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England Draußen vor der Tür

aus DER SPIEGEL 24/1960

Knapp drei Wochen nach dem Scheitern der Gipfelkonferenz sieht sich England der Gefahr konfrontiert, seine 400jährige Isolierung beenden und wieder eine kontinentaleuropäische Macht werden zu müssen: Die Briten haben zu entscheiden, ob ihr Land - wie der britische Liberalenführer Jo Grimond formuliert - sich »dem Gemeinsamen Markt anschließen oder zum armen Verwandten Europas werden soll«.

Der Regierung stelle sich die Frage, erläuterte der britische Wirtschaftspolitiker Thomas Balogh, bislang ein heftiger Gegner der europäischen Integration, »ob sich Großbritannien noch leisten kann, einer Kombination (dem Gemeinsamen Markt) fernzubleiben, die sich bereits als derartig dynamisch erwiesen hat«.

Folgerte Balogh: »Weigern wir uns, dann besteht das Risiko, daß Großbritannien ein wirtschaftlicher Tümpel wird und allen politischen Einfluß in der Welt verliert.«

Durch solche Kassandra-Rufe wurde offenbar, daß sich in der britischen Öffentlichkeit ein Meinungswandel vollzieht, der einen engeren Anschluß der Insel an Europa bewirken könnte. Noch vor zwei Monaten hatte Großbritanniens Premierminister Harold Macmillan gedroht, London werde die britische Rheinarmee aus Deutschland zurückziehen und eine Allianz gegen den EWG -Block mobilisieren, falls die deutschen und französischen Führer der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) England vom europäischen Markt vertreiben wollten.

In der vergangenen Woche jedoch bekundete der Premier vor dem Unterhaus, daß ein Brückenschlag zwischen der von England geführten Kleinen Freihandelszone und der EWG möglich sei. Zugleich ließ Macmillan wohldosierte Indiskretionen in die Presse sickern, denen die Briten entnehmen konnten, London plane eine stärkere Anlehnung an die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft.

Mit diesen Andeutungen versucht Harold Macmillan die Richtung einer Politik zu ändern, deren Trugschlüsse jüngst von dem ehemaligen Staatsminister im Foreign Office (1954 bis 1956), Anthony Nutting, in seinem aufsehenerregenden Buch »Europa wird nicht warten"* angeprangert wurden. Der Titel umschreibt schon die These Nuttings: Europa wird nicht warten - nicht warten auf ein England, das alle Europaprojekte zu torpedieren versuchte.

In seiner »traurigen Geschichte der britischen Europapolitik« argumentiert Nutting: »Als wir die Chance hatten, die Führung der europäischen Gemeinschaft zu übernehmen, gaben wir uns mit der Rolle des Beobachters zufrieden, weil wir irrtümlicherweise glaubten, daß sie (die europäische Gemeinschaft) nie funktionieren würde. Jetzt aber, wo wir mitmachen wollen, da sagt man uns, daß wir draußen bleiben müßten.«

Tatsächlich hatte sich die britische Regierung niemals entschließen können, an die Zukunftschancen der kleineuropäischen Integration zu glauben. Von der Montan-Union bis zur Euratom hielt es England für geraten, allen Projekten der Achse Bonn-Paris fernzubleiben.

Als schließlich 1955 der Plan eines Gemeinsamen Marktes in Westeuropa auftauchte, erschien es den Briten wiederum ausgeschlossen, daß - wie Nutting registriert - »Nationen mit einer jahrhundertealten protektionistischen Tradition in knapp zweijährigen Verhandlungen übereinkommen würden, alle Zölle zu beseitigen und als eine einzige Nation von 160 Millionen Konsumenten zu handeln«.

Nutting: »Das war nichts weniger als eine Revolution.«

Die »wahrhaft phänomenale Schnelligkeit« dieses Prozesses sei allerdings nur möglich gewesen, weil der Bonner Kanzler Adenauer entschlossen gewesen sei, allen französischen Bedenken entgegenzukommen. Die nahezu restlose Befriedigung der Pariser Wünsche aber hat laut Nutting »den entscheidenden Moment in der Geschichte der Nachkriegsbeziehungen zwischen den beiden Ländern« herbeigeführt, jenen »Moment, in dem Frankreich endgültig alle seine Nervosität gegenüber Deutschland überwand und entschied, es brauche nicht mehr die schützende Hand Großbritanniens«.

Von nun an wurde »immer deutlicher, daß Frankreich entschlossen war, Großbritannien (vom europäischen Markt) fernzuhalten, und daß weder die Deutschen noch ihre Partner sich anstrengen würden, unseren Ausschluß zu verhindern«.

Hastig reagierte Premier Macmillan mit dem Vorschlag, in Europa müsse eine große Freihandelszone errichtet werden, der auch die Länder des Gemeinsamen Marktes angehören sollten. Nato-Generalsekretär Spaak prophezeite jedoch sofort, daß die EWG-Staaten den Vorschlag niemals annehmen würden; entfachte doch der Macmillan-Plan »das alte europäische Mißtrauen, England wolle die wirtschaftliche Integration dadurch sabotieren, daß es ein Freihandelsgebiet für Industriegüter, das uns Briten nützen würde, anstelle des Gemeinsamen Marktes anbot, der uns schaden würde« (Nutting).

