Die Suche nach der Wahrheit

Im Irak dreht sich erneut die Spirale der Gewalt, bei Bagdad kommt es wieder zu Gefechten. Zugleich entbrennt in Washington und London heftiger Streit: George W. Bush und Tony Blair müssen sich mit dem Vorwurf auseinander setzen, den Irak-Krieg mit Tricks und Lügen legitimiert zu haben.

Donnerstag vergangener Woche, am frühen Morgen: Bagdad, die kriegsversehrte Stadt am Tigris, liegt in ruhigem Schlaf; die Zeiger der Uhren stehen auf Viertel vor zwei. 140 Kilometer nordwestlich der irakischen Hauptstadt aber öffnet sich in diesem Moment der Himmel für eine tödliche Attacke.

US-Flugzeuge stoßen in die Ebene hinab. Sie decken ein Wüstencamp mit Bomben ein, Spezialtrupps der 101. Luftlandedivision rücken nach.

In den Gefechten stürzt ein »Apache«-Hubschrauber ab, weiter im Süden geht ein amerikanischer F-16-Jagdbomber zu Bruch.

Als sich ein paar Stunden später die Rauschwaden verziehen, strotzt General David McKiernan vor Zufriedenheit. Eine »große Schar feindlicher Kämpfer« sei im Bombenhagel gefallen: Anhänger des gestürzten und untergetauchten Despoten Saddam Hussein, Paramilitärs, wohl auch syrische und jordanische Freiwillige. »Irreguläre Kämpfer«, die Attacken gegen die alliierten Truppen vorbereitet hätten, »Terroristen« mithin. Als eine der größten und tödlichsten Operationen der letzten Zeit bewertet das US-Oberkommando die Ereignisse der Nacht.

Doch schon am Tag danach ist die Selbstsicherheit wieder verflogen: Mit Panzerfäusten stellt sich nördlich von Bagdad eine Gruppe Iraker amerikanischen Tanks in den Weg - 27 Angreifer fallen im mehrstündigen Gefecht. Ist das der Beginn des von Saddam-Funktionären schon im Mai avisierten »Guerrillakriegs, der die Amerikaner zermürben wird«?

43 Tage nachdem Präsident George W. Bush das Ende der Kampfhandlungen im Irak erklärt hat, muss der oberste Zivilverwalter im angloamerikanischen Protektorat, Paul Bremer, bedrückt einräumen: »In Teilen des Landes herrscht immer noch Krieg.« Nichts scheint mehr zu stimmen an jenem amerikanischen Sprichwort, wonach jeder Krieg dreimal ausgetragen wird: zuerst die Auseinandersetzungen um seine Notwendigkeit, dann der Feldzug selbst und danach der Streit um seine Bedeutung.

Der Irak-Krieg ist zur Ausnahme von der Regel geworden. Nicht nur, weil die Schlacht in Wirklichkeit noch nicht vorüber, Saddam nicht gefangen, das Land nicht befriedet ist. Auch die dritte Phase - normalerweise ein Selbstläufer, weil der Sieger die Hegemonie über die Kriegsinterpretation besitzt - klappt nicht mehr.

Denn George W. Bush und Tony Blair, die Kriegsherren, befinden sich in der ungemütlichen Lage, im Nachhinein den entscheidenden Beweis für die Notwendigkeit des Feldzugs gegen Saddam liefern zu müssen. Das haben sie auch zehn Wochen nach dem Fall Bagdads nicht geschafft.

Noch immer geht es um biologische und chemische Massenvernichtungswaffen, die Saddam gehortet haben soll. Von deren Existenz war eigentlich die ganze Welt ausgegangen - auch Deutschland oder Frankreich, die zum Gegenspieler des vom Weißen Haus vorangetriebenen Präventivkriegs wurden, weil sie auf eine friedliche Lösung dieses Konflikts über den Einsatz der Uno-Inspektoren hofften.

Mal um Mal hat der amerikanische Präsident die Gefahr für den Frieden im Nahen Osten und in der Welt dramatisch beschworen, solange der irakische Diktator »die tödlichsten jemals erfundenen Waffen besitzt und verbirgt«. Er könne sie, das war die Botschaft, entweder selbst einsetzen oder aber Terroristen, etwa Osama Bin Laden, überlassen. Der Irak habe sicher nicht seine »10 000 Liter Anthrax und mindestens 80 Tonnen Senfgas und weitere Biowaffen« zerstört, hatte Bushs Kriegspartner Tony Blair im britischen Unterhaus sekundiert.

