Die neuen Vorschläge des Kreml
Vor sich die kommunistische Welt, hinter sich die treuesten Verbündeten, schritt Jurij Andropow zur Festansprache, der ersten großen Rede nach seiner Vorstellung als Breschnew-Nachfolger im November vor dem Zentralkomitee.
Delegationen aus 112 Ländern nebst sowjetischer Politprominenz waren im großen Kongreßpalast des Kreml (6000 Sitzplätze) zusammengekommen, den 60. Jahrestag der Gründung der Sowjet-Union zu feiern. Jurij Andropow sprach, drei Tage vor dem Weihnachtsfest des Westens, vom Frieden. Und er ging weit über alles hinaus, was der Kreml dem Westen bislang öffentlich zugestanden hatte.
Mit einem Mal bekam die Dauer-Debatte über die Waffenarsenale von Ost und West, über Erstschlag, Gegenschlag, »Fenster der Verwundbarkeit«, über Nachrüstung und Rüstungswettlauf eine neue Dimension: Ronald Reagan und seine Rüstungsfalken, die den Sowjets seit Monaten Unbeweglichkeit bei allen Abrüstungsgesprächen vorwerfen, geraten nun ernsthaft in Beweisnot.
»Wir sind bereit, unsere strategischen Waffen um mehr als 25 Prozent zu verringern«, verkündete der neue Kreml-Chef - für den Fall, daß die USA ihr Arsenal in gleicher Weise abbauten. Beide Seiten sollten hernach über gleich viele interkontinentale Waffenträger verfügen. Die Zahl der Sprengköpfe, so Andropow, solle »spürbar« verringert, die Raketen-Modernisierung gebremst werden.
Das war schon eine beachtliche Annäherung an die von Moskau bislang als einseitig zurückgewiesenen amerikanischen Vorstellungen für eine Abrüstung auf strategischem Gebiet.
Noch sensationeller aber wirkte Andropows Angebot für die Genfer Verhandlungen über die eurostrategischen Waffen: Der Kreml verlangt nunmehr nur noch einen Ausgleich für die britischen und französischen Raketenwaffen - und zählt wie der Westen (entgegen den sonst üblichen Zahlen-Streitereien) 162 solcher Waffensysteme.
Damit bestätigte der Generalsekretär, was aus den Genfer Gesprächen bereits durchgesickert war: Moskau will seine über 600 eurostrategischen Raketen der Typen SS-4, SS-5 und SS-20 bis zum Jahre 1990 auf 250 verringern - wenn die Nato ihrerseits auf die Nachrüstung mit Pershing 2 und Cruise Missiles verzichtet. Und von diesen 250 Raketen sollen lediglich etwa 150 (vermutlich vom Typ SS-20) mit insgesamt 450 Sprengköpfen auf Westeuropa gerichtet bleiben; das restliche Raketen-Hundert soll nur noch den Fernen Osten bedrohen.
Ganz überraschend kam Moskaus Angebot nicht. Schon Ende 1981 hatte Andropows Amtsvorgänger Breschnew in seinem Interview mit dem SPIEGEL erklärt: »Wenn von der Notwendigkeit die Rede ist, die Kernwaffenpotentiale der Nato-Verbündeten der USA in Rechnung zu stellen, schlagen wir einfach vor, das einzuberechnen, was vorhanden ist. Die Sowjet-Union strebt nicht die Reduzierung speziell dieser Potentiale an. Für uns ist das Gesamtergebnis, die allgemeine Balance, wichtig« (SPIEGEL 45/1981).
»Null-Plus« - der Verzicht des Westens nachzurüsten, falls Moskau die meisten, wenn auch nicht alle eigenen Raketen verschrottet -, diese Formel gilt seither westlichen Kommentatoren als die plausibelste, vielleicht die einzige Verhandlungslösung, wenn die Genfer Gespräche überhaupt zu einem Resultat führen sollen.
