Zugegeben Kohl und Schmidt sprachen über Leuna und Panzer

Helmut Kohl und der CDU-Obmann im Spendenausschuss, Andreas Schmidt, haben bei ihren Treffen nicht nur über Termine, sondern durchaus "zur Sache" gesprochen. Das hat Schmidt jetzt zugegeben.


Gute Parteifreunde: Kohl und Schmidt
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Gute Parteifreunde: Kohl und Schmidt

Berlin - Schmidt sagte, er habe von sich aus Kohl unter anderem zu seinem Kenntnisstand im Hinblick auf die Privatisierung der Raffinerie Leuna und das Panzergeschäft mit Saudi-Arabien befragt. Der SPD-Obmann Frank Hofmann erklärte, "der Verdacht der Komplizenschaft hat sich erhärtet". Die Treffen waren am vergangenen Donnerstag durch Eintragungen in dem Kalender der Kohl-Vertrauten Juliane Weber bekannt geworden. Unterdessen zeichnete sich ab, dass die Begegnungen im Laufe dieser Woche ein zweifaches Nachspiel im Ausschuss und im Bundestag haben dürfte.

Schmidt erklärte, er habe die Treffen mit Kohl auch zur eigenen Information genutzt. Er habe Kohl gefragt: "Wie ist das aus Ihrer Sicht gelaufen?" Neben Aussagen zu den Bestechungsvorwürfen habe ihm Kohl mitgeteilt, dass er die Namen der anonymen Spender nicht nennen wolle. Insgesamt habe er aus den Gesprächen die Gewissheit gewonnen, dass an den Vorwürfen gegen Kohl nichts dran sei. Schmidt betonte, er habe keinerlei Gespräche zur Verschleierung von Sachverhalten geführt. Das sei für ihn "völlig undenkbar".

Der Ausschussvorsitzende Volker Neumann (SPD) zeigte sich von Schmidts Äußerungen nicht überrascht. Das habe er bei der Vielzahl der von Weber notierten Treffen erwartet. Die öffentliche Diskussion um die Treffen Kohls sei ein Erfolg. "Wir wollten die Abstimmungen durchbrechen", sagte er. Dies sei gelungen. "Die werden jetzt vorsichtig sein." Es dürfe nicht noch einmal wie im Flick-Untersuchungsausschuss in den achtziger Jahren passieren, dass ein Drehbuch geschrieben wird, in dem festgelegt wird, die Aufklärung zu behindern.



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