Zoff wegen Kritik an Köhler Schwan wehrt sich gegen Angriffe aus der Union

War doch nicht persönlich gemeint: Gesine Schwan, SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, wehrt sich gegen Protest aus der CDU, sie würde gegen Amtsinhaber Horst Köhler ein "unwürdiges Schauspiel" aufführen. Ihre Kritik, er nehme eine Erosion der Demokratie in Kauf, sei legitim.


Berlin - Trotz des harschen Protests aus der Union bleibt sie dabei. Ihre kritischen Äußerungen über Bundespräsident Horst Köhler seien berechtigt, findet Gesine Schwan, die SPD-Bewerberin für das höchste Amt, auch am Tag nachdem die umstrittenen Äußerungen in der Wochenzeitung "Die Zeit" erschienen waren.

Präsidentschaftskandidatin Schwan: "Legitime Frage"
DDP

Präsidentschaftskandidatin Schwan: "Legitime Frage"

"Ich habe auf die legitime Frage geantwortet, was Schwerpunkt meiner Amtsführung wäre. Ich habe die Sorge, dass in Deutschland insgesamt zu wenig getan wird, um die Kluft zwischen Politik und Bürgern zu überwinden", sagte Schwan weiter. Darin sähe sie ihre Hauptaufgabe als Bundespräsidentin. "Meine Diagnose einer Erosion der Demokratie ist keineswegs neu, und ich habe schon oft betont, dass das Amt des Bundespräsidenten meiner Meinung nach zu ihrer Überwindung beitragen kann."

Köhler hingegen habe mit seiner Amtsführung, so lautete die Kritik, die Schwan im Interview mit der "Zeit" geäußert hatte, den Graben zwischen Politik und Gesellschaft eher vertieft. Sie wolle Köhler keinen Vorwurf machen, "aber meinem Eindruck nach nimmt er eine Erosion der Demokratie in Kauf". Schwan warf dem Bundespräsidenten zudem vor, sein Amt nicht voll auszuschöpfen.

"Das Amt des Bundespräsidenten hat sehr viel mehr Potential als gegenwärtig erkennbar", sagte sie und fügte hinzu: "Wenn jemand im Amt wäre von der Statur eines Richard von Weizsäcker, hätte ich nicht kandidiert."

Empörung bei der Union

Die Union hatte Schwan daraufhin unwürdiges Verhalten vorgeworfen: Sie treibe einen polarisierenden Wahlkampf gegen den Bundespräsidenten. Ihre Kritik sei respektlos, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die SPD habe dieses "unwürdige Schauspiel" zu verantworten.

Ähnlich sauer reagierte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer: Auch dieser Beitrag Schwans löse "nur Kopfschütteln und Unverständnis aus", schimpfte er im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung". Köhler habe sich als jemand erwiesen, "der es besonders versteht, die unterschiedlichen Teile unserer Gesellschaft zusammenzuführen". Schwan bringe es "mit ihrer auf die Stimmen der Linken zielenden Wahlkampfstrategie fertig, die SPD zu spalten. Das hat vor ihr noch kein SPD-Präsidentschaftskandidat geschafft", fügte Ramsauer hinzu.

CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg legte Schwan gar den Rückzug von ihrer Kandidatur nahe. "Diese Form der Selbstdisqualifizierung lässt als einzig eleganten Ausweg nur noch den Rückzug ihrer Kandidatur offen", sagte Guttenberg. Angesichts der diffamierenden Äußerungen sei klar, dass Schwan keine gute Bundespräsidentin wäre.

oka/ddp/dpa



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