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STRAFJUSTIZ »Do hinne brennt's«

Nicht einmal rechtswidrige Ermittlungen halfen: Ein der Brandstiftung Verdächtiger ließ sich kein Geständnis entlocken. Verurteilt wurde er dennoch. Von Gisela Friedrichsen
aus DER SPIEGEL 49/2008

Auf den ersten Blick scheint es sich um einen Fall alltäglicher Rechtsprechung zu handeln: Das Landgericht Landau in der Pfalz hat einen 27 Jahre alten Mann verurteilt, der angeklagt war, vor fünf Jahren, in den Morgenstunden des 6. Dezember 2003, ein Wohnhaus im pfälzischen Kandel in Brand gesetzt zu haben. Zwei Menschen kamen zu Tode. Doch der Fall verdient Aufmerksamkeit, nicht nur wegen des ungewöhnlich dürftigen Tatnachweises. Er wirft nämlich ein Licht auf rechtswidrige, von der Staatsanwaltschaft geduldete Ermittlungsmethoden der Polizei. Zu allem Überfluss kosteten sie viel Geld und Personeneinsatz - und waren letztlich doch für die Katz. Das Mainzer Innenministerium erwägt Konsequenzen gegen die Ermittler.

Die inzwischen abgerissene Brandruine in Kandel war ehedem ein marodes Anwesen mit einem Internet-Café und einem türkischen Lokal im Erdgeschoss, drei Wohnungen im ersten Stock und einem Apartment unter dem Dach. Das Feuer brach im Eingangsbereich des Treppenhauses aus, wo allerlei Müll, Papier und Kartonagen herumlagen. Da der Hauseigentümer Brandschutzbestimmungen und baurechtliche Vorschriften offenbar missachtet hatte, brannte die Treppe rasch lichterloh und war als Flucht- oder Rettungsweg nicht mehr benutzbar; Kohlenmonoxid und dichter, schwarzer Rauch breiteten sich in Windeseile aus. Während sich die Bewohner des ersten Stocks über eine Außentreppe gerade noch retten konnten, hatten zwei junge Griechen im Dachgeschoss keine Chance. Sie starben an Rauchvergiftung und verbrannten.

Laut Gutachter könnte das Feuer etwa gegen vier Uhr früh ausgebrochen sein, als in der gegenüberliegenden Gaststätte »Schalander« gerade die Lichter gelöscht wurden. Auch andere Kneipen im Umkreis machten zu der Zeit langsam dicht, so dass Passanten unterwegs waren.

Bei der Berechnung der Geschwindigkeit, mit der sich das Feuer ausbreitete, ging ein Sachverständiger von einer weitgeöffneten Haustür des Brandhauses aus. Stimmt die Berechnung noch, wenn die Tür nur angelehnt war? Hat einer der späten Zecher eine brennende Zigarette achtlos in den Hausflur geworfen? Oder war es vielleicht doch der damals 22 Jahre alte Philipp R., der, nach dem Besuch mehrerer Lokale sturzbetrunken und nicht mehr Herr seiner Sinne, zündelte? Zeitgleich verbrannten im dunklen Innenhof des »Schalander« ein paar Prospekte, die jemand vor ein Fahrrad gelegt und angesteckt hatte. Ein Mitarbeiter der Bierwirtschaft erinnert sich, dass er damals im Hof von jemandem am Ärmel gezupft wurde, der sagte: »Do hinne brennt's.« Er habe dann einen Eimer Wasser darübergekippt.

Wer war dieser Jemand? Die Wirtin der Bierkneipe erinnert sich an Philipp R., wie er auf einer Außentreppe des Hofs saß, als alle Gäste schon gegangen waren. Und sie weiß noch, dass er nochmals zum Lokal wankte, Einlass begehrte und sie ihn heimschickte. Ein anderer Zeuge sah R. auf einer Bank im Innenhof sitzen. Kurz darauf tauchte er in einer nahen Bar auf. Etwa eine Stunde später zeichnete eine Überwachungskamera auf, wie R. druckfrische Zeitungen, die vor einem Kiosk abgelegt worden waren, entwendete und in seinen Rucksack steckte. Knapp zwei Stunden nach Brandausbruch wurde er aus der Menge der Schaulustigen heraus festgenommen. »Weil er eben der Betrunkenste von allen Zuschauern war und dadurch auffiel«, erklärt seine Anwältin Katja Kosian.

