Zur Ausgabe
Artikel 16 / 84

»Die wären froh, wenn ich fortginge«

Selbst Helmut Kohl ist nicht mehr sicher, ob die Union ihn nach einer verlorenen Niedersachsen-Wahl als Kanzler halten will. Nachfolgekandidat Gerhard Stoltenberg gab Parteifreunden zu verstehen, daß er für einen Wechsel bereitstehe. Er präsentiert sich als sachkundige Alternative zum Amtsinhaber. *
aus DER SPIEGEL 21/1986

Das hatte es noch nicht gegeben: Helmut Kohl befielen Zweifel, ob er noch lange Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland bleibe.

Im malerischen Garten der Residenz des französischen Botschafters in Tokio machte er im Gespräch mit dem Staatspräsidenten Francois Mitterrand seine politische Zukunft zum Thema. Dem Sozialisten, nach dem Wahlerfolg der Rechten in Frankreich gleichfalls in Bedrängnis, vertraute der deutsche Kanzler an, daß er seine eigene Partei nicht mehr geschlossen hinter sich weiß. Zwar befürworte immer noch eine Mehrheit der Unionsmitglieder sein Verbleiben im Regierungsamt. Kohl: »Aber es gibt eine Minderheit, die wären froh, wenn ich fortginge«

Der Pfälzer stellte sich als verkannte Größe dar. Es sei schon »tragisch«, daß überall in der Welt, nur nicht zu Hause, anerkannt werde, wie großartig er die Bundesrepublik in den wirtschaftlichen Aufschwung geführt habe.

Hinter Helmut Kohls optimistischer Fassade wurden Unsicherheit und Sorge sichtbar. daß sein bisheriges Kalkül für den Machterhalt nicht aufgehe, ein Nachfolger aus den eigenen Reihen ihn aus dem Amt verdrängen könnte.

Bisher stand für Kohl fest: Gerhard Stoltenberg, als Finanzminister ein starker Mann im Kabinett, würde ihn nur beerben können, wenn er »gegen einen Baum« fahre. Selbst ein Verlust der strategisch wichtigen niedersächsischen Landtagswahl am 15. Juni, so hatte Kohl seine Mitarbeiter beruhigt, würde ihn in Bonn nicht gefährden. Gegen einen Kanzlerwechsel stünden die Interessen maßgeblicher Koalitionspolitiker.

Franz Josef Strauß fürchte so Kohl jeden Bonner Wirbel, der seine Chancen bei den bayrischen Landtagswahlen im Herbst mindere. Auch halte der Bayer nicht viel von Stoltenberg, dem er Mangel an »politischer Phantasie« und Versagen bei der Steuerreform vorwerfe.

Das andere mächtige Südlicht Baden-Württembergs Ministerpräsident Lothar Späth, glaubte Kohl ebenfalls gegen Stoltenberg ausspielen zu können. Späth wolle sich die eigenen Ambitionen auf das Kanzleramt nicht durch einen vorzeitigen Wechsel in Bonn vermasseln lassen.

Und beim liberalen Koalitionspartner bestehe ohnehin eine starke Abneigung gegen den Norddeutschen, dessen Ansehen weit in das FDP-Wählerpotential hineinreiche. Bis vor kurzem hatte

Kohl einer Niederlage der CDU in Niedersachsen sogar eine gute Seite abgewonnen. Dann werde ein Ruck durch die Parteien gehen, würden die trägen Unionsanhänger endlich kapieren, daß die Bundestagswahl im Januar '87 noch nicht gewonnen sei.

Doch vier Wochen vor der Niedersachsen-Wahl ist Kohls schöne Welt in Unordnung. Auch er kann nicht länger die Warnzeichen übersehen. In der Union geht es um seinen Kopf.

Erst im letzten Augenblick blies die niedersächsische CDU-Führung kurz vor Ostern einen offenen Aufstand ab. Christdemokratische Honoratioren aus Landeshauptstadt und Provinz hatten sich verschworen, sie wollten einen Kanzler Kohl nicht länger im Amt dulden, wenn der mit einer Anklage wegen Falschaussage im Parteispendenverfahren überzogen werde.