Bislang hatte Washington noch stets die Versuche Moskaus abgeblockt, mit eigenen, oft erkennbar propagandistisch aufgeputzten Offerten dem Westen Zugeständnisse zu entlocken: Ob Moratoriumsangebot oder Rückzugsvorschlag, ob Reduzierungsofferte oder Zählmodelle - Verhandlungsführer Amerika blieb hartnäckig bei der westlichen Verhandlungsbasis, der absoluten Null-Option: Verzicht auf die Nato-Nachrüstung nur gegen Abbau sämtlicher Mittelstreckenraketen der Sowjet-Union.
Eine »Rückkehr zum Status quo von 1956«, so Christopher Jones vom Harvard Russian Research Center, sei für Moskau zwar unannehmbar. Doch Reagans Regierung blieb bislang beim Alles oder Nichts: Solange Moskau nicht sämtliche Mittelstreckenraketen abbaue, behalte es in Europa einen militärischen Vorteil; ein Rückzug von SS-20-Raketen gen Osten sei unzureichend, weil dieses mobile Waffensystem ohne großen Aufwand schnell zurückverlegt und gegen Westeuropa eingesetzt werden könne.
In Andropows neuen Vorschlägen, die in Genf offenbar schon vor Beginn der weihnachtlichen Verhandlungspause vorgelegt worden waren, sieht Ronald Reagan denn auch einen ersten Erfolg seiner unnachgiebigen Haltung.
Tatsächlich hat Moskau seit dem Nato-Doppelbeschluß von 1979 schon mehrmals nachgegeben. Die Sowjets
* ließen ihre ursprüngliche Forderung fallen, vor Gesprächen über eine Abrüstung S.65 in Europa müsse erst einmal der Doppelbeschluß rückgängig gemacht werden;
* verhandeln in Genf, obwohl Washington entgegen ihrer Forderung den Vertrag zur Begrenzung der strategischen Rüstung (Salt II) nicht ratifiziert hat;
* sind nun offenbar bereit, lediglich über eurostrategische Raketen zu verhandeln, und bestehen nicht mehr auf Einbeziehung der sogenannten Forward Based Systems, der vorgeschobenen Waffensysteme der USA, in die Genfer Gespräche.
Für wahrscheinlich halten westliche Konferenz-Beobachter deshalb auch, daß Washington in Genf keineswegs mehr stur an Reagans Null-Option festhält - zu deutlich ist Moskau von seinen ursprünglichen Bedingungen abgerückt.
Wie weit aber etwaige Genfer Fortschritte gehen, wird durch die öffentlichen Positionskämpfe verschleiert. Experten wie der Nachrüstungserfinder Helmut Schmidt glauben ohnehin, daß ein entscheidender Durchbruch, wenn überhaupt, allenfalls unmittelbar vor dem Beginn der Aufstellung von Pershing 2 und Cruise Missiles in Westeuropa zu erwarten ist.
Auf weitere Moskauer Zugeständnisse spekuliert ganz offensichtlich auch Ronald Reagan. Bevor Andropow seine neuen Vorschläge öffentlich bekanntmachte, erklärte Amerikas Präsident: »Das Problem mit dem Angebot ist, daß es ihnen (den Sowjets) die Vormachtstellung erhält. Man könnte sagen, die haben die Hälfte unserer Null-Option gekauft. Null für uns, aber nicht für sie.«
Diesmal jedoch scheint die übliche Abweisung einer Moskauer Offerte schwierig und sogar in der US-Administration umstritten. »Die Regierung ist sich über die Null-Option uneinig«, meldete die »Washington Post«.
Die Hardliner um den Verteidigungsminister Weinberger wollen offenbar unverändert an der nun »Null-Null« genannten Lösung (keine Raketen auf beiden Seiten) festhalten.
Der Pentagon-Chef selbst schloß gegenüber europäischen Parlamentariern eine »Null-Plus-Lösung« aus. William Clark hingegen, Chef des Nationalen Sicherheitsrates, beschied eine Europäer-Frage nach denkbaren Alternativlösungen mit dem sibyllinischen Satz: »Sie können nicht erwarten, daß ich Ihnen unsere Rückfallpositionen darlege.«
Ausgerechnet zwei herkömmliche Scharfmacher, so wollen amerikanische Zeitungen herausgefunden haben, plädieren nun für Flexibilität auch auf US-Seite: Reagans Abrüstungsbeauftragter Eugene Rostow und Reagans Verhandlungsführer in Genf, Paul Nitze.
