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ISRAEL Die Herren der Hügel

Während die Politiker in Jerusalem sich mit den Amerikanern über einen Siedlungsstopp im Westjordanland streiten, schaffen die Siedler Tatsachen. Jugendliche graben Höhlen in die Berge und prügeln sich mit den Soldaten, Siedlerführer haben dagegen still und leise einen Bauboom entfacht.
aus DER SPIEGEL 34/2009

Jedidja trägt eine Zahnspange und ausgeleierte Sandalen, sein verfilztes Haar ist schon länger nicht mehr geschnitten worden. Er ist 18 Jahre alt, und wenn er spricht, starrt er auf den Boden der Höhle, die er in den vergangenen zwei Jahren mit Schaufel und Hacke dem Hügel abgetrotzt hat. Die Höhle hat Kinderzimmergröße, ein paar Holzbretter dienen als Regale, darauf steht religiöse Literatur, aber auch die Geschichte der jüdischen Untergrundbewegung. In den Felsspalten stecken Kleidungsstücke.

Jedidja gehört zur Vorhut der Siedler, genannt Noar Hagvaot, Jugend der Hügel. Die Jugendlichen errichten illegale Außenposten, meist auf palästinensischem Boden, tief im Westjordanland. Jedidjas Außenposten liegt zwischen Nablus und Kalkilja. Schvut Ami haben Jedidja und seine Freunde ihren Vorposten genannt, »Rückkehr meines Volkes«.

Und zurückkehren, das tun sie tatsächlich oft. Schvut Ami wurde schon so viele Male geräumt, dass Jedidja nicht mehr sagen kann, wie oft genau. »Die Armee kommt ständig her, manchmal zerstören sie unser Camp, und am nächsten Tag sind wir wieder da«, sagt er. Deshalb die Höhle, eine Höhle lässt sich nicht so leicht zerstören. Eine Höhle ließe sich höchstens verbarrikadieren oder zuschütten, aber das ist den Soldaten dann doch zu mühsam.

Auch an diesem Tag fährt ein Armee-Jeep vor. Drei Soldaten, nicht älter als die jungen Siedler, stapfen den Hügel hinauf, grinsend und sehr lässig. Ein kurzer Wortwechsel, dann steigen die Jugendlichen von ihrem Hügel herab. Einer wird von seinen Eltern mit dem Auto abgeholt, in der Hand trägt er einen Plastikbeutel mit dreckiger Wäsche. Das war eine Räumung, sagt einer der Soldaten erklärend. Als der Armee-Jeep wegfährt, steigen die Jugendlichen wieder hoch und essen die Nudeln weiter, die sie gerade auf einem Campingkocher zubereitet hatten. Sie sind noch warm.

Solche Räumungen sind Routine, ein Katz-und-Maus-Spiel zwischen Armee und Hügeljugend. Ihre Außenposten sind politisch oft bedeutungslos, aber sie sind eine Provokation, vor allem für die Palästinenser, deren Land sie besetzen. Wenn die großen israelischen Siedlungsblöcke eine geballte Faust sind, dann sind diese Außenposten der kleine Finger Israels, der immer tiefer ins palästinensische Westjordanland hineinsticht.

Während ihre Eltern bequem unter den roten Dächern der etablierten Siedlungen leben, zieht es ihre Kinder auf die Hügel. Jedidja sagt, er brauche nichts, keine teure Kleidung, keine Wohnung, kein Auto. Er führe ein Leben für und mit Gott. Die zweite Siedlergeneration ist nationalistischer und religiöser, der Abzug aus dem Gaza-Streifen hat sie radikalisiert. Sie wollen keine Kompromisse schließen, nicht Land gegen Frieden tauschen.

Die Regierung verhält sich ambivalent. Einerseits fürchtet man Jungen wie Jedidja als Unruhestifter, andererseits schätzt man sie als eine Art junge Pioniere, die ja doch nur erfüllen, was der damalige Außenminister Ariel Scharon im Jahr 1998 als Parole ausgab: »Rennt, nehmt die Hügel ein, vergrößert unser Gebiet.« So sind die Räumungen auch nur halbherzig, häufig sehen die Soldaten weg, wenn sympathisierende Siedler den Jungs in Schvut Ami Essen und Baumaterial vorbeibringen.

