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Haushalt Kosten für Zoll-Trainingszentren verdreifachen sich

Zollbedienstete sollen künftig in elf neuen Trainingszentren unter anderem Schießen üben. Das Vorhaben wird nach SPIEGEL-Informationen viel teurer als einst geschätzt. Von den Grünen kommt Kritik.
aus DER SPIEGEL 32/2021
Zollbedienstete bei einer Razzia (Archivfoto)

Zollbedienstete bei einer Razzia (Archivfoto)

Foto: Boris Roessler/ dpa

Im Juli berichteten Regionalmedien quer durch die Republik freudig über große neue Bauvorhaben: Bundesweit sollen elf moderne neue Trainingszentren für Zollbedienstete entstehen, von Neumünster über Walsrode bis Hüfingen und Kümmersbruck.

Allerdings wird das Vorhaben nach SPIEGEL-Informationen mindestens dreimal so teuer wie geplant. Laut einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags rechnen die beteiligten Berater von »Partnerschaft Deutschland« nun mit Gesamtkosten von mehr als 831 Millionen Euro, also durchschnittlich 75 Millionen Euro pro Anlage. 2017 hatte die Bauverwaltung Baden-Württemberg in einer »Grobkostenschätzung« noch mit rund 275 Millionen Euro gerechnet.

Aus: DER SPIEGEL 32/2021

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Das Bundesfinanzministerium begründet die massiven Mehrkosten für die Zentren, in denen Zollbedienstete auch ihr Schießtraining absolvieren sollen, unter anderem mit »Baupreissteigerungen«. Zudem sei der Platzbedarf zu gering veranschlagt gewesen, etwa für die »Raumschießanlagen«. Sie sollen mit jeweils knapp 5000 Quadratmetern nun etwa viermal so groß ausfallen wie ursprünglich vorgesehen. Grund dafür sei unter anderem eine größer dimensionierte Entlüftungsanlage, die modernen Standards des Arbeits- und Gesundheitsschutzes entspreche.

Grüne sprechen von schlechter Planung und mangelhaftem Controlling

Auf den Quadratmeter umgerechnet wichen die Baukosten »nicht erheblich« von den ursprünglichen Schätzungen ab, argumentieren die Ministeriellen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in ihrem Bericht an den Ausschuss.

Das bewerten dessen Mitglieder indes teils deutlich anders. Der grüne Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler jedenfalls wirft Finanzminister Scholz »fahrlässigen Umgang mit Steuergeldern« vor. Die Baukosten stiegen zwar derzeit, das könne »diese gewaltige Kostenexplosion« aber nicht erklären. Die Schuld trage »eine schlechte Planung und mangelhaftes Kostencontrolling«.

rom
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