffen

Foto: Oliver Berg/ dpa

Wer zu Zeiten des Kalten Krieges in Deutschland groß geworden ist, erinnert sich an regelmäßige Übungen des Zivilschutzes. Da heulten im Bundesgebiet die Sirenen, der hohe Alarmton war das äußere Zeichen dafür, dass zwischen West und Ost jeder Zeit mit einem Krieg gerechnet wurde. Ähnliche Übungen gab es auch in der DDR.

Mit dem Fall der Mauer 1989 und der darauffolgenden Auflösung des sowjetischen Imperiums geriet der Zivilschutz in den Hintergrund. Das vereinte Deutschland baute unter anderem sein bundeseinheitliches Sirenennetz ab, seitdem ist es an den Bundesländern, die Nutzung ihrer Sirenen festzulegen.

Doch der Glaube, die Welt sei mit dem Ende der West-Ost-Konfrontation sicherer geworden, ist längst dahin. Mit der Terrorgefahr und neuen kriegerischen Konflikten wie in der Ukraine hat sich die Lage noch einmal verändert. Erstmals seit 1989, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS), gibt es wieder eine vom Bundesinnenministerium erarbeitete Strategie zur zivilen Verteidigung.

Das Neue daran ist auch die geänderte Tonlage: Ein Überfall auf das Staatsgebiet der Bundesrepublik wird darin indirekt nicht mehr ausgeschlossen. In dem 69 Seiten langen Konzept heißt es zwar beschwichtigend, "dass ein Angriff auf das Territorium Deutschlands, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, unwahrscheinlich" sei. Dennoch sei es nötig, "sich trotzdem auf eine solche, für die Zukunft nicht grundsätzlich auszuschließende existenzbedrohende Entwicklung angemessen vorzubereiten". Eine Überlegung dabei: die Bevölkerung solle auch angehalten werden, zur Erstversorgung für einen Zeitraum von fünf Tagen je zwei Liter Trinkwasser pro Person und Tag vorzuhalten.

Das Bundesinnenministerium wollte sich am Sonntag zwar nicht inhaltlich zu Details des Konzepts äußern, bestätigte aber gegenüber SPIEGEL ONLINE, dass das Papier am Mittwoch im Kabinett verabschiedet wird. Bundesinnenminister Thomas de Maizière werde es anschließend in Berlin vorstellen, so Ministeriums-Sprecher Johannes Dimroth.

Ein Auf und Ab im Zivilschutz

Der Zivilschutz in der Bundesrepublik, für das traditionell das Bundesinnenministerium zuständig ist, wurde lange Zeit vernachlässigt. Die Sichtweise änderte sich erst durch zwei Großereignisse: die Terroranschläge des 11. September 2001 in den USA und das Hochwasser in Ostdeutschland im Sommer 2002. Kurz darauf wurde vom damaligen Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) die Einrichtung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) durchgesetzt, das seitdem als eine Art zentrale Koordinierungsstelle zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen wirken soll.

Nun also folgt ein neues Schutzkonzept der Bundesregierung: Es trägt vor allem auch den neuen Gefahren Rechnung, die sich aus der technologischen Entwicklung der vergangenen Jahre ergeben. Als größte Herausforderungen in der zivilen Verteidigung gelten "hybride Konflikte", bei denen ein Gegner Computerviren oder Sabotage einsetzt - in Kraftwerken, Krankenhäusern, Banken, Firmencomputern. Bereits Anfang August hatte es konkrete Hinweise darauf gegeben, in welche Richtung bei der Erarbeitung des Papiers zudem gedacht wird, wie aus einem Entwurf des Bundesinnenministeriums deutlich wurde:

  • Mit einem "Weckeffekt" solle die Bevölkerung bei Gefahrenlagen über Kanäle wie Radio, TV, Sirenen, Lautsprecheranlagen, per SMS und Internet und in der Deutschen Bahn gewarnt werden.
  • Geprüft werden solle, ob die Reserven an Pockenimpfstoffen und Antibiotika nach Bedarf aufgestockt werden.
  • Vor Krankenhäusern sollten im Fall von atomaren, biologischen und chemischen Angriffen "Dekontaminationsstellen" eingerichtet werden, um die Verletzten außerhalb der Krankenhäuser zu behandeln.
  • Ein Drittel der Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerkes (THW) sollten innerhalb von 24 Stunden flächendeckend und gleichzeitig einsetzbar sein.
  • Auch ein "Gesamtkonzept Notstrom" für Bund und Länder wird vorgeschlagen, im Krisenfall könnte die Bundesnetzagentur über "Abschaltungen oder die bevorrechtigte Versorgung lebenswichtiger Einrichtungen" entscheiden.
  • An 140 Standorten sollten Erdöl und Benzin gelagert werden, um eine "Vollversorgung" von 90 Tagen zu ermöglichen.
  • Über eine "Nahrungsmittelreserve" beim Bund werde diskutiert, zudem setze man auf die "Eigenverantwortung und Selbstschutzfähigkeiten" der Bevölkerung.
  • Die Regierung empfehle, so hieß es im Entwurf, eine Hausapotheke, warme Decken, Kohle, Holz, Kerzen, Taschenlampen, Batterien, Streichhölzer, geladene Akkus und Bargeldreserven bereitzuhalten.

Baldige Übung von Polizei und Bundeswehr

Die jüngsten Terroranschläge in Frankreich und Deutschland haben die Planungen auch auf einem anderen Feld beschleunigt. Bundesinnenminister de Maizière bekräftigte kürzlich, eine gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr durchführen zu lassen, so wie es im sicherheitspolitischen "Weißbuch" der Bundesregierung gefordert wird. Dort war festgehalten worden, dass der Einsatz von Soldaten im Inland nicht nur bei Naturkatastrophen, sondern bereits auch bei "terroristischen Großlagen" durch das Grundgesetz gedeckt sei. Als jüngst ein Amokläufer neun Menschen in München tötete, hielt die Bundeswehr rund 100 Soldaten in Reserve - zum Hilfseinsatz für die Polizei kamen sie schließlich nicht.

Über eine gemeinsame Übung will de Maizière bald mit Länderinnenministern von SPD und Union und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reden. Ein Angebot dafür gibt es bereits - und es kommt aus dem grün-schwarz regierten Südwesten, von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). An eine Übung von Soldaten und Polizei im Gelände ist allerdings zunächst nicht gedacht. Es gehe um die Zusammenarbeit von Führungsstäben, hieß es im Innenministerium in Stuttgart. Der angepeilte Zeitpunkt: November.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.