UNION Duell mit Dame
Das war keine Rede, das war eine einzige Ausrede«, rief die CDU-Chefin dem Kanzler vergangenen Mittwoch im Bundestag zu - und genoss den Applaus der Unionsabgeordneten.
Angela Merkel wusste um die Wirkung ihrer Pointe. Denselben Satz hatte sie bereits neun Tage zuvor im Recklinghäuser Festspielhaus vor 1000 nordrhein-westfälischen CDU-Funktionären mit großem Erfolg ausprobiert.
Merkels Aufmerksamkeit gilt weniger Gerhard Schröder als ihrem derzeit noch wichtigeren Gegner: dem bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber. Im Schaulaufen um den bedeutsamsten Posten, den die Unionsparteien in den nächsten Jahren zu vergeben haben, zählt jeder gelungene Auftritt als Punktsieg im Machtkampf gegen den internen Konkurrenten. »Jeder Tag«, sagt Merkel, »ist eine Vorentscheidung.«
Alle übrigen Konfliktthemen treten dahinter zurück. Der Schönheitswettbewerb der Kandidaten beschäftigt die Unionsparteien intensiver als der historische Bundeswehreinsatz in Afghanistan, die heraufziehende Wirtschaftskrise oder die drohende Spaltung der Grünen. In dem erbitterten Machtkampf geht es um mehr als nur die Entscheidung, wer die Union bis zum September 2002 durch den Wahlkampf führt.
Merkel oder Stoiber? Die beiden Parteichefs verkörpern zwei sehr verschiedene Antworten auf die alles entscheidende Frage: Wer gewinnt die Wahl, wer wird stärkste Partei? Und wenn es für die eigene Mehrheit nicht reichen sollte: Wer sorgt wenigstens dafür, dass die bürgerliche Volkspartei ein ähnlich schlechtes Wahlergebnis wie 1998 vermeidet?
Mann gegen Frau, Süd gegen Nord, Katholik gegen Protestantin - aber das ist nicht alles. Denn Merkel und Stoiber stehen eben auch für verschiedene Richtungen: Folgen CDU und CSU weiter den bewährten Denkmustern der westdeutschen Nachkriegs- und Wiederaufbaugesellschaft, personifiziert durch Konrad Adenauer, Ludwig Erhard und Helmut Kohl? Oder lösen sie sich von einigen dieser Traditionen und begeben sich auf die zaghafte Suche nach einer gesellschaftlichen »neuen Mitte«, die die SPD seit 1998 zielstrebig für sich reklamiert?
Der Oberaudorfer Kaufmannssohn und Jurastudent Stoiber, der sich seit 25 Jahren als strammer Konservativer und gelehriger Schüler seines Vorbilds Franz Josef Strauß profiliert hat, steht für den Traditionsbestand alter westdeutscher Prägung - aber mit bayerischem Modernisierer-Einschlag. Sein Motto: »Laptop und Lederhose«.
Die brandenburgische Pastorentochter Angela Merkel, die Stoibers Aufstieg höchstens heimlich im Westfernsehen verfolgte, die kein Kruzifix im Büro aufhängt und sonntags lieber ausschläft, ist fast schon eine Provokation für eine Partei, deren Wurzeln und Werte in Westbindung, Kaltem Krieg, Familie und rheinischem Kapitalismus liegen.
Lange Zeit hatte Stoiber geschwankt, ob er überhaupt nach Berlin wechseln wollen soll. »An ungeraden Tagen ist er vormittags dafür, nachmittags dagegen«, scherzen hohe CSU-Freunde in München, »an geraden Tagen ist es dann umgekehrt.« Der Stoiber »will es schriftlich von einem Tegernseer Notar«, dass er nach der Kanzlerkandidatur auch ins Kanzleramt einziehe, machte sich Altkanzler Helmut Kohl intern lustig.
