Zoff um Krippenplätze Struck wirft Union ideologisches Frauenbild vor
Berlin "Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf setzt ein bestimmtes Frauenbild voraus, das die Union nicht hat. Das ist der wahre Kern des Konflikts", erklärte Struck der "Welt am Sonntag". Die Union sei ideologisch blockiert. So wie die Fraktion von CDU und CSU das Thema Familienpolitik angehe, könne man nur von einer "Hinhaltetaktik" sprechen.
Hintergrund des Streits ist unter anderem der heftige Gegenwind, der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit ihren Plänen für mehr Krippenplätze in Deutschland aus den eigenen Parteireihen entgegenschlägt. Mehrere Unionspolitiker hatten von der Ministerin etwa gefordert, sie müsse zunächst den Bedarf beweisen, bevor ihre Pläne umgesetzt werden können.
Im Anliegen sind sich SPD und von der Leyen einig. Die Ministerin hat eine Verdreifachung der Betreuungsangebote für Kleinkinder auf rund 750.000 Plätze vorgeschlagen. Die SPD will das schon bis 2010 erreichen.
Um die Finanzierung der zusätzlichen Gratis-Krippenplätze hatte es allerdings heftigen Zoff gegeben. Struck sagte mit Blick auf den SPD-Vorschlag, auf die anstehende Kindergelderhöhung zu verzichten, die Mütter wollten lieber einen Krippenplatz für ihre Kinder als zehn Euro mehr Kindergeld. "Das werden wir in der Koalition auch so durchsetzen." Der Koalitionspartner "kneift eindeutig" bei dieser Frage.
Von der Leyen erklärte dazu, sich bei der Finanzierungsproblematik von der SPD nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Vorschläge will sie dazu erst nach Festschreibung des Bedarfs gemeinsam mit den Ländern machen. Wer jetzt über die Finanzierung reden wolle, stelle das ganze Thema in Frage, sagte sie im Hörfunksender HR-Info. "Deshalb bleibe ich eisern dabei, nicht den dritten Schritt vor dem ersten zu tun."
Von der Leyen verteidigte außerdem ihren Vorschlag einer Betreuungsquote von 35 Prozent. Sie wolle den Ländern, die sich heftig gegen den Vorschlag wehren, keine Vorgaben machen, schließlich handle es sich um eine bundesweite Quote, sagte sie. Es dürfe aber nicht beim heutigen Zustand bleiben, dass die neuen Bundesländer das Soll übererfüllten, während in den alten Ländern viele Regionen unterversorgt seien, erklärte von der Leyen in dem Streit jetzt. In den alten Bundesländern gebe es derzeit nur für rund acht Prozent der unter Dreijährigen ein Angebot, sagte von der Leyen.
Anfang April wolle sie gemeinsam mit den Bundesländern den Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen ermitteln. Der Ausbau des Betreuungsangebotes solle sich nicht auf Krippenplätze beschränken. Rund ein Drittel solle über Tagesmütter-Netze geschaffen werden.
ase/dpa/ddp