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PRESSEFREIHEIT Diktatur des Gesetzes

Seit dem Ende der Sowjetunion wurden in Russland 261 Journalisten getötet, nur selten kam einer der Täter vor Gericht. Beim mutmaßlichen Auftragsmord an Anna Politkowskaja aber fand Präsident Putin sofort eine Spur - das verheißt nichts Gutes für die Opposition.
aus DER SPIEGEL 42/2006

Das Häuflein der Aufrechten verliert sich im hektischen Betrieb einer belebten Kreuzung im Herzen von Moskau. Vor dem Haus, in dessen Eingang am 7. Oktober die Journalistin Anna Politkowskaja niedergestreckt wurde, liegen frische Blumen. Die Mahnwache gleicht einem letzten Aufgebot: alte Mütterchen, ein bejahrter Professor mit dicker Hornbrille. 20 Leute, in einer Stadt mit fast elf Millionen Einwohnern.

Das neue, das mächtige Moskau verschluckt die hilflose Gruppe der Trauernden. Sie steht im Schatten eines stets ausgebuchten Luxushotels und einer glitzernden Shopping-Mall. Ein turmhohes Bürogebäude gegenüber benennt den Zeitgeist, der von Moskau Besitz ergriffen hat: »Kapital-Plaza«. Die staatliche Außenhandelsbank gleich nebenan, Lessnaja uliza 6, hat gerade fünf Prozent des Airbus-Mutterkonzerns EADS aufgekauft. Ihre Fassade ist mit feinpoliertem rotem Granit verkleidet.

Politkowskajas zehnstöckige Mietskaserne aber, Lessnaja uliza Nummer 8, stammt aus der Stalinzeit. Sie sieht schäbig aus, die Steinquader sind mit gelber Farbe übertüncht. An ihnen kleben jetzt Plakate, Zettel mit Gedichten und ein Foto von Wladimir Putin. Er trägt eine Sonnenbrille, hinter der seine Augen verschwunden sind.

Die Journalistin hatte den Präsidenten des »Staatsterrorismus« bezichtigt und wegen seiner Agentenkarriere als »KGB-Schnüffler« beschimpft. Seinen Geheimdiensten warf sie »Menschenraub«, Folter und Mord in Tschetschenien vor. In Russland sagt man so etwas nicht mehr ungestraft, im Machtkreis des Kreml galt Politkowskaja als Nestbeschmutzerin.

Die Frau mit den altmodischen Wollpullovern war weder links noch rechts. Sie war eine Mahnerin und für Russland etwa das, was der Enthüllungsreporter Seymour Hersh für Amerika ist: unbestechlich, besessen, nach Aussagen von Kollegen auch fanatisch und manchmal sogar tendenziös. Die Politkowskaja hat versucht, dem postsowjetischen Russland moralische Normen aufzuzwingen.

In der Lessnaja uliza hat jemand »Tod der Pressefreiheit« auf ein schwarzumrahmtes Foto der Gemeuchelten geschrieben, aber das stimmt so nicht ganz. Die Journalistin war schon vor dem Mord weitgehend kaltgestellt, verbannt vom staatlich kontrollierten Fernsehen, beschränkt auf die eher kleine »Nowaja gaseta«, die zweimal pro Woche wenig mehr als 100 000 Exemplare verkauft.

Der Diplomatentochter ohne diplomatische Rücksichtnahme fehlte in Putins Russland der Resonanzboden für ihre investigative Arbeit. »Weil der Staat die Medien übernommen hat, leben die meisten Russen in einer kompletten Informationsblockade«, sagt Wladimir Ryschkow, einer der letzten oppositionellen Duma-Abgeordneten.

Bitterer kann die Bilanz nach 15 Jahren Pressefreiheit in Russland kaum sein.

In den ersten Jahren unter Boris Jelzin waren die Medien spannend, hartnäckig und frech. Dann aber kauften sich die Oligarchen, die sich während der Privatisierung ganze Industriezweige gesichert hatten, in

die Fernsehsender und wichtigsten Blätter des Landes ein - um nach der wirtschaftlichen auch politische Macht zu erobern.

Putin aber trat mit dem Ziel an, den Kreml wieder in seine alten Rechte einzusetzen. Gut fünf Monate nach der Amtsübernahme wurde Wladimir Gussinski, der bedeutendste Medienunternehmer des Landes, verhaftet - seine Medienholding mit dem Fernsehsender NTW ging an den staatlich kontrollierten Gasprom-Konzern.

Bei einem Treffen mit Angehörigen jener Marinesoldaten, die beim Untergang des Atom-U-Bootes »Kursk« im August 2000 ums Leben gekommen waren, warf er den Oligarchen vor, »Gelder geraubt, Massenmedien gekauft und die öffentliche Meinung manipuliert« zu haben. Eine Stenografin schrieb mit und spielte den Text der Zeitschrift »Kommersant-Wlast« zu.

Der Präsident hatte damals zugleich seine eigene Medienstrategie formuliert: »Man muss selbst Informationspolitik betreiben. Dazu braucht man gute Spezialisten und Geld.« Über regierungsnahe Unternehmen ließ der Kreml fortan einen Verlag nach dem anderen aufkaufen, im September erst die auflagenstarke und bisher regierungskritische »Kommersant«-Gruppe.

