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»Die Amerikaner machen die Allianz kaputt«

Die Beziehungen zwischen Europäern und Amerikanern waren noch nie so schlecht wie derzeit. Bei Besuchen in den USA stellten Bundeskanzler Schmidt und sein Wirtschaftsminister Graf Lambsdorff fest, daß sich die Lage in absehbarer Zeit auch nicht bessern wird: Es droht ein Handelskrieg mit Straf- und Sonderzöllen.
aus DER SPIEGEL 30/1982

Eigentlich schien alles in schönster Ordnung. Helmut Schmidt hatte seinem Gastgeber eine Kiste Mosel-Riesling aus den bischöflichen Weingütern in Trier mitgebracht. Hausherr George Shultz, alter Freund des deutschen Kanzlers und neuer amerikanischer Außenminister, ließ dazu auf der Terrasse Crab Meat und Avocados servieren.

Als es dann dunkel wurde (Schmidt: »Nur die Sterne waren über uns"), schwammen die Herren noch eine Runde und schwitzten sich im angrenzenden Dampfbad, dem Hot-pool, fit. Der Kanzler schwärmte: »Ich hatte eine Badehose, aber ich habe sie nicht angezogen.«

Mittwochnacht in der vergangenen Woche; deutsch-amerikanische Idylle im kalifornischen Palo Alto, nahe San Francisco - Station einer USA-Reise, die den Kanzler an Washington vorbei nach Texas und an die amerikanische Westküste führte.

Doch die heile Welt im privaten Rosengarten des Kaliforniers Shultz, den Schmidt seit dessen Amtszeit als Finanzminister 1972 bis 1974 kennt, trog. Was seit langem als privates Treffen verabredet war, geriet dem deutschen Regierungschef und Ronald Reagans neuem Außenminister zwangsläufig zu einer Bestandsaufnahme der Beziehungen zwischen Bonn und Washington; und die sind miserabel wie selten zuvor.

Wer dafür verantwortlich ist, haben die Deutschen auch schon festgelegt: Die amerikanische Außenpolitik, so Egon Bahr, sei »auf dem Nullpunkt«, die Wirtschaftspolitik, so die Bonner Regierungsspitze, so schlecht wie nie in den letzten zehn Jahren.

Schon zum Auftakt ihres Treffens hatten sich Shultz und Schmidt darauf verständigt, ihre fünftägigen Gespräche in Palo Alto und im kalifornischen Feriencamp »Bohemian Grove« (siehe Kasten Seite 18) sehr systematisch zu führen: an Hand von Zetteln, auf denen jeder die Themen notierte, die er behandelt wissen S.17 wollte. Kein Streitpunkt sollte vergessen werden.

Der deutsche Gast hatte genug Stoff für seine Zettel: die Aktionen der Amerikaner gegen das europäisch-sowjetische Erdgas-Röhren-Geschäft; ihre Versuche, damit die Sowjets für das Kriegsrecht in Polen zu strafen; die drohende Gefahr eines Handelskrieges zwischen den Allianzpartnern; die negativen Folgen der amerikanischen Hochzinspolitik für Konjunktur und Arbeitsmarkt in Europa; der Verdacht, Washington betreibe die Genfer Abrüstungsverhandlungen nicht mit genügendem Ernst.

Der umfangreiche Beschwerde-Katalog hatte den Atlantiker Schmidt so aufgebracht, daß er deutliche Worte fand.

Beruhigungsversuche des liberalen Koalitionspartners waren schon vorher fehlgeschlagen. Außenminister Hans-Dietrich Genscher und Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff, der in der vorigen Woche in Washington antichambrierte, hatten dem Kanzler in der vorletzten Woche im Kabinett zu einer Schonung der Amerikaner geraten. Die Freidemokraten wollten verhindern, daß sie Seite an Seite mit den Sozialdemokraten in einen Konflikt mit Washington gezogen werden könnten, während es um die Zukunft der Koalition in Bonn ohnehin schlecht bestellt ist.

