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Die deutsch-deutschen Wanzen

aus DER SPIEGEL 5/1979

Ich habe als SPIEGEL-Korrespondent anderthalb Jahre in einem Deutschland gelebt, in dem die Hauswanze, unter Kulturvölkern gemeinhin als beißendes Ungeziefer verschrien, von Staats wegen zu den nützlichen Haustieren gezählt wird.

Ich habe gelernt, mich täglich 24 Stunden unter den Augen und Ohren ungebetener und unsichtbarer Beschützer zu bewegen, in geschlossenen Räumen die Sprache der Andeutung zu kultivieren oder auf Zetteln geräuschlose Nachrichten auszutauschen, mich im Lokal verdächtiger Lauscher an Nebentischen zu vergewissern -- Fähigkeiten, die mir bis dahin fremd waren und die ich allenfalls den Menschen in Orwells »1984« zugeordnet hatte.

Seit ich in der DDR gewohnt und gearbeitet habe, bin ich allergisch gegen Staatswächter, wen oder was immer sie zu schützen vorgeben.

Ich bin heimgekommen in ein Deutschland, in dem die Wanze zu den von der Verfassung geächteten Schädlingen der Gesellschaft gehört. Doch seit ich zurück bin, habe ich umlernen müssen.

In Wahrheit ist der Unterschied gar nicht so groß -- nicht nur, was die Wanzen betrifft. In Wahrheit entpuppen sich vielmehr die beiden deutschen Staaten als ein Musterbeispiel für die politische Konvergenztheorie von der allmählichen, aber magischen Annäherung unterschiedlicher gesellschaftlicher Systeme.

Die Erkenntnis ist wenig tröstlich, denn die Konvergenz zeigt sich am falschen Ende: Die Bundesrepublik ist dabei, sich ausgerechnet in jenem Punkt der Deutschen Demokratischen Republik anzugleichen, der bislang die demokratischen von den einheitssozialistischen Geistern schied -- in der Frage nach der Verfügungsgewalt der Obrigkeit über ihre Bürger.

Der Unterschied lag -- bisher -- im System. In der Bundesrepublik, definiert als freiheitlich-demokratischer Bürgerstaat, haben die Grundrechte, festgeschrieben in den ersten Artikeln des Grundgesetzes, die Funktion, den Bürger gegen die Macht und Übermacht seines Staates zu schützen. Die Grundrechte sind der Staatsgewalt vorgegeben, unveränderbar, und sollen »den einzelnen vor allem gegen unrechtmäßige Eingriffe abschirmen und ihm dadurch eine Sphäre autonomer Entfaltung seiner Persönlichkeit rechtlich sichern« (so der Ost-Rechtler Dietrich Müller-Römer).

Diesen selbstverständlichen Schutz verweigert die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik ihren Bürgern -- aus der Perspektive der Sozialistischen Einheitspartei zu Recht.

Im Sozialismus nämlich, so die Maxime der SED, stimmen gesellschaftliche und individuelle Interessen so sehr überein, daß Grundrechte als einklagbare Freiheitsrechte gegenüber dem Staat ein Anachronismus wären. Die Grundrechte im DDR-Staat sind nicht vorgegeben, sondern sie werden von der unbeschränkten Staatsgewalt dem Individuum lediglich gewährt, damit er sie zum höheren Nutzen des Sozialismus gebraucht.

Zwar enthält auch die DDR-Verfassung einen umfangreichen Katalog von Grundrechten, etwa die Garantie der Gleichheit vor dem Gesetz sowie der Glaubens- und Gewissensfreiheit. Anders als im Grundgesetz aber betont die ostdeutsche Verfassung in einem Atemzug mit den Rechten stets die »hohe moralische Verpflichtung für jeden Bürger«, die ihm gewährten »vielfältigen Möglichkeiten« zu gebrauchen, um »seine Fähigkeiten in vollem Umfange zu entwickeln und seine Kräfte aus freiem Entschluß zum Wohle der Gesellschaft und zu seinem eigenen Nutzen in der sozialistischen Gemeinschaft ungehindert zu entfalten«. Denn: »So verwirklicht er Freiheit und Würde seiner Persönlichkeit« (Artikel 21 und 19 der DDR-Verfassung).

Oder im Klartext: »Die Grundrechte in der DDR sind als sogenannte sozialistische Persönlichkeitsrechte somit nur Instrumente der SED-Führung mit dem Ziel, die Persönlichkeit jedes Bürgers so umzuformen, daß er stets und unbedingt den Führungsanspruch der Partei anerkennt ... Die Grundrechte in der DDR schützen also nur parteikonforme Verhaltensweisen des einzelnen« (Müller-Römer).

Klar wird die Unterscheidung im Inhalt, bei formaler deutsch-deutscher Übereinstimmung, etwa bei der in beiden Verfassungen verankerten Versammlungsfreiheit.