Die durchgesickerten Meldungen, daß Moskau sich in Genf »bewegt« habe, veranlaßte die »Washington Post« zu der Vermutung, bei Wiederaufnahme der Genfer Verhandlungen Ende Januar bestehe die Chance, zu einer »substantiellen«, wenn auch »nicht totalen« Reduzierung der auf Europa gerichteten Raketen zu gelangen.
Aus Europa machte sich neuer Druck auf Washington bemerkbar. So hält der eingeschworene Nachrüster Joseph Luns, Generalsekretär der Nato, Reagans Doppel-Null nur noch für die »ideale«, keineswegs aber für »die einzig denkbare« Lösung.
Und der bislang entschiedenste Nachrüstungsbefürworter auf dem europäischen Festland, Frankreichs sozialistischer Präsident Francois Mitterrand, sieht mittlerweile eine Verhandlungslösung »irgendwo zwischen dem von den Sowjets vorgeschlagenen Einfrieren der Atomwaffenarsenale und der von den Amerikanern angestrebten Null-Lösung«.
SPD-Abrüstungsexperte Egon Bahr hatte schon Anfang des Jahres eine »Null-Plus-Lösung« angepriesen. Für die Sozialdemokraten böte eine Nichtbeachtung der jüngsten Signale aus Moskau durchaus einen Anlaß, die ungeliebte Nachrüstung ganz zu verweigern.
Dann könnte leicht eintreten, was ein hoher Beamter des US-Außenministeriums kürzlich als Ziel der Sowjets beschrieb: »Sie hoffen, daß öffentliche Opposition die Genfer Gespräche entgleisen läßt, damit sie die Null-Lösung der amerikanischen Seite umsonst bekommen können.«
Manches an Andropows neuestem Angebot blieb unklar, etwa ob er die überzähligen Raketen nur zurückziehen oder verschrotten will. Anderes mußte Verdacht wecken: etwa daß sich die Sowjets mit der SS-20 ein den französischen und britischen Raketen zweifellos - bis auf weiteres - überlegenes Waffensystem genehmigen möchten.
Vor allem aber: Wenn Andropow nur noch so viele Raketen ("und keine einzige mehr") auf Europa richten will, wie die europäischen Raketenmächte England und Frankreich auf die Sowjet-Union, scheint dieses Angebot auf die Gefühlslage vieler Europäer gezielt, ein autochthones europäisches Sicherheitsinteresse zu unterstellen, das zwar den Ostblock, aber nicht den Natopartner USA einbegreift.
Und schließlich drohte Andropow auch wieder - obwohl erkennbar milder als etwa Vorgänger Breschnew in seiner letzten harten Rede vor den Sowjet-Militärs: Auch die Sowjet-Union teste bereits Cruise Missiles, erste offizielle Bestätigung, daß Moskau in diesem Waffensystem mithält.
Die Agentur »Tass« hatte schon vorher klargestellt, was nach einem Scheitern der Genfer Verhandlungen und einem Vollzug der westlichen Nachrüstung nicht geschehen werde: Moskau werde nicht immer weiter verhandeln, sondern dann seinerseits nachrüsten.
Ronald Reagans Hardliner focht das alles nicht an. Obwohl ihnen der Kongreß gerade die schwerste Schlappe seit Beginn der Reagan-Zeit zugefügt und die Mittel für den Bau der ersten fünf MX-Interkontinentalraketen verweigert hatte, lehnten die USA Andropows Angebot als »nicht akzeptabel« und »uninteressant« ab.
Die »Ernsthaftigkeit« der sowjetischen Verhandlungsführung in Genf hatte Reagan selbst schon vor einigen Wochen gelobt, aber sogleich hinzugefügt, die sowjetische Position entspreche noch nicht »unserem Ziel nach substantiellen Rüstungskürzungen«.
»Vielleicht nicht«, merkte die »New York Times« an, »aber das Ziel wahrhaft ernster Verhandlungen ist Übereinkunft, nicht Sieg.«