Der neue Besitzer Alischer Usmanow, früher Spitzenfunktionär des kommunistischen Jugendverbandes, steht einer Tochterfirma von Gasprom vor. Der Milliardär, langjähriger Bekannter des Präsidentensprechers Alexej Gromow, versprach, »sich nicht in die Redaktionspolitik einzumischen«, installierte aber sofort einen Putin-nahen Chefredakteur und erklärte: »Ich bin der Staatsmacht gegenüber absolut loyal.«

Kleinere Blätter, die sich dennoch quer- stellen, werden von den Behörden durch plötzliche, mitunter absurde Kontrollen vom Brandschutz oder von der Gesundheitspolizei schikaniert, wie Walerij Jakow berichtet, Chefredakteur der »Nowyje Iswestija«.

So wurden hartnäckige journalistische Recherchen im Putin-Russland zur Rarität. »Wer an die Stelle Politkowskajas tritt, lässt sich auf ein Selbstmordkommando ein«, sagt Jelena Tregubowa, die ein Enthüllungsbuch über ihre Jahre als Kreml-Korrespondentin geschrieben hat. Kurz nach Erscheinen explodierte eine Bombe vor ihrer Tür.

Nach Angaben des Vorsitzenden des russischen Journalisten-Verbandes, Wsewolod Bogdanow, sind seit dem Ende der Sowjetunion bereits 261 Journalisten getötet worden. Nur 21 Todesfälle wurden aufgeklärt. Dabei hatte Putin bei seinem Amtsantritt 2000 eine »Diktatur des Gesetzes« angekündigt. Russische Journalisten aber spüren heute eher Diktatur, kaum das schützende Gesetz.

In der von Mafia-Clans durchsetzten Autostadt Togliatti wurde im April 2002 Walerij Iwanow erschossen, der Chefredakteur der Lokalzeitung. Anderthalb Jahre später erstachen Killer seinen Nachfolger Alexej Sidorow. In acht Jahren starben in Togliatti sechs Journalisten eines gewaltsamen Todes.

Im Juli 2003 kam, womöglich durch eine Vergiftung, der Publizist und Abgeordnete Jurij Schtschekotschichin ums Leben, wie Politkowskaja Autor der »Nowaja gaseta«. Im Juli 2004 wurde Paul Klebnikov, Chefredakteur der russischen Ausgabe des Wirtschaftsmagazins »Forbes«, aus einem fahrenden Auto heraus erschossen. Wie auch Politkowskaja war er Hinweisen nachgegangen, dass von Moskau für den Wiederaufbau Tschetscheniens bereitgestellte Gelder in großem Maßstab veruntreut würden. Drei Verdächtige mussten mangels Beweisen freigesprochen werden, die Auftraggeber des Mordes sind unbekannt.

Auch in anderen Berufszweigen sind Morde an der

Tagesordnung. Vor einem Monat liquidierten Unbekannte den Ersten Vizechef der Zentralbank, fünf Tage nach Politkowskaja wurde ein Filialleiter der Außenhandelsbank umgebracht. Fast scheint es, als sei das Land mit Putin - im vorletzten Jahr seiner 2008 zu Ende gehenden Amtszeit - in die wilden Neunziger zurückgekehrt, als kaum eine Woche ohne Auftragsmord verging.

Wie damals ergeht sich Moskau auch jetzt in den seltsamsten Verschwörungstheorien. Russische Armeeoffiziere, die Politkowskaja durch ihre Artikel vor Gericht gebracht hatte, stehen als Täter oder Hintermänner unter Verdacht; Igor Setschin, Graue Eminenz im Kreml und Vizechef der Präsidentenverwaltung; Rechtsextreme, die Politkowskaja auf ihren schwarzen Listen führten, und Ramsan Kadyrow, Ministerpräsident von Tschetschenien, den sie einen »bis an die Zähne bewaffneten Feigling« nannte.

Generalstaatsanwalt Jurij Tschaika hat die Festnahme der Mörder zur Chefsache erklärt, dabei steht Russlands Staatsanwaltschaft keineswegs im Ruf, unbestechlich zu ermitteln. Für Nina Chruschtschowa, die Urenkelin des früheren sowjetischen Partei- und Regierungschefs, ist Tschaikas Ankündigung »fast eine Garantie dafür, dass die Mörder nie gefasst werden«.

Jedenfalls nicht die wirklichen. Bei seinem Dresden-Besuch vorige Woche legte Wladimir Putin eine Marschrichtung für die Ermittler fest: Es gebe Leute, die sich der russischen Rechtsprechung entzögen und mit der Idee trügen, »irgendjemanden zu opfern, um eine Welle antirussischer Stimmungen in der Welt zu entfachen«, erklärte er vor dem deutsch-russischen Diskussionsforum »Petersburger Dialog«. Damit nahm er vor allem einen ins Visier: den Oligarchen Boris Beresowski, jenen Mann, der ihm einst mit zur Macht verholfen hatte und dann ins Londoner Exil geflohen war.