Zwar dürfen sich west- wie ostdeutsche Bürger nur dann zu Demonstrationen versammeln, wenn diese sich »im Rahmen der Grundsätze und Ziele der Verfassung« (DDR-Text) halten. Was aber im Rahmen ist, was nicht, das stellt in der DDR -- anders als in der Bundesrepublik -- kein von der Exekutive wie Legislative unabhängiges Gericht fest, sondern die von der Staatspartei SED beherrschte Volkskammer in Ost-Berlin.

Was in der DDR seit 30 Jahren nach kommunistischem Selbstverständnis en gros Praxis der Herrschenden ist, um ihre Macht zu sichern, macht nun en detail in der Bundesrepublik, gegen jedes demokratische Selbstverständnis, Schule: Als Abweichler von der vorgegebenen und vorgeschriebenen gesellschaftlichen Grundordnung verdächtigte Bürger werden von geheimen Organen des Staates belauscht, ihre Post wird mitgelesen, sie werden von Ämtern, Funktionen und von ganzen Berufszweigen ausgesperrt -- drüben im Namen des Sozialismus, hüben im Namen der Demokratie.

Noch sind die Schablonen nicht deckungsgleich, noch gibt es Unterschiede. Doch die Warnzeichen sind unübersehbar.

In der DDR hat das Ministerium für Staatssicherheit in 30 Jahren ostdeutscher Republik seinen Untertanen die totale Allgegenwart seiner Lauschlöffel eingeimpft und so zwischenmenschliche Beziehungen nachhaltig vergiftet.

Wo immer Landsleute jenseits der Elbe vom Tugendpfad der vorgezeichneten sozialistischen Einheitsgedanken abweichen und ihre Ketzereien zwischen irgendwelchen Wänden laut werden lassen, begleitet sie die Furcht: Der Staat, die Partei hört mit.

Die Folge ist eine mehrzüngige, auch für die SED wenig ersprießliche Moral. Wenn einer sich noch so laut zu ihr bekennt, sie kann nicht sicher sein, ob er es ehrlich meint.

Selbst unter Intellektuellen ist die Furcht vor den Sicherheitsorganen oft genug stärker als ihr Verstand: Wollte der Stasi in Wohnungen und Cafés, in Büros und Kasernen nur ein Zehntel der Wanzen setzen, die sie ihm zutrauen, müßte er über wahre Heerscharen an Personal und über ein riesiges Arsenal an Technik verfügen.

Gewiß, soweit wie ihre ostdeutschen Vettern sind die westdeutschen Verfassungsschützer noch lange nicht. Doch ich habe bei manchen Linken in der Bundesrepublik schon dieselben Symptome beobachtet wie bei ostdeutschen Dissidenten; die Scheu, sich in der Diskussion allzuweit weg zu wagen vom Denken der Mehrheit, unter mißtrauischen Andeutungen auf ihre papiernen Wände.

Früher habe ich darüber ungläubig gespottet. Seit Traube und Schleyer, seit die Methoden des Militärischen Abschirmdienstes und des Hamburger Verfassungsschutzes ruchbar sind, spotte ich nicht mehr. Wanzen treten längst auch diesseits der Elbe nicht mehr so vereinzelt auf.

Natürlich ist da immer noch ein Unterschied. Hier darf einer, den Verfassungsschutz, MAD oder BND, mit welchen Mitteln auch immer, als Abweichler erkannt haben, allenfalls nicht Beamter werden. In der DDR riskiert einer, bei dem der Stasi horcht, seine Existenz und einige Jahre Knast.

Sind die Grenzen aber nicht längst mehr verwischt, als die Verkünder der »wehrhaften Demokratie« von Karl Carstens bis Franz Josef Strauß und bis zum Hamburger Innensenator, dem SPD-Mann Werner Staak, glauben machen wollen?

Kommt etwa der Ausschluß vom Lehramt nicht einem Berufsverbot gleich? Werden nicht in Bayern schon Schüler vom Verfassungsschutz bespitzelt, gewogen und zu links befunden? Und gibt es nicht bereits Nachrichten von privaten Firmen, die Bewerber vor der Einstellung von Staatsschützern begutachten lassen?

Wanzen haben nun mal den Hang, sich auszubreiten wie die Pest, wenn erst das Bewußtsein abhanden gekommen ist, daß jede einzelne von ihnen für den Rechtsstaat gefährlich ist.

»Ich bekenne mich für den Senat ausdrücklich dazu«, daß »insbesondere zur Terroristenbekämpfung und in der Spionageabwehr nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt werden müssen«, sagt der Hamburger Bürgermeister Hans-Ulrich Klose, ein Sozialdemokrat. Insbesondere, also nicht nur. »Klarheit in der Frage der Macht war, ist und bleibt eine Grundforderung der marxistischen Weltanschauung und Politik«, und danach »handeln die Angehörigen des Ministeriums für Staatssicherheit« -- »unter Nutzung unserer spezifischen Mittel und Möglichkeiten«, sagt der DDR-Minister für Staatssicherheit Erich Mielke, ein Einheitssozialist.