Mittlerweile sind 1400 Inspektoren aus den USA, Australien und Großbritannien übers ganze Land ausgeschwärmt, um es nach dem tödlichen Arsenal zu durchforsten. 230 verdächtige Orte haben sie untersucht, darunter jene Fabriken und Labors, die schon ihre Vorgänger von der Uno durchpflügt hatten. Sie haben einen Kinderspielplatz umgegraben und eine Schnapsbrennerei ausgehoben, weil sich hier wie dort Giftgaslager befinden sollten. Sie unterzogen irakische Wissenschaftler, Techniker und Beamte langen Verhören, um zu erfahren, wo Saddam seine Waffen versteckt haben kann.

Bis auf zwei angebliche mobile Biowaffenlabors, von Präsident Bush voreilig als ultimativer Beweis ausgegeben ("Wir haben die Massenvernichtungswaffen gefunden"), ist bisher kein Beleg für die heimliche Produktion verbotener Waffen aufgetaucht. Die Sprengköpfe mit B- und C-Kampfstoffen, die Vorratslager mit Anthrax oder die Arsenale mit dem gefürchteten VX-Gas blieben verborgen.

Gab es diese Massenvernichtungswaffen überhaupt? Hat sie Saddam vor Kriegsausbruch im eigenen Land versteckt, ins Ausland bringen oder zerstören lassen? Oder hat Bush, mit Blair in seinem Gefolge, die Gefahr - willentlich oder unwissentlich - maßlos übertrieben? Basiert der Krieg um einen Regimewechsel im Irak auf Manipulation der Weltöffentlichkeit, Irreführung des Uno-Sicherheitsrats oder gar auf einer gezielten Lüge?

Schon musste sich Alastair Campbell, Blairs Informationsdirektor, für ein gefälschtes Dossier entschuldigen - die USA hatten es vor der Uno noch als »feines Papier« geehrt. Doch auch Bush gesteht inzwischen ein, »dass die Skepsis so lange anhalten wird, bis sich erweist, dass es tatsächlich ein Programm mit Massenvernichtungswaffen gab«.

Dabei fällt auf, dass der amerikanische Präsident zu einer neuen Sprachregelung übergegangen ist: Er redet nicht mehr im hohen moralischen Ton von Saddams »Massenvernichtungswaffen«, sondern nur von dessen »Waffenprogramm«. Nach dieser Logik würde es genügen, Anleitungen zum Bau biologischer und chemischer Waffen aufzuspüren, um Saddams sinistre Absichten zu belegen - und damit den Krieg nachträglich zu rechtfertigen.

Der britische Premier Blair dagegen bleibt sich treu: »Ich hege keinen Zweifel, dass der unwiderlegbare Beweis für Iraks Massenvernichtungswaffen gefunden wird«, sagt er - genau wie vor dem Krieg. Und genauso wie der amerikanische Präsident legt er Wert auf die historische Errungenschaft, dass »der Irak nun Freiheit genießt, und darauf sollten wir stolz sein«. Tatsächlich lässt sich allmählich die barbarische Diktatur nachzeichnen, die Saddam und seine Söhne über das Land ausübten. Jetzt aufgefundene Dokumente und Zeugenaussagen zeichnen ein Bild des Horrors (siehe Seite 142).

Als die Uno-Inspektoren auf der Jagd nach Saddams Waffenarsenal waren, hatten Hans Blix und Mohammed al-Baradei von der Internationalen Atomenergiebehörde vergebens um mehr Zeit und Vertrauen gebeten. Das Weiße Haus streute Schmähungen aus und deutete an, Blix lasse sich von Saddams Schergen zum Narren halten.

Von »meinen Verleumdern in Washington« sprach vorige Woche der sonst so diplomatische Schwede, der Ende Juni sein Amt abgibt: »Es gibt Bastarde, die hässliche Dinge in den Medien platzieren.« Blix offenbarte auch, dass die Bush-Administration »uns unter Druck setzte«. Aber das Geheimdienstmaterial, »das die Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen beweisen sollte, war nicht sehr gut gewesen«. Das hat Blix »ein bisschen erschüttert«.

Dabei hatte US-Außenminister Colin Powell am 5. Februar in der historischen Sitzung des Weltsicherheitsrats in New York rigoros alle Zweifel vom Tisch gewischt, »dass Saddam Hussein biologische Waffen hat und die Möglichkeit besitzt, schnell mehr, viel mehr herzustellen: Meine Kollegen, jedes Statement, das ich heute mache, ist belegt durch Quellen, solide Quellen.«

Jene, die schon damals gegen Amerikas Kriegsresolution auftraten, fühlen sich vier Monate später zutiefst bestätigt. Öffentlich triumphieren allerdings wollen Gabriel Valdés, der chilenische Uno-Botschafter, oder Sergej Lawrow, der Abgesandte Moskaus, nicht. Die Kollegen aus Spanien und Bulgarien, vehemente Kriegsbefürworter, schweigen aus anderem Grund: Sie fühlen sich übertölpelt.