Und der Groll sitzt noch tiefer. Ein enger Vertrauter des CDU-Landesvorsitzenden Wilfried Hasselmann, der Hannoveraner landespolitische Kommentator Helmut Rieger, beschrieb in seinem »Pressedienst Rundblick«, was maßgebliche CDU-Funktionäre dachten: Kohl »sei am Ende seiner Legitimation, auch jenseits der Frage, ob es zur Anklage kommt«. Zu erörtern sei nur noch die »Methodik des Kanzlerwechsels«.

In einem sieben Seiten langen Brief an CDU-Generalsekretär Heiner Geißler machte Hasselmann schon vorab die Ursachen für einen Verlust der Union in Niedersachsen aktenkundig. Kohls Bonn kümmere sich zuwenig um die Sorgen der Bauern und Arbeitslosen in Niedersachsen und erschwere der Union vor Ort das Wahlgeschäft durch eine Politik, die eine Wählergruppe nach der anderen vor den Kopf stoße.

Doch letztlich trauten sich Ministerpräsident Albrecht und sein Hasselmann doch nicht, so kurz vor ihrem Wahltermin die Schuld für einen Kanzlersturz auf sich zu nehmen. Sie gaben sich mit Versicherungen des Kanzleramtes zufrieden, die Ermittlungen der Staatsanwälte in Bonn und Koblenz würden letztlich doch ins Leere gehen, persönliche Konsequenzen jedenfalls nicht erfordern.

Politischen Schaden haben sie ohnehin angerichtet: Für CDU und CSU bleibt Kohls Ablösung ein Thema, um so mehr als die Kernkraftkatastrophe von Tschernobyl und das dilettantische Bonner Krisenmanagement einen Wahlsieg Albrechts in Niedersachsen zweifelhaft werden lassen.

Im SPIEGEL brach der einstige Berater Ludwig Erhards und renommierte CDU-Publizist Rüdiger Altmann den Stab über seinen Kanzler und forderte Kohls Amtsverzicht zugunsten von Stoltenberg so schnell wie möglich. Was Altmann an Gründen nannte, las sich, als hätte Kohl-Konkurrent Stoltenberg dem Kolumnisten die Feder geführt.

Unionsminister haben an Stoltenberg in den vergangenen Wochen einen auffälligen Wandel bemerkt. Der kühle Einzelgänger aus dem Norden, der sich in den zurückliegenden Jahren nur für seine Finanzpolitik zu interessieren schien, sucht neuerdings das vertraute Gespräch mit anderen C-Politikern. Gezielt lud Stoltenberg Kabinettsmitglieder und führende Unionsherren aus den Ländern ins Bonner Steigenberger Hotel, ins Restaurant »Tulpenfeld«, oder man traf sich privat.

Entwicklungsminister Jürgen Warnke der bis dahin vornehmlich vorgelassen wurde, wenn ihm der Finanzminister an den Etat wollte, berichtete nach seinem Souper zu zweit: Es sei eigentlich um nichts Konkretes gegangen, Stoltenberg wolle offenbar sein Verhältnis zu den Kabinettskollegen verbessern.

Ähnlich lief es bei Gesprächen mit Norbert Blüm, dem Arbeitsminister, mit Forschungsminister Heinz Riesenhuber, dem Außenminister Hans-Dietrich Genscher, mit Kurt Biedenkopf aus Nordrhein-Westfalen oder mit CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep. Sichtlich bemüht führte sich der Gastgeber als neuen Stoltenberg vor, der bei erlesenem Rotwein und einer guten Zigarre durchaus auch zu plaudern versteht. Aber er hatte auch etwas mitzuteilen, manchem seiner Tischpartner ging freilich die Botschaft erst später auf.

Je nach Grad der Vertrautheit schwärmte er bei Tisch, wie sehr er Eigenschaften wie Gradlinigkeit, Verläßlichkeit und Treue schätze. Den einen hofierte er, gerade wegen dieser Tugenden achte er ihn. Anderen sagte er offen: All das, was für ihn zähle, fehle leider Helmut Kohl.