Doch der Kanzler lehnte jede Zurückhaltung ab. Schmidt kategorisch: »Die Amerikaner müssen wissen, daß sie unter dem Rubrum Polen die Allianz kaputtmachen.«

Was Schmidt für Shultz im Zettelkasten hatte, machte er auch öffentlich. In einer Rede im Imperial Ballroom des Hyatt Hotels in Houston las er vor 800 texanischen Geschäftsleuten der Reagan-Administration die Leviten. Die Vorwürfe reichten von Ignoranz bis zu mangelnder Kompetenz, von Überheblichkeit bis zur Komplexbeladenheit.

Er habe »in den allerletzten Jahren« ein geringer werdendes »Interesse der Führungselite« der USA an den Problemen der Europäer festgestellt. »Klischeevorstellungen«, die Deutschen seien selbstsüchtig auf Wohlstand statt auf die Stärkung der westlichen Verteidigung bedacht, belasteten die Beziehungen; und überhaupt seien die Kritiker »meist unzulänglich informiert«.

Ungewöhnlich offen äußerte sich der Kanzler zur US-Abrüstungspolitik. Er habe überhaupt »kein Verständnis« für einen »westlichen militärischen Inferioritätskomplex« gegenüber den Sowjets. Statt dessen sollten die Amerikaner mit der Abrüstung Ernst machen. Denn auch Schmidt hat inzwischen den Verdacht, daß die amerikanischen Unterhändler bei den Genfer Abrüstungsgesprächen über die Mittelstreckenwaffen bisher »nur for show« verhandelt haben. Der Kanzler: »Viel Gesabbel, wenig Getue.«

Aus mehreren Gesprächen mit dem US-Verhandlungsführer in Genf, Paul Nitze, zog Schmidt den Schluß, daß Washingtoner Außenministerium bemühe sich zwar um Ergebnisse, erhalte jedoch kein grünes Licht aus dem Weißen Haus.

Um die Verhandlungen zu beschleunigen, schlug der Deutsche seinem Gastgeber Shultz vor, sich nicht länger mit Zahlenstreitereien aufzuhalten. Man solle die Debatte darüber beenden, ob die Sowjets beim Abbau ihrer SS-20-Raketen die französischen und britischen Nuklearwaffen gegen ihr eigenes Potential aufrechnen dürfen; diese Sprengköpfe, so Schmidts Wunsch, sollten in die Start-Verhandlungen über die Reduzierung der interkontinentalen Raketen einbezogen werden.

Schmidt vor Vertrauten: »Ich muß mit gutem Gewissen dem Lafontaine, dem Eppler und der Friedensbewegung sagen können, es wird ernsthaft verhandelt.«

Bis zum Frühjahr 1983, so forderte Schmidt von den Amerikanern, müsse in Genf mindestens ein Zwischenergebnis vorliegen. Auf jeden Fall müsse der vom Herbst auf Dezember 1983 verschobene SPD-Parteitag auf der Basis eines ersten Verhandlungsergebnisses von Genf über die Stationierung amerikanischer Raketen und Marschflugkörper in Deutschland abstimmen können.

Hart verwahrte sich der Kanzler gegen den Vorwurf aus dem Reagan-Lager, Bonn setze die Beziehungen zu den USA und zur Sowjet-Union »politisch und moralisch« gleich. Originalton Schmidt: »Unfug ... eine ignorante, bisweilen auch böswillige Unterstellung.«

Allerdings müßten die Amerikaner lernen, so dozierte der Kanzler bei einem Historiker-Treffen in Berkeley, die Russen »in unsere gemeinsame Welt einzubeziehen«. Schmidt: »Wenn man sich gegenseitig für Verbrecher hält, ist es sehr schwer, miteinander Verträge zu schließen.«

Am deutlichsten wurde Schmidt, wenn die Rede auf das von den Amerikanern befehdete Erdgas-Röhren-Geschäft zwischen Russen und Westeuropäern kam - und er konnte sich stützen auf eine S.19 bisher seltene Solidarität der Europäer gegen die Vormacht. Die Franzosen, seit einigen Monaten Lieblingskinder der Amerikaner, setzten am vergangenen Donnerstag Marksteine und wiesen französische Unternehmen an, das von Reagan verlangte Embargo nicht zu beachten. Der französische Außenminister Claude Cheysson warnte die Amerikaner, ihr Stopp für den Ost-Export westlicher Technologie-Erzeugnisse führe zu einer »Scheidung« der Allianz. Auch Schmidt blieb hart: »Wir halten die Verträge, die Pipeline wird gebaut.«