»Im Suff schlug er halt um sich und wollte nicht in den Polizeibus einsteigen. Er gab falsche Personalien an und biss schließlich einen Beamten in den Finger«, sagt die Anwältin. Deshalb müsse er aber noch lange nicht der Brandstifter gewesen sein.

R. bestritt von Anfang an, Feuer gelegt zu haben. Doch die 16 Spuren an seiner Kunstlederjacke, die vermutlich von Funkenflug herrühren? Wann sie entstanden sind, konnten Gutachter nicht sagen. Ein Brandloch in seinem Rucksack - es mag durch eine Zigarette verursacht worden sein. Das Stück verschmorter Schuhsohle? Hat R. vielleicht vergebens versucht, das Feuer im Hausflur auszutreten, ehe es außer Kontrolle geriet und wie in einem Kamin nach oben schoss? Schließlich roch sogar seine Unterwäsche nach Rauch. Feststellungen dazu aber sind wenig zuverlässig, wenn sich der Betreffende - R. ist Raucher - zuvor stundenlang in verräucherten Kneipen aufgehalten hat.

R. hat für die Zeit des vermuteten Brandausbruchs kein Alibi. Niemand hat ihn gegen vier Uhr früh woanders als in der Nähe des Tatorts gesehen. Aber eben nur in der Nähe. Unmittelbar am Brandort sah ihn auch niemand.

R. hat kein Motiv. Er kannte die beiden jungen Griechen nicht. Ausländerfeindliches Gedankengut liegt ihm fern. Auch gehört er nicht zu den Personen, die in Mietstreit mit dem Hauseigentümer verwickelt waren.

Trotzdem verurteilte ihn die 1. Große Strafkammer des Landgerichts Landau mit dem Vorsitzenden Richter Urban Ruppert als Täter. Nicht, wie von der Staatsanwaltschaft gefordert, als Brandstifter, der fahrlässig die Tötung zweier Menschen auf dem Gewissen hat, sondern wegen vorsätzlichen Vollrauschs. Unter Auflösung zweier Amtsgerichtsurteile (wegen Nötigung und Straßenverkehrsgefährdung) kamen die Richter zu einem Strafmaß von drei Jahren neun Monaten. »Davon gilt ein Jahr als verbüßt«, sagte der Vorsitzende, »wegen der überlangen Verfahrensdauer.«

Denn die dünne Beweislage hatte die Ermittler bewogen, ein Konzept anzuwenden nach den »Cold Case«-Techniken der »Royal Canadian Mounted Police": Verdeckt ermittelnde Polizeibeamte treiben den Verdächtigen in eine fingierte Kriminalität, mit dem Ziel, ihn psychisch zu destabilisieren und unter Druck zu setzen, bis er schließlich gesteht.

Erst wird dem Verdächtigen dabei von einer »Vaterfigur« eine freundschaftliche, familiäre Atmosphäre vorgespielt. Man begeht zusammen scheinbar Straftaten im Auftrag einer »Organisation« und kassiert zusammen. Ein wenig Hehlerei, Geldtransporte, Einkauf mit gefälschten Kreditkarten, Kennzeichenwechsel und Ähnliches, nichts Gravierendes.

So kam man dem damals arbeitslosen R. näher. Man drang »bedarfsorientiert« mehr und mehr in seine Privatsphäre ein. Er sollte sich zugehörig fühlen und glauben, ihm stünde stets Hilfe zur Verfügung. Glaubwürdigkeitsszenarien wechselten alle zwei Tage, die Legendenbildung war aufwendig. So wurde beispielsweise eines Tages das Auto, in welchem R. und seine »Freunde« unterwegs waren, von einem Streifenwagen angehalten. Es gab Stress mit den Polizisten, der Wagen wurde beschlagnahmt. R. glaubte, nur mit Hilfe der »Freunde« unbehelligt geblieben zu sein.

Man hörte die Telefonate mit seiner Verteidigerin ab. Als sie ihm riet, keine Angaben mehr zu machen, redeten die »Freunde« auf ihn ein, nicht auf sie zu hören.