Über 100 illegale Außenposten gibt es im Westjordanland, illegal auch nach israelischem Recht, sowie gut 120 Siedlungen, illegal nur nach internationalem Recht. Die Außenposten sind die Fortsetzung der Siedlungen mit anderen Mitteln: Im März 2001 verpflichtete sich die israelische Regierung, keine neuen Siedlungen zuzulassen. Das tat sie auch nicht. Aber sie ließ die Siedler einfach gewähren. Und die haben - auch mit staatlicher Hilfe - ihre Vorposten ausgebaut, während die wechselnden Regierungen von Zeit zu Zeit öffentlich verkündeten, deren Bau stoppen zu wollen. Geschehen ist das nie.

Und auch jetzt, während Premier Benjamin Netanjahu und US-Präsident Barack Obama miteinander feilschen, ob ein Baustopp in den Siedlungen nun für ein halbes oder ein ganzes Jahr gelten soll und ob nun die 23 Außenposten geräumt werden, auf die man sich bereits vor Jahren geeinigt hat, oder alle 100, die inzwischen entstanden sind, geht der Bau weiter. Die Zahl der Siedler im Westjordanland ist innerhalb eines Jahrzehnts von 200 000 auf 300 000 angewachsen, die Siedler in Ostjerusalem nicht mitgerechnet, und das in einem Jahrzehnt der Friedensprozesse, Friedenskonferenzen und Friedensfahrpläne.

Immer noch werden neue Außenposten errichtet, geräumt, neu aufgebaut, zwei Schritte vor, einen zurück. Die Siedler-Aktivisten wollen die Nachrichten dominieren, die Armee in Atem halten, die Bevölkerung mobilisieren, vor allem wollen sie von dem viel größeren Problem ablenken: von den etablierten Siedlungen. Denn hinter jedem Jugendlichen auf einem Hügel stehen Tausende Familien, die in Maale Adumim leben, in Ariel oder Modiin Ilit.

Man kann sich die Außenposten vorstellen wie einen Puffer. Ganz außen liegt Schvut Ami, mit Jedidja und seiner Höhle, unabhängige, kleine Zellen im palästinensischen Gebiet. Dann kommen Außenposten, die vom Siedlerrat, der politischen Vertretung der Siedler im Westjordanland, gegründet wurden. Sie bestehen meistens aus weißen oder grauen Wohncontainern, manchmal auch aus richtigen Häusern, es gibt sogar welche mit Schwimmbad und Jacuzzi. Ganz innen liegen die offiziellen Siedlungen, mit Rathäusern und Industrieparks, mit Bewohnern, die zur Arbeit nach Tel Aviv und Jerusalem pendeln, und Einwohnern, die zuweilen längst vergessen haben, dass sie in einer Siedlung leben.

Kedumim ist so eine Siedlung, deren rote Dächer von Schvut Ami aus sichtbar sind, wie Streichholzköpfe aufgereiht auf der gegenüberliegenden Hügelkette. Kedumim ist eine nach israelischem Recht legale Siedlung, eine richtige Stadt, mit Musikschule, Bibliothek, begrünten Verkehrsinseln. 5000 Menschen leben hier, die Siedlung wurde als eine der ersten vor 34 Jahren gegründet. Am Eingang ist der Spruch des Makkabäer-Fürsten Simon in Stein gemeißelt: »Wir haben kein fremdes Land besetzt und uns nichts angeeignet, was uns nicht gehörte. Wir haben nur das Erbe unserer Väter zurückgeholt.«

Aus Schvut Ami ein Kedumim zu machen, das ist Jedidjas Traum.

Kedumim zu schützen mit einem Ring von Höhlensiedlungen wie Schvut Ami, das ist der Traum von Daniela Weiss.

Daniela Weiss, 64, ist eine Gründerin und ehemalige Bürgermeisterin von Kedumim. Sie empfängt in einem Einfamilienhaus, schwere Silberleuchter auf der Anrichte, dunkles Holz, eine Pendeluhr tickt. Sie trägt klobige Schuhe, einen langen Rock und das zu einer Mütze gerollte Kopftuch der Religiösen. Eine nette Großmutter, so stellt sie sich dar. Und zugleich eine radikale Siedlerführerin. Sie hat Schvut Ami mitgegründet und Dutzende anderer Außenposten, einige ihrer Kinder leben dort. Sie selbst habe sich bei einer Räumung eine Rippe gebrochen, erzählt sie stolz.