Wo ist da noch der Unterschied? Das Alibi ist gesamtdeutsch: Der Staat, ob ost-sozialistisch oder west-demokratisch, müsse sich gegen jene schützen, die ihm ans Leder wollen; gegen Abweichler in Gedanken, Worten und Werken von der verfaßten Ordnung oder von dem, was jeweils die Herrschenden dafür ausgeben.

Beides ist in der Bundesrepublik (noch) nicht unbedingt identisch. Denn was Häresie, was Schisma ist, das hängt -- Gott sei Dank (noch) -- davon ab, wes politischen Geistes Kind die Regierenden sind. Im sozialdemokratisch regierten Bundesland Bremen ist noch lange kein Verfassungsfeind, wer im Freistaat Bayern längst als Kommunist (oder Schlimmeres) gestempelt ist.

Die SED hatte da stets weniger Schwierigkeiten. Aber auch in der DDR ist Abweichlerei nur eine Sache der Auslegung von Gesinnung und Gesetzen, auch dort vollzieht sich der Lauschangriff auf Bürger T. streng legal im Rahmen der Verfassung.

Und auch da ist kaum ein Unterschied: In Deutschland-West wie in Deutschland-Ost regt der dreiste Zugriff der Obrigkeit auf die Freiheit des Individuums kaum jemanden auf.

Die DDR-Bürger nehmen ihn hin, weil sie seit 30 Jahren keine Wahl haben, es sei denn das »Abhauen«. Die Bürger der Bundesrepublik lassen ihren Staat ohne Widerspruch gewähren, weil sie sich in der Masse nicht betroffen fühlen, solange es nur um Kommunisten und linke Sektierer geht -- obwohl sie es spätestens seit der Enthüllung über die Schnüffeleien des Bundesnachrichtendienstes in der Ost-Korrespondenz von Hunderttausenden besser wissen könnten.

Wo aber bleiben die professionellen Wächter der Demokratie? Selbst vorgeblich liberale Blätter, die sonst wieselflink beim Wort »Systemveränderer« sind, wenn Gewerkschafter allzuviel Mitbestimmung, wenn Sozialisten Investitionslenkung oder Vergesellschaftung der Schlüsselindustrien fordern, schweigen gelassen, wenn der BND serienweise gegen das Grundgesetz verstößt oder der Hamburger Verfassungsschutz jährlich fünf Wanzen setzt.

Wo bleiben die deutsch-deutschen Menschenrechts-Beschauer von Abelein bis Wrangel, die doch sonst so schnell und laut zur Stelle sind, wenn es gilt, mit dem Finger auf die DDR zu zeigen?

Ihr Zauberwort der Rechtfertigung für alle Verstöße des eigenen Staates gegen die Grundrechte seiner Bürger heißt »wehrhafte Demokratie«. Die Bundesrepublik müsse sich, so argumentieren sie unermüdlich, gegen ihre inneren Feinde offensiv wehren.

Offensiv, das heißt doch in Kenntnis der spezifischen Praxis von Verfassungsschutz, BND und MAD nichts anderes, als mit (fast) allen Mitteln, auch wenn die Verfassung dabei zu Bruch geht.

Wer eigentlich verändert das System?

Für eben das, was der Staat Bundesrepublik Deutschland seit Jahren einer Minderheit seiner Bürger antut, schließt er Kommunisten, wenn sie dasselbe nur zu denken wagen, von allen seinen Ämtern und Pfründen aus. Sie dürfen nicht einmal eine Lokomotive fahren. Dringlicher wäre, im Interesse der Demokratie, ein Berufsverbot für Wanzenkleber und Postschnüffler.

Tröstlich an den Nachrichten aus dem westdeutschen Sumpf ist nur dies: daß trotz allem die von den Vätern des Grundgesetzes geschaffenen Schutz-Mechanismen (noch) intakt sind.

Ein Fall Traube wäre in der DDR unmöglich. Wer die Abhörpraktiken des Stasi aufzudecken sucht, der findet keine Öffentlichkeit, sich selbst aber für lange Jahre unter Verschluß.

Der Mann, der in der Bundesrepublik den Lauschangriff auf Bürger T. enthüllte, fand Gehör. Über ihn stürzte sogar ein Minister. Der Ex-Verfassungsschützer Faust, der verdächtigt wurde, den Fall Traube an den SPIEGEL gegeben zu haben, geriet zwar für fünf Wochen in Untersuchungshaft, doch die Gerichte werden ihn nicht verfolgen.

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