Doch seit ein paar Wochen sieht er seine Zeit gekommen: Die Bundesrepublik steht beim Wirtschaftswachstum als Schlusslicht in Europa da, Schröder kann sein Versprechen zum Abbau der Arbeitslosigkeit nicht halten, die von Rot-Grün zugesagte Senkung der Lohnnebenkosten auf unter 40 Prozent klappt nicht, der Schuldenabbau geht langsamer als geplant voran. Jetzt sagt Stoiber, nicht laut, aber halblaut: Ich will. Das Problem: Merkel will auch - und das ganz doll.
Ginge es nach den Wahlforschern und der politischen Klasse, ist die Frage längst entschieden. Lediglich 25 Prozent der Wählerstimmen würde die CDU-Frau bei einer Direktwahl gegen den Kanzler holen, der Bayer dagegen 40 Prozent, fand die Forschungsgruppe Wahlen heraus.
Ihr würde auf Bundesebene »das Schicksal von Frank Steffel in Berlin drohen«, spottet Manfred Güllner, Forsa-Chef und Lieblingsdemoskop des Kanzlers. Auch der Schill-Faktor, also das Anwachsen des rechten Randes zu Lasten der Union, werde wirken, falls Merkel antritt, prophezeit Richard Hilmer von Infratest dimap: »Gegen Stoiber sieht Schill blass aus. Bei Frau Merkel ist das schon anders.«
Auch wenn man die Unionswähler nach Art der amerikanischen Vorwahlen entscheiden ließe, wäre die Sache klar. Stoiber halten nach einer Emnid-Umfrage 51 Prozent der Unionsanhänger für den geeignetsten Kandidaten. Merkel rangiert mit 24 Prozent nur knapp vor Schäuble (21 Prozent).
Das einhellige Urteil der Demoskopen spiegelt sich in den gnadenlosen Urteilen über Merkel in den eigenen Reihen. »Die kann es nicht«, sagen CDU-Präsidiumsmitglieder, teilweise ungefragt. »Mit Merkel rutschen wir Richtung 30 Prozent«, fürchtet ein Vorständler. Horst Seehofer, Merkels Intimfeind in der CSU, hielt ihr vor, er werde mit ihr in keinen Wahlkampf ziehen, in dem die Niederlage von vornherein feststehe. Und ein führender Unionsmann gibt sich »kalt entschlossen«, nicht wieder schweigend einer falschen Entscheidung zuzuschauen - wie 1997, als er zähneknirschend zur fatalen Selbstüberschätzung Helmut Kohls schwieg.
Doch unbeirrt zieht Merkels Karawane weiter, ganz nach Kohls Vorbild. Seit dem CSU-Parteitag im Oktober in Nürnberg verspürt sie »den Druck, den sie braucht, um auf Touren zu kommen«, sagt eine Vertraute. Mit demonstrativem Aktenstudium, mit Zeitungslektüre und Thekengesprächen hatten die CSU-Delegierten, angefangen bei Stoibers Ministerriege, dort fast eine Stunde lang die Gastrede der CDU-Vorsitzenden quittiert. »Das«, heißt es bei Merkel, »war für sie ein Schnitt.«
Seither schlägt sie zurück, attackiert die Gegner und Ignoranten in den eigenen Reihen und appelliert an den Stolz der CDU, sich von den »bayerischen Brüdern und Schwestern« nicht die Butter vom Brot nehmen zu lassen. Zur Überraschung der Merkel-Gegner in CDU und CSU erntete sie dafür stehende Ovationen der Parteibasis - bei den Landesparteitagen wie in Nordrhein-Westfalen ebenso wie bei den zehn Regionalkonferenzen im Vorfeld des Dresdener Parteitags.
Wie vor knapp zwei Jahren in der Spendenaffäre geht Merkel auch jetzt kühl
kalkulierend vor. 1999 erschien zwei Tage vor Weihnachten auf Seite 2 der »Frankfurter Allgemeinen« ein Artikel der damaligen CDU-Generalsekretärin, mit dem das »Mädchen« (Kohl) auf gut 100 Zeilen die Ära des pfälzischen Patriarchen beendete.