Zuletzt hat Daniela Weiss die Hügeljugend dazu aufgerufen, elf neue Außenposten zu gründen. Einen davon haben sie aus Trotz gegen den Druck aus den USA »Obamas Hütte« genannt. »Diese neuen Außenposten sind die Front«, gibt sie offen zu. »Solange die Regierung mit ihnen zu tun hat, kann sie sich nicht mit den anderen 23 befassen.« Und solange diese 23 Außenposten nicht geräumt sind, vielleicht sogar alle 100, werden auch die Siedlungen nicht geräumt. Etwa Kedumim, das so weit draußen im Westjordanland liegt, dass es irgendwann wird weichen müssen, wenn es denn jemals zu einer Zwei-Staaten-Lösung für Israelis und Palästinenser kommen sollte.

Wenige Tage später versucht die Armee, drei neue Wohncontainer im Außenposten Bnei Adam zu räumen, die der Siedlerrat dort aufgestellt hat; insgesamt stehen hier ein Dutzend Hütten. Doch die Bewohner wollen nicht gehen, die Soldaten ziehen unverrichteter Dinge ab. Ihr Befehl lautet: keine Ausschreitungen provozieren.

In der Nacht darauf hat Daniela Weiss Hunderte Jugendliche angerufen, die im Laufe des Tages aus den umliegenden Siedlungen herbeiströmen, um Widerstand zu leisten, falls die Soldaten noch einmal kommen. Gut 30 Jugendliche sind schon da; sie haben Sperrholzplatten und Holzbalken mitgebracht, für ein neues Haus. Jede Räumung, jeder Räumungsversuch wird gekontert. Mit noch mehr Häusern. Das ist das Prinzip.

»Bauen ist unsere Form des Protests«, sagt Tirael, die vor ein paar Stunden in Bnei Adam angekommen ist. »Je mehr die Armee zerstört, desto mehr bauen wir auf.«

Sie kennt sich aus mit dem Wiederaufbau. Tirael lebt in Ramat Migron, einem illegalen Außenposten, der auf dem Hügel gegenüber steht, und in den anderthalb Jahren, in denen sie dort ist, hat die Armee ihre Holzhütten fünfmal abgerissen. »Jedes Mal wurden unsere Häuser danach noch größer und schöner«, sagt sie.

Sie leben allein auf dem Hügel, ohne Eltern, fünf Mädchen, fünf Jungen, in zwei Hütten, erzählt Tirael. Sie haben keinen Strom, kein Telefon, das Wasser bringen sie in Flaschen auf den Hügel, ihr Essen verdienen sie sich mit Gelegenheitsjobs. Tirael passt manchmal auf Kinder auf. Nach der Schule. Sie ist ja erst 16.

Diesmal muss Tirael eine Niederlage einstecken: Israels Oberster Gerichtshof entscheidet zwei Tage später, dass Bnei Adam geräumt werden muss. Doch während die jungen Besetzer Schlagzeilen machen, gehen die Siedlerführer unauffälliger vor, aber sehr viel effektiver. Überall in den Siedlungen des Westjordanlands wird derzeit intensiv gebaut. Je mehr Häuser, je mehr Bewohner, desto teurer, desto unmöglicher wird eine spätere Räumung. Fast zwei Milliarden Euro kostete der Abzug der 7000 Siedler aus dem Gaza-Streifen - ausgegeben für Entschädigungen und Sicherheit. Würden alle 300 000 Siedler aus dem Westjordanland evakuiert, könnte das hochgerechnet bis zu 80 Milliarden Euro kosten - mehr als das Jahresbudget des Staates Israel.

Und trotzdem verhindert die Regierung nicht einmal das Wachstum jener Siedlungen, die selbst nach israelischem Recht illegal sind, im Gegenteil. Millionen fließen jährlich dorthin, tief versteckt in den Budgets der Ministerien, die nicht unterscheiden zwischen Ausgaben für Israel und für die besetzten Gebiete. Mindestens 16 illegale Außenposten werden direkt finanziert, wie die israelische Friedensbewegung Peace Now in ihrem jüngsten Bericht zeigt. So werden weiter Stromleitungen gespannt, Autobahnen und Schulen gebaut, der öffentliche Nahverkehr wird subventioniert.