Amerika ist ohne völkerrechtliche Legitimation in den Irak-Krieg gezogen und steht mehr denn je unter Rechtfertigungszwang. Entweder stellt sich wirklich heraus, dass die Erkenntnisse seiner Geheimdienste, auf die Bush sich berief, alles andere als akkurat und verlässlich waren. Oder der Präsident muss eingestehen, dass seine Regierung unhaltbare Schlussfolgerungen zog, weil sie ohnehin zum Krieg entschlossen war.

Die Genesis des Kriegs erzählte vor kurzem jemand, der sie kennen muss: Paul Wolfowitz, stellvertretender Verteidigungs-

minister und prominentester Ideologe der Neokonservativen. Er war es, der den Fall Irak schon kurz nach den Anschlägen in New York und Washington aufbrachte. »Für mich zeigte der 11. September nur den Anfang dessen, was diese Bastarde anrichten können, sobald sie Zugriff auf so genannte moderne Waffen gewinnen, und damit lässt sich nicht länger leben.«

Von da an sei der Krieg gegen den Irak keine Frage »des Ob, sondern des Wann« gewesen, gibt Wolfowitz zu. Die prinzipielle Entscheidung fällte die Regierung Bush also 18 Monate vor Kriegsausbruch. Das ließ sich bisher nur vermuten, jetzt ist es amtlich bestätigt.

Zur Rechtfertigung des beschlossenen Kriegs zogen Bush, Powell und Rumsfeld abwechselnd drei Argumente heran: die Bedrohung durch Saddams Massenvernichtungswaffen; seine Unterstützung für Terrororganisationen in Nahost; seine Tyrannei über sein Volk. Doch die Priorität änderte sich nie wirklich: Amerika wollte den Regimewechsel im Irak mit Saddams biologischen und chemischen Waffen begründen.

»Die Wahrheit ist«, resümiert nun Wolfowitz den Entscheidungsprozess in Washington, »dass wir uns aus Gründen, die viel mit der Regierungsbürokratie zu tun haben, auf das Problem festgelegt haben, auf das sich alle einigen konnten.« Gemeint ist dabei der dauerhafte Antagonismus zwischen den Kriegsskeptikern im Außenministerium und den Kriegstreibern im Pentagon.

Dass Saddam über Arsenale an biologischen und chemischen Waffen verfügte, gehörte eigentlich zum Allgemeinwissen. Doch der amerikanische Präsident tat so, als ginge es um mehr, wenn nicht um alles: Das Weiße Haus verglich Saddam mit Hitler und Stalin, die Kriegsgegner im Uno-Sicherheitsrat mit den Appeasement-Politikern vor dem Zweiten Weltkrieg und die Chancen auf Neuordnung im Nahen Osten mit dem Wiederaufbau Europas nach 1945.

Mit so viel moralischem Gedröhn fand Präsident Bush im eigenen Land großen Rückhalt für den Krieg. Für diesen Alarmismus mussten allerdings neue Beweise her - und das ist gemeinhin die Aufgabe der Geheimdienste.

Wie kaum je zuvor nahmen Pentagon und Weißes Haus Anteil an den Erkenntnissen der CIA und weiterer Dienste. Vizepräsident Richard Cheney, der den Umweg über die Uno ohnehin für vertane Zeit hielt, suchte mehrmals die Analytiker des Geheimdienstes in Langley auf. Rumsfeld richtete eigens eine Abteilung im Pentagon ein, die nochmals das CIA-Material durchging. Das Misstrauen in die Arbeit der Agenten und Analytiker war groß. Fortan übernahmen Weißes Haus und Pentagon die verbindliche Deutung der Geheimdiensterkenntnisse.

Exzessive Auslegungen bekamen den Vorzug. Zweideutigen Quellen, wie etwa Überläufern, schenkte man Glauben, wenn es nützlich war. Die Fakten wurden ans gewünschte Ergebnis angepasst. Das Ziel rechtfertigte das Mittel - Manipulation für die Mission, Amerika Sicherheit zu geben.

Jetzt hat das Weiße Haus ein Problem mit dieser Manipulation der Fakten. Das lässt sich besonders gut am Fall der Niger-Connection veranschaulichen, der inzwischen notorische Berühmtheit erlangte.

Die Papiere über das angeblich hochbrisante Uran-Geschäft zwischen Bagdad und dem schwarzafrikanischen Staat, die als profunder Beleg für Iraks Nuklearprogramm herhalten sollten, erwiesen sich als leicht durchschaubare Fälschung. Schon Anfang vorigen Jahres zweifelten die US-Geheimdienstler an der Echtheit des Dossiers. Dennoch informierte CIA-Chef George Tenet den Senat über die angebliche Gefahr - beeindruckt von dem Geheimdienstwissen, gab der Kongress dem Präsidenten im Oktober das Mandat für den Krieg. Selbst Bush nutzte noch drei Monate später in seiner Rede an die Nation das getürkte Papier.