Weicher hätten es sich die Bonner Liberalen gewünscht. Genscher und Lambsdorff hatten dem Kabinett vorgeschlagen, von Washington die Genehmigung für eine Teilpartie des Geschäfts zu erbitten. Die Firma Mannesmann-Demag sollte ihre bereits produzierten fünf Kompressoren und das Unternehmen AEG-Kanis elf Turbinen mit fünf Rotoren ausliefern dürfen; das Restgeschäft könne dann erst mal gestoppt werden.

Gleich nach seinen ersten Gesprächen in Washington versuchte Lambsdorff vergeblich, Kanzler Schmidt in Texas telephonisch zu erreichen: Er wollte sich über Egon Bahr beschweren, der im SPD-Wochenblatt »Vorwärts« eine »einmalig negative« Bilanz der amerikanischen Außenpolitik beklagt hatte. Lambsdorff: »Unmögliche Tonart zum unmöglichen Zeitpunkt.«

Doch da der Kanzler schon schlief, konnte der Graf seinen Tadel nicht loswerden; und wenig später, nach Abschluß seiner Gespräche mit Ministern, Abgeordneten und Senatoren in Washington, wollte er es auch nicht mehr: Bahrs Analyse, die Regierung in Washington handele derzeit ohne Rücksicht auf Freunde und Gegner, ist nicht falsch. »Wir sind hier«, gestand Lambsdorff am Ende seines Washingtoner Besuchs, »keinen Schritt weitergekommen.«

Die Beteiligten diesseits und jenseits des Atlantiks gingen statt dessen lieber gegeneinander los: In Brüssel beschloß der EG-Ministerrat, beim Rat des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (Gatt) in Genf vorsorgliche Strafzölle gegen die Amerikaner zu beantragen. Um einen offenen Handelskrieg noch zu vermeiden, boten die Europäer den USA einen Kompromiß in Sachen Stahlexporte an; doch am Freitag letzter Woche lehnten die Amerikaner selbst dieses Friedensangebot ab.

Die Verbündeten schärfen ihre Waffen. Der Protektionismus, von Ronald Reagan in Gang gesetzt und aus der Sicht des Bundeskanzlers die größte Gefahr für Wohlstand und Zusammenhalt des Westens, greift um sich.

Zwar fand Lambsdorff in Washington heraus, weder der amerikanische Handels- noch der Finanzminister verteidigten die Entscheidungen ihres Präsidenten mit Überzeugung. Handelsminister Malcolm Baldrige habe sogar einen »mehr als bedrückten und deprimierten Eindruck gemacht« (Lambsdorff).

Aber der Bonner Emissär mußte erleben, daß seine Gesprächspartner keine Neigung zeigen, die Argumente der Deutschen gegen Embargo und Handelssanktionen zur Kenntnis zu nehmen. Selbst unbestreitbare Tatsachen werden, wenn sie nicht ins Bild Reaganscher Außenhandelspolitik passen, zur Zeit in der US-Hauptstadt schlicht ignoriert.

Ausführlich erklärte der Deutsche dem US-Finanzminister, daß etwa Reagans Verbot, mit Hilfe amerikanischer Lizenzen Teile für die sibirische Gas-Pipeline in Europa zu produzieren, das Gasgeschäft nicht aufhalten könnte. Die Pipeline werde allenfalls einige Monate später fertig und etwas teurer.

Donald Regan zeigte sich wenig beeindruckt. Unbeirrt erkundigte er sich danach, ob es denn unbedingt russisches Gas sein müsse, ob die Europäer nicht Brennstoff etwa aus Norwegen beziehen könnten.

Das Gas aus dem Norden, das wissen auch die Amerikaner seit langem, reicht bei weitem nicht aus und könnte vor 1990 nicht geliefert werden.

Verbissen halten die Amerikaner auch an ihrer Meinung fest, die Bonner Regierung helfe beim Milliarden-Deal Gas gegen Röhren mit Zinssubventionen aus. Damit, fuhr etwa Senator Ted Stevens den Deutschen an, finanziere Bonn die sowjetische Aufrüstung. Der Hinweis des Ministers, die Finanzierung des Gasgeschäfts sei ausschließlich Sache von privaten Geschäftsbanken, fruchtete nicht.