Das ist genau das, was Dror Etkes, 40, von der Menschenrechtsorganisation Jesch Din die »israelische Dissonanz« nennt. »Die Lücke zwischen dem, was Israel nach den Osloer Verträgen tun sollte und was es in Wirklichkeit getan hat, ist riesig.«

Deshalb, sagt Dror Etkes, ergebe es auch keinen Sinn, zwischen den Außenposten und den Siedlungen zu unterscheiden. »Die Trennung, die die Regierung zwischen Siedlungen und Außenposten macht, ist künstlich - und das ist so gewollt.« Die Debatte soll sich auf die radikale Hügeljugend konzentrieren, während der Siedlungsausbau weitergeht.

Die Grenzen vieler Siedlungen wurden in den vergangenen Jahren großzügig erweitert, bis zu 40 Prozent des Westjordanlands gelten als Staatsbesitz. Werden auf diesem Land Häuser gebaut, gibt es keine internationalen Proteste wie bei der Gründung einer neuen Siedlung. Aber die Folgen sind dieselben: Die israelische Bevölkerung des Westjordanlands wächst, die Chancen für einen lebensfähigen Palästinenserstaat schwinden.

Bei den Siedlern ist der Friedensaktivist Dror Etkes der vielleicht meistgehasste Mann, obwohl er selbst mal ein Siedler war: Aufgewachsen ist er in French Hill, einer jüdischen Enklave im arabischen Ostjerusalem; als Soldat war er im Westjordanland stationiert. Er kennt hier jeden Fleck, ständig schweift sein Blick über die Hügelketten, um neue illegale Bauten aufzuspüren. Und er findet sie. Zwölf neue Container an diesem Tag, am Rande der Siedlung Kochav Jaakov, in einem Bereich, in dem Neubauten illegal sind. Bulldozer sind unterwegs, planieren den Boden für weitere Wohneinheiten.

Etkes macht Fotos, dann ruft er den Anwalt von Jesch Din an. Sie wollen sofort eine Petition aufsetzen, um innerhalb weniger Tage einen Abrissbefehl zu bekommen. Es muss jetzt schnell gehen. Es dauert nur wenige Tage, bis die Container an Strom und Wasser angeschlossen sind. Wenn dann die Bewohner einziehen, ist es für eine Räumung häufig zu spät. Das ist die alte, neue Taktik der Siedler: in wenigen Tagen Tatsachen schaffen.

Jesch-Din-Mitglieder haben inzwischen damit begonnen, gegen die illegalen Bauten zu klagen, schließlich verletzen die Siedler israelische Gesetze. 20 Prozesse hat die Organisation bislang angestrengt, Urteile stehen noch aus. Aber der Druck wirkt bereits. Etwa in Migron: Noch liegt die Siedlung wie eine Festung auf einem Hügel, zwei riesige Antennen ragen wie Raketen heraus. 322 Menschen wohnen hier, bewacht von der Armee. Die Straßenlaternen leuchten mit Strom aus Israel, es gibt einen Kindergarten und Highspeed-Internet. Millionen Euro Staatsgeld sind nach Migron geflossen - obwohl es ein illegaler Außenposten ist, der größte im Westjordanland.

Migron steht auf der Liste der 23 illegalen Siedlungen, die auf jeden Fall weichen sollen. Dass Migron irgendwann geräumt werden wird, steht also fest. Nur wann, das ist noch fraglich. Die Regierung schindet Zeit, man verhandelt jetzt, mal wieder, über eine gütliche Lösung.

Sicher ist schon jetzt: Die Bewohner werden nicht ins israelische Kernland gehen, sie werden auf die andere Seite des Tals ziehen, in das Neubaugebiet der Siedlung Adam. Dort sollen bald Häuser gebaut werden, Straßen, Wasserleitungen. Das neue Migron ist dann keine Container-Siedlung mehr, sondern eine Stadt aus Stein. Und viel schwerer zu räumen.

JULIANE VON MITTELSTAEDT

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