Damals begann ihr Aufstieg, der mit der Wahl zur Parteivorsitzenden in Essen gipfelte. Sie wurde gefeiert wie eine Erlöserin. CDU-Mitarbeiter schickten den Rolling-Stones-Song »Angie - where will it lead us from here« durch die Lautsprecher der Grugahalle: Angie, wohin wird uns das führen?
Auch jetzt, bei der Kandidatenkür, setzt Merkel wieder auf die Mitglieder. Einem Drittel der Dresdener Delegierten hat sich die Vorsitzende bei den Regionalkonferenzen schon mit ihrem sturen Machtwillen empfohlen. Nun werde, hofft Merkel, bald eine Diskussion über ihre »Nehmerqualitäten« einsetzen. »Unser Problem ist«, analysiert ein Merkel-Gegner: »Die Frau glaubt fest an sich.«
Mit Bedacht bereitet die Frau aus dem Osten sich auf das brutalstmögliche Duell mit dem Rivalen aus München vor und sammelt auch in der Parteispitze ihre Truppen. Mit dem nordrhein-westfälischen Landeschef Jürgen Rüttgers, lange ein erbitterter Merkel-Gegner, hat sie sich kürzlich versöhnt - der Mann könnte schließlich 40 Prozent der Parteitagsdelegierten auf die Waage bringen. Auch die Vorsitzenden der mitgliederstarken Landesverbände Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, Christian Wulff und Christoph Böhr, glaubt Merkel an ihrer Seite.
Und schließlich besucht die Parteivorsitzende heimlich - aber dafür in entspannter Atmosphäre - längst wieder Helmut Kohl, den Altkanzler und Ziehvater. Zum Parteitag nach Dresden, vereinbar-
te sie mit ihm, solle er zwar nicht kommen, wohl aber zum CDU-Wahlkonvent im Juni kommenden Jahres. Dann, so Merkels Kalkül, hätte sie den Erneuerungsprozess für jeden sichtbar beendet: Vorhang auf für eine moderne Kanzlerkandidatin. Zu sehen ist dann eine abgeschlossene Spendenaffäre - und eine mit dem einstigen Patriarchen Kohl versöhnte CDU.
Merkel besteht darauf, dass die Entscheidung spätestens Ende Januar in einem Vieraugengespräch zwischen ihr und Stoiber fällt. Als Vertreterin der ungleich größeren Partei verfügt sie über das Recht des ersten Zugriffs. In diesem Fall würde Stoiber der Mut verlassen - eine unionsinterne Kampfabstimmung lehnt der im persönlichen Umgang eher konfliktscheue Ministerpräsident ab.
Den Vorstoß des christsozialen Landesgruppenvorsitzenden Michael Glos, der ihren Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble für die Kanzlerkandidatur ins Spiel brachte, tat Merkel als billiges Manöver ab. Auch dass sie bei Umfragen zur Wirtschaftskompetenz hinter Stoiber und Schäuble auf dem dritten Rang landet, beeindruckt sie nicht.
Dabei wäre Schäuble für viele innerhalb und außerhalb der Union eine denkbare Alternative, sein aufgeklärter Konservatismus wählbar für Bayern wie Schleswig-Holsteiner. Insgeheim hegt Schäuble wahrscheinlich die Hoffnung, man werde ihn am Ende rufen. Doch da sind Merkel und womöglich die Kohlsche Spendenaffäre vor: Die Rückkehr ihres Vorgängers würde aus Sicht der CDU-Chefin den symbolischen Rückfall in die Kohl-Ära bedeuten. Nicht nur ihr Programm, auch sie als Person wäre gescheitert.
Vorausschauend verbarrikadiert die CDU-Chefin alle Wege, die ihren Widersachern noch verbleiben. Die Messung der Kandidatenfähigkeit mit dem »Applausometer« bei ihrer und Stoibers Rede auf dem CDU-Parteitag diese Woche in Dresden lehnte sie vorsichtshalber ab. Die Sympathien in der Halle hätten mit dem Stimmverhalten der 60 Millionen Wahlberechtigten im September überhaupt nichts zu tun.