Auch die bei dem deutschen Reisenden keimende Hoffnung zerschlug sich schnell, Reagan werde sein wegen Polen verhängtes Embargo lockern, nachdem in Polen zwei Drittel der Internierten freigelassen werden sollen. Vor den Kongreßwahlen im November, so wurde Lambsdorff bedeutet, werde sich nichts bewegen. Der Präsident selber habe sich zu sehr engagiert, als daß er jetzt im Exund-hopp-Verfahren die eigene Entscheidung revidieren könnte.

Das bringt die Bonner Regierung in Zugzwang. Einhellig und scharf haben sowohl der Kanzler als auch sein Wirtschaftsminister in Amerika klargemacht, daß sie eines nicht schlucken wollen: den Eingriff Reagans in die Souveränität der Deutschen. Darunter verstehen die Bonner den Versuch der US-Präsidenten, über die Lizenzvergabe amerikanischer Firmen auf die Geschäfte deutscher Unternehmen einzuwirken.

Trotz der starken Worte sind sich die Bonner allerdings unschlüssig, wie genau sie sich wehren könnten. Nur ungern möchte Lambsdorff dem französischen Beispiel folgen, der AEG per Gesetz vorzuschreiben, die US-lizenzierten Rotoren vertragsgemäß zu bauen. Die Folge wäre, daß die nach US-Gesetzen ungehorsame Firma auf dem amerikanischen Markt mit einem Bann belegt würde. »Firmen«, klagte Lambsdorff, »kommen in eine miese Lage zwischen zwei Regierungen.«

Komplizierter noch als beim Gasgeschäft liegen die Dinge beim europäischamerikanischen Streit um die krisengeschüttelte Stahlindustrie (siehe Kasten Seite 16).

Am liebsten möchten die Europäer den Reagan-Leuten ihre Politik heimzahlen - nach dem Muster Auge um S.20 Auge, Zahn um Zahn, das im Umgang zwischen den Allianzpartnern bisher nicht üblich war. Der Antrag der EG, Schutzzölle auf amerikanische Importe in Höhe des Steuervorteils erheben zu dürfen, würde die US-Waren um 2,5 bis 3,5 Milliarden Dollar pro Jahr verteuern. Und würde es dazu kommen, wäre das »eine erhebliche Eskalation der Auseinandersetzung mit den USA«, wie es in einer internen Analyse des Bonner Wirtschaftsministeriums heißt.

Es habe, resümierte Lambsdorff nach seinen Gesprächen in Washington, in den deutsch-amerikanischen Beziehungen »lange nicht mehr einen solchen Tiefstand gegeben wie jetzt«. Geht der Zwist um das Embargo im Ost-West-Handel, gehen die Streitigkeiten um den Warenaustausch zwischen Europa und den USA weiter, dann wären Schäden für das westliche Bündnis unvermeidlich.

Die Gefahr ist, das fanden Kanzler und Wirtschaftsminister in der vorigen Woche heraus, größer denn je. Je mehr die wirtschaftlichen Probleme der Amerikaner wachsen, desto stärker wird der Druck aus dem Kongreß, nach dem Vorbild der Stahlzölle auch andere ungeliebte Konkurrenzprodukte aus dem Ausland auszuschalten.

Die Bonner gründen ihre vage Hoffnung, einen langanhaltenden Schlagabtausch mit Washington noch vermeiden zu können, auf die Person des neuen Außenministers George Shultz. Marktwirtschaftler Lambsdorff über den Ex-Vorstand des Baukonzerns Bechtel: Der habe »so schöne Bücher über den Freihandel geschrieben«.

Und der Kanzler: »Mein Eindruck ist völlig unverändert - ein vorzüglicher Kerl.«

Doch noch vor Jahresfrist, nach dem Antrittsbesuch im Weißen Haus, hatte Schmidt über Ronald Reagan ähnlich geschwärmt: »Ich mag diesen Mann.«

S.15Bei seiner Ankunft in Houston am Dienstag letzter Woche.*

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