Putins überdeutlicher Fingerzeig ist ein schlechtes Omen für den Parlaments- und Präsidentenwahlkampf, der bald beginnt. Unter dem Vorwand, sie würde von Leuten wie Beresowski aus dem Ausland finanziert, könnte der Kreml die Schrauben für die Opposition weiter anziehen, um 2008 einen Putin genehmen Nachfolger durchzusetzen.

»Ich bin sicher, dass Putin nicht den Befehl gegeben hat«, meldete sich Beresowski inzwischen aus London. »Aber ich bin auch sicher, dass Politkowskajas Tod eine Folge seiner Politik ist.«

Putins Logik besagt, Ziel des spektakulären Mordes sei nicht die Beseitigung einer lästigen Journalistin gewesen, sondern die Beschädigung seines eigenen Rufs. Soll das System, in dem solche Journalisten-Morde gedeihen, demnach kein Gegenstand der Untersuchung sein?

Selbst ein Mann wie Michail Gorbatschow, früher auf Distanz zum heutigen Kreml-Chef bedacht, sieht das inzwischen so. Der Ex-Präsident, der als Co-Vorsitzender des »Petersburger Dialogs« zur selben Zeit wie Putin in Dresden war und seit Juni sogar Mitbesitzer der »Nowaja gaseta« ist, verurteilte die Ermordung Politkowskajas und plädierte für eine unabhängige »journalistische Aufklärung«.

Aber Gorbatschow, der Meister des unscharfen Wortes, relativierte den Vorgang sogleich. In anderen Ländern passiere ebenfalls viel, deutete er dunkel an, nicht alle Recherchen der Zeitung seien zudem »fundiert gewesen«. Im Übrigen befinde sich Russland »unbeirrbar auf dem Weg zur Demokratie«.

Der Unmut darüber, dass die Realität zu Hause Russlands Selbstdarstellung im Ausland immer wieder in die Quere kommt, stand Putin beim Deutschlandbesuch ins Gesicht geschrieben: Der Präsident wirkte angespannt und gereizt. »Alles sehr schlecht für uns«, raunte ein russischer Diplomat, aber man dürfe sich in Sachen Pressefreiheit vom Westen nicht mehr ständig nur belehren lassen.

Gleich dreimal stellte der Kreml-Chef deshalb heraus, dass Politkowskajas »Einfluss auf das politische Leben im Lande äußerst unbedeutend« gewesen sei, die Folgen des Mordes für ihn selbst also schlimmer wären als der »durch ihre Publikationen angerichtete Schaden«.

Es war als Spitze gegen den Westen gemeint. Aber was Putin da ausgerechnet am Tag der Beisetzung Anna Politkowskajas sagte, war pietätlos und zugleich zynisch.

Auch in der Arbeitsgruppe »Medien« des Petersburger Dialogs stießen die verdutzten Deutschen auf eine Front russischen Beleidigtseins. Kaum hatte man Politkowskaja mit einer Minute des Schweigens geehrt, forderte eine namhafte Petersburger Senatorin, dies umgehend auch für die jüngsten Journalistenopfer in Afghanistan zu tun. Die versteckte Botschaft: Der Fall Politkowskaja habe keinen Symbolcharakter, er sei nur einer unter vielen vergleichbaren in der Welt.

Dass die deutsche Presse dies anders sah, während Russland schon wieder zur Tagesordnung überging, interpretierten die Gäste als »gezielten Angriff von der anderen Seite der Barrikade«; Putins Botschafter in Berlin, Wladimir Kotenew, sprach vom »deutschen Kampagnen-Journalismus«. Ein Fernsehmann, ausgerechnet vom staatsnahen »Ersten Kanal«, bemühte gar einen historischen Vergleich: Deutschlands Zeitungen seien inzwischen Propagandablätter wie in den siebziger Jahren die Presse im Sowjetreich. Sein Fazit: Die Russen hätten nur deswegen ein gutes Verhältnis zu

Deutschland, weil sie keine deutschen Zeitungen läsen.

Der Dresdner Schlagabtausch anlässlich des Todes von Politkowskaja sei ein »Gespräch zwischen Taubstummen« gewesen, kommentierte ein liberaler Moskauer Chefredakteur später konsterniert. Mehr noch war er wohl ein Lehrstück über zwei unterschiedliche journalistische Kulturen, eines, das ein Gefühl neuer Hilflosigkeit im Umgang mit Russland hinterließ.

Hilflosigkeit spiegelte sich auch auf den Gesichtern jener 3000 Moskauer, die Anna Politkowskaja Dienstag vergangener Woche zu Grabe trugen. Kein einziger namhafter Politiker der Putin-Führung war dabei, nur Leute aus der Jelzin-Zeit.

Er habe sich in die Dissidenten-Zeit der Sowjetunion zurückversetzt gefühlt, berichtete der Schriftsteller Wiktor Jerofejew: Nicht nur Anna Politkowskaja sei ermordet worden, auch viele Hoffnungen für Russlands Zukunft seien wieder dahin. UWE KLUSSMANN, CHRISTIAN NEEF,

MATTHIAS SCHEPP

Uwe Klussmann
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