Ihm mißfalle der gesamte Führungsstil des Kanzlers. Da werde zuviel geschwätzt und zuwenig entschieden, da werde zu oft gewackelt, wo Festigkeit geboten sei.

Auch unter dem neuen Amtschef Wolfgang Schäuble liefen die Regierungsgeschäfte nicht so, wie er, Stoltenberg, sich das vorstelle. Nach wie vor könnten sich die Minister oft nur unzureichend auf die Kabinettssitzungen vorbereiten, weil die Tischvorlagen der Ressorts zu spät einträfen.

Zuwider ist dem peniblen Kassenwart auch die Unart des Kanzlers und seiner Helfer, Gespräche mit internationalen Politikern mehr als Plausch denn als Geschäft anzulegen. Häufig seien keine ordentlichen Gesprächsnotizen verfügbar. So wisse er oft gar nicht, klagte Stoltenberg, worauf sich »der Kohl« eingelassen habe.

Allerdings habe der Pfälzer auch Eigenschaften, die ihm, Stoltenberg, fehlten - die väterlich-fürsorgliche Art im Umgang mit dem Parteivolk und die Begabung als Wahlkämpfer.

Die wichtigste Botschaft, die Stoltenberg, der ewige Zögerling der Union überbrachte: Er ist nach dreieinhalb Jahren im Kabinett Kohl bereit, sich zum neuen Kanzler berufen zu lassen. Er selber will Kohl nicht zum Rücktritt auffordern, auch nicht offen gegen ihn antreten. Aber wenn andere den Wechsel betreiben - er steht als Nachfolger zur Verfügung.

Selbst öffentlich verläßt der Diskrete aus Kiel die Deckung. In »Quick« antwortete er auf die Frage, ob es ihn stolz mache, daß ihm die Bürger Kanzlerqualitäten zutrauten: »Natürlich. Ich wäre ja kein menschliches Wesen, wenn ich nicht so empfinden würde. Ist doch selbstverständlich« Solche Fragen hatte Stoltenberg bis dahin immer abgeblockt und sich sogar bei Kohl für derlei Spekulationen in den Medien entschuldigt.

Und er entwickelt inzwischen schon - vertraulich, versteht sich - präzise Vorstellungen, wie der Neubeginn in Bonn aussehen müßte. Aufräumen will er vor allem im Kanzleramt. Die Regierungszentrale arbeite nicht effizient, zu viele Kohl-Spezis säßen unausgelastet herum: der abgehalfterte frühere Amtschef Waldemar Schreckenberger, der Berlin-Beauftragte Peter Lorenz, der Staatsminister für Länderangelegenheiten Friedrich Vogel.

Schluß auch müsse sein mit planlosem Aktionismus. Wie oft sei er mitten aus wichtigen Sitzungen ins Kanzleramt bestellt worden, klagte Stoltenberg, um ad hoc einberufenen Palavern beizuwohnen.

Seinen Neubeginn würde Stoltenberg, dessen sind sich seine Gesprächspartner sicher, mit neuen Köpfen an der Spitze einiger Ministerien, vor allem aber im Kanzleramt markieren. In der Schaltzentrale der Regierung sollen anstelle des Kohl-Klüngels versierte Fachleute sitzen.

Favorit für die Schlüsselposition des Amtschefs ist der jetzige Staatssekretär im Finanzministerium Hans Tietmeyer (CDU), als krisenerfahrener Währungsexperte international bekannt.

Mit einem sauberen Schnitt will Stoltenberg auch seine Partei aus den Verstrickungen in die Spendenaffäre lösen. Intern hat er bereits angekündigt, er werde für die Zeit nach Kohl in Bund und Ländern jeden Unionsmann, der in der Vergangenheit dem Staatsanwalt ins Visier geraten ist, von seinem Posten entbinden, um endlich dieses leidige Kapitel abzuschließen.

