Zuwanderer Acht Monate Warten auf Integrationskurse

Deutsch, Alltagswissen, Werte: Wer nach Deutschland kommt und die Sprache kaum beherrscht, kann zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet werden. Doch die Wartezeit darauf hat sich seit 2016 fast verdoppelt.
"Ausreichend Plätze": Integrationskurs für Frauen

"Ausreichend Plätze": Integrationskurs für Frauen

Foto: Fredrik von Erichsen/ picture alliance/dpa

Im Schnitt 8,1 Monate betrug zuletzt die Wartezeit für Zugewanderte, die zu einem Integrationskurs verpflichtet wurden. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünenabgeordneten Filiz Polat hervor. Zum Vergleich: 2016 lag diese Zeitspanne noch bei 4,3 Monaten.

Der "frühe und effektive Zugang zu Deutschkursen" habe herausragende Bedeutung, sagte Polat, die auch Sprecherin der Grünenfraktion für Migration und Integration ist, der Deutschen Presse-Agentur. "Acht Monate Wartezeit für einen Integrationskurs ist schlichtweg zu lang und verbaut Perspektiven."

Ein Sprecher des Innenministeriums (BMI) betonte, die Zeit von der Verpflichtung zum Kurs bis zur Anmeldung sei zwar "grundsätzlich den verpflichtenden Behörden zuzurechnen", also Jobcentern, Ausländerbehörden oder Trägern der Asylbewerberleistungen - aber nicht dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf).

BMI: "Es stehen ausreichend Integrationskursplätze zur Verfügung"

"Es kommt jedoch auch darauf an, wie stark sich die Verpflichteten um einen Kursplatz bemühen. Erst nach erfolgter Anmeldung bis zum Kursbeginn kann man also im eigentlichen Sinne von Wartezeit sprechen", betonte der BMI-Sprecher. Diese Zeit habe im vergangenen Jahr nur bei durchschnittlich etwa sieben Wochen gelegen. Dennoch bemühten sich Bamf und Ministerium um eine Verkürzung der Zeit. Erste Erfolge habe ein Pilotprojekt mit Einstufungstests gebracht. "Es stehen ausreichend Integrationskursplätze zur Verfügung", sagte er.

Integrationskurse umfassen Sprach- und Orientierungskurse, bei denen es unter anderem um Geschichte, Rechtsordnung und Werte geht. Das Bamf koordiniert die Kurse  und lässt die Anbieter zu. Der Standardkurs beinhaltet 600 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten im Sprach- und 100 Einheiten im Integrationsteil, also insgesamt 525 Stunden. Wer neu zugewandert ist und kein oder nur wenig Deutsch beherrscht, kann von den Behörden zur Teilnahme verpflichtet werden. Das gilt auch für Ausländer, die Hartz IV beziehen, sowie Asylbewerber, die staatliche Unterstützung bekommen.

Für bestimmte Zuwanderer und Asylbewerber ist die Teilnahme freiwillig. Für Menschen, die einen solchen Anspruch haben, aber nicht mitmachen müssen, lag die Wartezeit 2018 im Schnitt bei 4,3 Monaten.

In Bremen vergeht im Schnitt fast ein Jahr bis zum Kursantritt

Bei den verpflichteten Teilnehmern war die durchschnittliche Wartezeit in Bremen mit 11,4 Monaten am längsten, vor dem Saarland mit 11,2 Monaten und Niedersachsen mit 10 Monaten. Am schnellsten kamen die Teilnehmer in Mecklenburg-Vorpommern (6,5 Monate), Brandenburg (6,6 Monate) und Thüringen (6,8 Monate) dran.

Derzeit untersucht das Forschungszentrum des Bamf die Kurse auch ganz grundsätzlich. Dabei geht es etwa darum, welche Faktoren einen Einfluss auf den erfolgreichen Abschluss haben und ob der Erfolg vorhält. Ergebnisse dieser Evaluation  sollen laut Ministerium Mitte 2022 vorliegen, Zwischenberichte schon vorher. Dafür sind laut Ministerium Kosten von 2,4 Millionen Euro eingeplant.

Grünensprecherin Filiz Polat kritisierte das "Mammutprojekt mit astronomischen Kosten". Es sei völlig unverständlich, dass so viel Geld für "eine Evaluation des Bamf für das Bamf" ausgegeben werde. Die Unabhängigkeit sei so nicht gewährleistet, "die bekannten Probleme und Herausforderungen können so nicht kritisch und produktiv analysiert werden".

pbe/dpa