Daraufhin flüchteten sich die Briten in die Hoffnung, mit einem wirtschaftlichen Gegenblock - einer »kleinen Freihandelszone« - die Staaten der EWG unter Druck setzen zu können. Zwar schlossen sich Schweden, Dänemark, Norwegen, Österreich, Portugal und die Schweiz den Briten an, gleichwohl kann der ehemalige Staatsminister Nutting »nicht einsehen, wie diese Drohungen und Pressionen (gegen die EWG) Erfolg haben sollen«.

Bedenklicher noch: Die amerikanischen Schutzherren des Gemeinsamen Marktes machten Premier Macmillan bei einem Besuch in Washington im März 1960 recht undiplomatisch klar, daß sie eine Zerstörung der EWG nicht billigen würden. »Der letzte europäische Bus war abgefahren«, resigniert Autor Nutting, »und der Schaffner hatte uns roh zu verstehen gegeben, daß kein Platz mehr für uns da war.«

Gegen den drohenden Ausschluß Großbritanniens vom europäischen Markt aber begehrte die britische Geschäftswelt auf. Bereits vor der Pariser Gipfelkonferenz drängten einflußreiche Kreise Premier Macmillan, einen neuen Brükkenschlag zum EWG-Block zu versuchen und sich notfalls sogar - wie die britischen Liberalen fordern - dem Gemeinsamen Markt ganz anzuschließen.

Eine Annäherung an die EWG hält nun auch Harold Macmillan für möglich, seit

- die Premiers des Commonwealth auf ihrer Londoner Zusammenkunft Anfang Mai England zu verstehen gaben, daß sie keineswegs - wie viele Briten behaupteten - an einer aktiven Europapolitik Londons Anstoß nehmen würden,

- Macmillan ein besseres Verhältnis zu Charles de Gaulle, dem Hauptgegner eines britischen Anschlusses an die EWG, gefunden hat,

- England immer mehr gezwungen ist, auf rüstungstechnischem Gebiet eine Arbeitsteilung mit der Bundesrepublik und Frankreich einzugehen und

- sich die weltpolitische Leidenschaft

Londons nach dem »Tiefschlag, den die Ostpolitik des Premierministers in Paris erlitt« ("Neue Zürcher Zeitung") merklich abgekühlt hat.

Der Premier hielt es denn auch für geraten, die Öffentlichkeit in vorsichtigen Andeutungen auf eine Kursänderung der britischen Europapolitik vorzubereiten. Handelsminister Maudling durfte in San Francisco erklären, eine Zollunion Englands mit dem Gemeinsamen Markt sei möglich, während der »Daily Telegraph« - offenbar vom Foreign Office inspiriert - den britischen Beitritt zur Montan-Union und zur Euratom ankündigte.

Nuttings Nachfolger im Foreign Office, Staatsminister Profumo, wurde wenige Tage später noch deutlicher. Als der französische Sozialist Arthur Conte im Parlament der Westeuropäischen Union vorschlug, Großbritannien solle die Lasten und Pflichten eines geeinigten Europa mittragen, versicherte Profumo, London werde »sicherlich bereit sein«, einen Beitritt zu den beiden Europa-Organisationen zu erwägen. Profumo warnte allerdings: »Das ist keine einfache Frage.«

Tatsächlich kann sich Harold Macmilllan so einfach nicht aus den Schlingen befreien, die er sich selber gelegt hat. Schon der Beitritt zur Montan-Union und zur Euratom, also zu jenen Sektoren der europäischen Wirtschaft, in denen England besonders konkurrenzfähig ist, würde Großbritannien bei den starren Europäern in Bonn und Paris derb Verdacht aussetzen, die EWG auf neue Art sabotieren zu wollen; vollends aber wäre London dem Vorwurf der Treulosigkeit ausgesetzt, falls es sich entschließen würde, den Vertrag plötzlich zu kündigen, den es erst kürzlich schloß und auf dem die Kleine Freihandelszone basiert.

Selbst die plausibelste Idee - Errichtung einer Zollunion zwischen England und der EWG - begegnet harten Schwierigkeiten. Sie könnte nämlich in Amerika als Versuch gedeutet werden, die Amerikaner von allen europäischen Märkten zu vertreiben.

So sah sich Macmillan schließlich gezwungen, am Montag vergangener Woche vor das Unterhaus zu treten, ohne die Linie seiner neuen Europapolitik genauer andeuten zu können. Der listenreiche Herr in Downing Street 10 wird sich noch manches einfallen lassen müssen, bis sich die Prophezeiung der konservativen »Daily Mail« erfüllen kann: »Die Zukunft hält für Macmillan eine neue Rolle bereit - die Rolle des Großen Europäers.«

* Anthony Nutting »Europe will not wait«; Verlag Hollis & Carter, London; 1960; 122 Seiten; 12 sh. 6 d.

Daily Mail

Brückenschlag über den Ärmelkanal

Nutting

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