Aufmerksam ist in Fraktion und Partei, vor allem in Kohls Kanzleramt, vermerkt worden, wie Stoltenberg den Ruf loswerden will, sich nur auf Haushalt und Finanzen zu verstehen. Der Finanzminister weitete bei reger Reisetätigkeit bis ins ferne China demonstrativ seinen außenpolitischen Horizont.

Stoltenbergs Auftritt vor der Evangelischen Akademie in Mülheim/Ruhr Mitte April gefiel dem CDU-Vordenker Kurt Biedenkopf so gut, daß er das Nordlicht spontan anrief und beglückwünschte. Stoltenberg hatte auch dort seinen Finanzrahmen gesprengt und sich breit der Außen-, Sicherheits- und Familienpolitik gewidmet. Er machte dem Auditorium klar, daß er Kohls Wort von der geistigmoralischen Wende für abgedroschen hält. Er selber sprach lieber von »einer sozialethisch begründeten Neuorientierung deutscher Politik«.

Auf dem Tokio-Gipfel in der vorletzten Woche beschwerte sich Stoltenberg bei Mitreisenden der Kanzler sei in die Verhandlungen mit den Führern der wichtigsten westlichen Industrieländer gegangen, ohne sich mit ihm vorher abzustimmen.

Wieder einmal sei Kohl dort seiner Neigung zum Schwadronieren erlegen. Mit spitzen Fingern wurde in der Stoltenberg-Delegation ein Rundfunk-Interview des Kanzlers herumgereicht. Textprobe: »Man ist sich heute eigentlich völlig einig - wobei ich zugeben muß, die Art und Weise, wie es umgesetzt wird, ist unterschiedlich, auch in der Heftigkeit der Entscheidungen oder der Drastigkeit der Entscheidungen -, daß Schulden machen sich nicht auszahlt.«

Oder: »Es ist zum zweiten eine ganz wichtige Entwicklung in der Inflationsrate. Wir hatten seit langen, langen Zeiten nicht in der Gesamtheit der Industrieländer eine solche Inflationsentwicklung nach unten. Das heißt, wir sind hier in der Spitzenposition praktisch mit Null aber auch die anderen sind weiter herunter gekommen« Ein Wort hätte genügt: Stabilität.

So sorgt Stoltenberg auf seine diskrete Tour dafür, daß Kohl ins Gerede und er ins Gespräch kommt. Daß er die nächsten Bundestagswahlen »hands down« gewinnen würde, ist nicht nur die Überzeugung einer seiner Gesprächspartner aus der Führung der CDU. Im Vergleich zu dem süddeutschen Katholiken Kohl habe Stoltenberg neben Popularität, moralischer Integrität und Kompetenz zwei wichtige Vorteile: Er ist Norddeutscher und Protestant. Diese beiden Merkmale begünstigten derzeit noch den SPD-Kanzlerkandidaten Johannes Rau in der Nordhälfte der Republik, wo nach Auffassung der CDU-Zentrale die Wahl entschieden wird.

Noch glaubt Kohl, er könne sich den Herausforderer vom Halse halten. Er setzt darauf, daß sich in der CDU-Spitze keiner trauen werde, den Kanzlersturz zu organisieren.

Wenn sich Kohl da mal nicht täuscht. Von seinem alten Weggefährten Heiner Geißler erwarten mehr und mehr Parteifreunde, daß er - nach einer verlorenen Niedersachsen-Wahl - seine Pflicht tue und das Wohl der Partei über die Karriere einer Person setze.

Wenn es denn soweit kommt, die Fraktion stünde wohl hinter Stoltenberg. Am vorigen Dienstag verstummte schlagartig das allgemeine Gemurmel von Bank zu Bank, als sich überraschend der Finanzminister in der Fraktionssitzung über die Reaktorkatastrophe zu Wort meldete. Gegen die Hauruck-Methode des Gespanns Kohl-Schäuble ("Kampf der Atomangst") setzte der Mann hinter Kohl die bedächtige Mahnung, die Ängste der Menschen im Lande endlich ernst zu nehmen.

Zur Ausgabe
Artikel 16 / 84
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.