Immer wieder kam die Sprache auf jene Nacht, auf den Brand. Immer wieder und rein zufällig unternahm man Fahrten zum Tatort. Man registrierte und interpretierte jede seiner Reaktionen. Man appellierte an sein Gewissen: Ob er denn nicht wisse, worum es gehe; man könne eine solche Tat nicht einfach von sich wegschieben. Dann wurde Druck aufgebaut: Die Ermittlungen der Polizei in der Brandsache seien ein Sicherheitsrisiko für die »Organisation«, der es zwar egal sei, ob er das Feuer gelegt habe oder nicht. Aber man müsse schon wissen, ob er der Täter sei, sonst fehle es an Vertrauen. Die »Organisation« überlege bereits, ob man mit ihm überhaupt noch zusammenarbeiten könne.

Die getarnten Ermittler fuhren mit ihm durch die Gegend, besuchten Lokale, Hotels, Etablissements. Sie machten sich auch an R.s Freundinnen heran, spielten sie gegeneinander aus und verunsicherten sie: R. sei nicht zu glauben, die Beweislage sei erdrückend, ihm könne nur durch eine Aussage geholfen werden. Er sei ein Krimineller, den eine hohe Strafe erwarte. Bald hatte R. niemanden mehr, der zu ihm stand - außer den »Freunden«.

Auf diese Weise arbeitete sich an Philipp R. ein Netz aus sechs verdeckten Ermittlern aus Rheinland-Pfalz und Hessen sowie zwei Vertrauenspersonen der Polizei zweieinhalb Jahre lang ab, von 2004 bis 2006. Ein Geständnis war ihm nicht zu entlocken.

Als die Staatsanwaltschaft ihn 2007 anklagte - und zwar nicht nur wegen des folgenschweren Hausbrands, sondern auch noch wegen des Versuchs, durch die brennenden Prospekte das Haus der Bierwirtschaft in Brand zu setzen -, lehnte die Ruppert-Kammer die Eröffnung des Hauptverfahrens ab, »weil es an einem hinreichenden Tatverdacht« gegen R. fehle. Der Tatort sei für jedermann zugänglich gewesen, überdies stünden weder Brandursache noch der Zeitpunkt des Feuerausbruchs fest. Und viele Zeugenaussagen seien wenig verlässlich.

Die Staatsanwaltschaft legte dagegen Beschwerde ein, worauf das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken die Landauer Kammer anwies zu verhandeln. Die am 21. August begonnene Hauptverhandlung führte zu keinen wesentlich neuen Erkenntnissen.

Vor der Wahl zwischen Skylla und Charybdis besannen sich die Landauer am Ende des Prozesses auf die Möglichkeit der tatrichterlichen Beweiswürdigung, die durch Rechtsmittel nahezu unangreifbar ist. Sie halten nun den Satz »Do hinne brennt's« für Täterwissen und schreiben ihn dem Angeklagten zu. Er habe den Brand gelegt, sagen die Richter, sei aber mit zur Tatzeit 3,2 Promille Alkohol im Blut schuldunfähig gewesen. Allerdings habe er sich vorsätzlich schuldhaft betrunken. Im Nichteröffnungsbeschluss derselben Richter hatte es noch geheißen: »Die Spuren lassen auch bei einer Gesamtwürdigung einen zwingenden Schluss auf die Täterschaft des Angeschuldigten nicht zu.«

Das Treiben der verdeckten Ermittler allerdings kritisierte die Kammer im Urteil als »über das rechtlich zulässige Maß hinausgehend«. Vor dem Prozess befanden die Richter: Einem Menschen »unter Hinweis auf ein vorgetäuschtes Vertrauensverhältnis selbstbelastende Äußerungen zu entlocken, zu denen er bei einer förmlichen Vernehmung nicht bereit gewesen wäre«, sei eine unzulässige Beweisgewinnung. Sie bedeute einen »gravierenden Eingriff in die prozessualen Rechte des Angeschuldigten« und habe deshalb ein Beweisverwertungsverbot zur Folge. Im Fall R. hätte es nicht mal etwas zu verwerten gegeben.

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