In Washington lässt mittlerweile sogar die viel gerühmte Disziplin der Regierung Bush zu wünschen übrig, bei der Spannungen im Binnenkosmos nur selten nach außen dringen. Eine Gruppe CIA-Veteranen schrieb vor kurzem ein Memorandum an den Präsidenten. Der vernichtende Schlüsselsatz lautet: »Auch in der Vergangenheit hat es Fälle gegeben, in denen Erkenntnisse der Geheimdienste aus politischen Gründen verdreht wurden. Doch nie zuvor hat es derart systematische Verzerrungen gegeben, um unsere gewählten Vertreter dazu zu bringen, einen Krieg zu autorisieren.« Das Memorandum erregte gewaltiges Aufsehen in Washington. Condoleezza Rice hielt allen Kritikern entgegen, dass ein »Übergewicht an Beweisen« für die Existenz der Massenvernichtungswaffen gesprochen habe. Außenminister Powell versuchte die Gemüter mit der Bemerkung zu beruhigen, die Massenvernichtungswaffen würden »bald entdeckt werden«.

Um dem nachzuhelfen, schickt Washington einen Mann ins Zweistromland, der als nervenstarker und unkonventioneller Fachmann auf diesem Gebiet gilt: David Kay, 63, Anfang der neunziger Jahre selbst Uno-Inspektor, wurde vergangene Woche zum Berater von CIA-Chef Tenet ernannt - er soll die Jagd der Waffensucher im Irak koordinieren.

Auch in London ist ein Scharmützel zwischen Geheimdienstleuten, die ihre Arbeit von der Regierung missbraucht sehen, und der Regierungszentrale ausgebrochen. Als Beweis für die Manipulation der Erkenntnisse aus politischen Gründen dient der Entstehungsprozess des ersten Irak-Dossiers. Mit ihm wollte Premier Blair die unwilligen Briten für den Krieg gegen Saddam gewinnen.

Peinlicherweise fiel der erste Entwurf der Geheimdienstanalytiker nicht wie gewünscht aus. Denn ihrer Einschätzung nach stellten die irakischen Massenvernichtungswaffen keine größere Bedrohung dar als nach dem Golfkrieg 1991. Blairs Stab sandte die sechs Seiten zurück. Insgesamt sechsmal mussten die Dienste das Manuskript umschreiben, ehe es für brauchbar befunden wurde. Blair veröffentlichte es im vorigen September.

Darin stand zu lesen, Saddam verfüge über biologische und chemische Waffen, die »innerhalb von 45 Minuten nach dem Befehl, sie einzusetzen, einsatzbereit sind«. Blair malte genau dieses Angst einflößende Szenario in einer Unterhaus-Rede dramatisch aus. Inzwischen hat der Heeresminister eingeräumt, es handele sich um eine unbestätigte Information aus einer einzigen Quelle. Der Premier nennt dennoch alle Vorwürfe der Tatsachenmanipulation »ganz und gar unwahr«.

Doch die Agenten fertigten seinerzeit - gelernt ist gelernt - fleißig Vermerke über die heftige politische Einflussnahme an. Deren Bekanntwerden muss die Blair-Regierung umso mehr fürchten, seit der Labour-Fraktionsvorsitzende »schurkischen Elementen« beim Geheimdienst die Schuld für die brisante Affäre zuschob.

In Washington und in London läuft nun die Wahrheitsfindung zum Umgang der Regierungen mit der Wahrheit an. Parlamentsausschüsse wollen bald mit der Anhörung von Protagonisten in Regierung und Geheimdiensten beginnen.

Erstmals könnte Präsident Bush, ein überzeugter Verfechter der Offensive, in die Defensive geraten: Seine Nahost-Initiative droht in einem neuen Blutbad unterzugehen; im Irak kehrt der Friede nicht recht ein; die amerikanische Wirtschaft schlingert vor sich hin - eine lang anhaltende »Kriegslügen-Diskussion«, die das Weiße Haus schwerlich kontrollieren kann, könnte sich da zum Problem auswachsen.

Noch ist Bushs Popularität allerdings ungebrochen. Der Irak-Krieg war in den USA, anders als in Großbritannien, so gut wie unumstritten. Vom Prozess der Wahrheitsfindung aber dürfte abhängen, ob der US-Präsident sein größtes Gut bewahren kann: seine Glaubwürdigkeit. Da kommt es gelegen, dass ausgerechnet Hans Blix die Kriegs-Partei im Weißen Haus und im Pentagon von einer wissentlichen Lüge freispricht: »Ich glaube, sie hatten wirklich Angst, dass es im Irak Massenvernichtungswaffen gab.« MICHAEL SONTHEIMER,

GERHARD SPÖRL

* Am 5. Februar im Uno-Sicherheitsrat.