»Die Frau macht einfach dicht«, schimpft ein Anti-Merkel-Macho. Der baden-württembergische Landesvorsitzende Erwin Teufel versuchte sie von Angesicht zu Angesicht zu überzeugen, auf eine Kandidatur zu verzichten, der thüringische Ministerpräsident Bernhard Vogel, der ihr Vertrauen genießt, ebenfalls - vergebens.
Mit Stoiber als Kandidat, argumentiert Merkel gegenüber ihren Kritikern, brauche SPD-Generalsekretär Franz Müntefering erst gar keinen Wahlkampf zu organisieren. Dessen Hauptproblem, die mangelnde Bereitschaft der Schröder-Anhänger, zur Urne zu kommen, sei dann mit einem Schlag gelöst. Außerdem ziehe der bayerische Ministerpräsident zu wenige Wechselwähler an.
In München wird anders gerechnet. Stoibers Getreue sind nach diskreten Erkundigungen sicher, dass ein Großteil der CDU-Führung hinter dem Bayern steht. Auch etliche CDU-Landes- und -Fraktionsvorsitzende haben dem Bayern, so streuen Vertraute, schon signalisiert, dass sie Merkel für ungeeignet halten. »Eine Kandidatur Stoibers wäre in Wirklichkeit eine Überlebenshilfe für die CDU-Vorsitzende Merkel«, argumentiert ein CSU-Minister. Listig lockt Alois Glück, CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag: »Meine Erfahrung ist, dass diejenigen in der CDU, die Stoiber als Kanzlerkandidaten wollen, Frau Merkel gleichzeitig weiterhin als starke CDU-Vorsitzende wünschen.«
Das Drehbuch für den Showdown um die Kanzlerkandidatur ähnelt bis in verblüffende Details der Inszenierung der SPD. Akribisch haben die Helfer Merkels und Stoibers die Oskar-und-Gerhard-Show vor vier Jahren von Schröder und Lafontaine studiert. Das Herauszögern der Kandidatenfrage, dozierte Stoiber erst kürzlich, »verunsichert die Koalition«. Die Union werde dagegen »aus der Entscheidungssituation heraus einen großen Mobilisierungsschub« beziehen: »Dies hat uns die SPD 1998 genau so vorgemacht.«
Doch anders als jetzt die Union war die SPD durch die offene Kandidatenfrage politisch nicht gelähmt. Lafontaine, damals der unumstrittene Chef der Partei, gab auch Schröder die Richtung vor. Widerwillig stützte der »Automann« aus Hannover den Crashkurs des Saarländers gegen die Steuerpolitik der Bundesregierung. Anfang Februar 1998 hob Schröder als niedersächsischer Ministerpräsident im Bundesrat die Hand gegen das Ausführungsgesetz zum Großen Lauschangriff - und gegen die eigene Überzeugung: »Ich halte das für keine glückliche Lösung«, so Schröder damals kleinlaut.
Damals wetterte Schröders Münchener Amtskollege Stoiber wortreich gegen die Blockadeversuche aus der SPD-Zentrale und zeigte sich »betroffen« über so viel parteipolitisches Kalkül. Heute versucht er, selbst die Ablehnungsfront gegen das Zuwanderungsgesetz der Bundesregierung in der Länderkammer zu organisieren. Eine erfolgreiche Blockade bei der Zuwanderung, verlangte Stoiber vergangenen Montag vor den CSU-Bundestagsabgeordneten in Berlin, sei »wichtiger als die Steuerreform«.
Für die Union geht es bei der Entscheidung über das Zuwanderungsgesetz nicht nur um eine Personalie. Der Aufstieg des Rechtspopulisten Ronald Barnabas Schill in Hamburg stellt die Volkspartei vor neue Herausforderungen. Aufgeregt berichtet der CSU-Vorsitzende seither über Umfragen, nach denen das Wählerpotenzial für den Rechtspopulisten in Bayern bei 9 Prozent, im übrigen Bundesgebiet gar bei 25 Prozent liege.
Mit dem Aufkommen einer weiteren »Partei von Norden her«, analysiert Stoiber, »wäre die strukturelle Mehrheitsfähigkeit der CDU gefährdet«. Bei der Zuwanderung, kündigt CSU-Generalsekretär Thomas Goppel an, werde die Partei »klare Kante zeigen«. Die Opposition dürfe nicht »aussehen wie der Zwilling der Regierung«.
Starke Kräfte in der Union, angefangen bei Schäuble, bezweifeln indessen, ob das mit rechtspopulistischen Parolen besser gelingt (siehe Interview Seite 24). Sogar die stramme hessische Landesregierung des CDU-Rechten Roland Koch hatte in den vergangenen Wochen bei Arbeitsminister Walter Riester (SPD) so lange um die Legalisierung osteuropäischer Pflegekräfte gebettelt, dass die Bundesregierung schließlich ein Green-Card-Kontingent für diese Branche freigab.
Doch Stoiber will es jetzt wissen. Kurzfristig sagte er vergangenen Freitag alle Termine ab, um sich von elf Uhr morgens bis in den Abend mit drei Redenschreibern in der Münchner Staatskanzlei auf sein »Grußwort« beim CDU-Parteitag vorzubereiten.
Doch über die Linie herrschte bis zuletzt keine Klarheit. Die einen rieten ihm, nicht zu viel Gas zu geben und den Staatsmann zu spielen. Andere Berater drängten, die CDU-Delegierten von den Stühlen zu reißen und Merkel so zu zeigen, wer der bessere Kandidat sei.
Anders als im Fußball indes spielen die Münchner politisch nicht eben in der Bundesliga. Für einen bundesweiten Wahlkampf wäre Stoibers Truppe selbst nach Einschätzung führender CSU-Funktionäre nicht gerüstet. Die Landesleitung, die Stoiber nach dem Rückzug Theo Waigels von der Parteispitze Anfang 1999 wieder zur schlagkräftigen Ideenschmiede aufbauen wollte, verwaltet sich und die Partei weiter brav vor sich hin. Der von Stoiber vor knapp einem drei viertel Jahr installierte Landesgeschäftsführer Michael Höhenberger und Generalsekretär Thomas Goppel, die eine Art Doppelspitze bilden sollten, liegen im Dauerclinch. Im Kampf um mehr Einfluss auf den Chef liegt Höhenberger momentan klar vorn - mit bisweilen fatalen Folgen.
Mit Inbrunst focht der Stratege aus der Provinz Anfang Oktober in der Landesleitung dafür, die CDU beim bevorstehenden CSU-Parteitag als »abgemeyert« und »ausgemerkelt« zu bezeichnen. Höhenberger setzte sich durch, allen Warnungen zum Trotz - nur das Wort »ausgemerzt« wurde kurzfristig aus historischen Gründen gestrichen.
Mittlerweile ärgern sich führende Christsoziale über die kurzsichtige Anfeindung der CDU-Chefin. Sie festigten Merkel in ihrer Haltung, dass kein Bayer Kanzlerkandidat werden solle - und schweißten die CDU-Basis unnötig mit ihrer Vorsitzenden zusammen.
Wie eng die Bindung der Partei an Merkel wirklich ist, wird sich in Dresden zeigen - am von Merkel nicht sehr geschätzten »Applausometer«.
Für die Kanzlerkandidatur muss die Phonstärke des Beifalls nicht viel bedeuten. Vor genau vier Jahren, beim SPD-Parteitag in Hannover, erntete der damalige Vorsitzende Oskar Lafontaine mit einer feurigen Rede stürmischen Beifall und 93,2 Prozent der Stimmen.
Vier Monate später musste er Schröder anrufen und kleinlaut gratulieren: »Hallo, Kandidat.« RALF BESTE, ULRICH DEUPMANN,
WOLFGANG KRACH
* Am vorvergangenen Sonntag bei »Sabine Christiansen«.* Am 16. Mai mit dem saarländischen Ministerpräsidenten PeterMüller.* Am 4. August 1997 bei einem Treffen im saarländischenMettlach.* Am 1. Oktober 2000 beim Festakt zum 10. Jahrestag derVereinigung von West- und Ost-CDU.
