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KANZLER-REISE Dünne Luft

Mit einem Abstecher nach Tibet hilft Kanzler Kohl den Chinesen, ihre Ansprüche auf das besetzte Himalaja-Land zu rechtfertigen. *
aus DER SPIEGEL 29/1987

In dieser Woche erfüllt sich Helmut Kohl einen Jugendtraum. Was dem schwedischen Asienforscher und Reiseautor Sven Hedin auf seinen Expeditionen nach Zentralasien Anfang des Jahrhunderts versagt blieb, der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland hat es für Donnerstag dieser Woche auf dem Programm: Er will Lhasa, die Hauptstadt Tibets, besuchen.

Dorthin, wo bis zum Ende des 19. Jahrhunderts ein Ausländer den heiligen Boden des Götterstaates bei Strafe nicht betreten durfte; dorthin, wo die Chinesen nach dem Einmarsch im Jahre 1950 heute das Volk der Tibeter unter der Knute halten und den einst selbständigen Staat zu einer autonomen Region der Volksrepublik China gemacht haben. Die Hochlandfahrt - aus Helmut Kohls Sicht mußte sie einfach sein.

Einen neuerlichen Ausflug ins Reich der Mitte hatte sich Kohl schon vor der letzten Wahl vorgenommen. Zu gut hatte ihm sein erster Fernost-Trip im Jahre 1984 gefallen, als er außer Peking und Schanghai die Provinzen Shaanxi und Hubei besuchte. Die zweite Reise, die in dieser Woche mit einen Kurzprogramm in Peking beginnt, soll das Bild runden: Stippvisiten in den Provinzen Jiangsu, Szetschuan und Jünnan, dazu die Kletterpartie auf das tibetische Hochplateau in mehr als 4000 Metern Höhe. Egal, ob dort die Luft besonders dann ist und die politischen Probleme besonders dick auf ihn zukommen - Helmut Kohl möchte von sich sagen können, er kenne von China mehr als jeder seiner Vorgänger zu ihrer Amtszeit.

Im April ließ der Kanzler seinen persönlichen Protokollchef, den inzwischen zum Leiter des Kanzlerbüros aufgestiegenen Walter Neuer, dem Auswärtigen Amt (AA) bestellen, der Chef wünsche nach Tibet zu reisen. Die Diplomaten sollten alles richten.

Drei Wochen lang suchte Außenminister Hans-Dietrich Genscher, so diskret es ging, den Kanzler von der sentimental journey in das Traumland seiner frühen Jahre abzubringen. Die Sorge des Auswärtigen Amtes: Wenn Helmut Kohl als erster westlicher Regierungschef beim Staatsbesuch in China offiziell nach Tibet reise, werfe dieser demonstrative Akt die Frage auf, wie Bonn zu den Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Kommunisten in dem Himalaja-Staat stehe. Genschers Diplomaten fürchteten außerdem Probleme, wenn im Abstand weniger Tage Bundespräsident Richard von Weizsäcker nach Moskau und der Kanzler nach China jetteten; die russische und die chinesische Karte fast gleichzeitig zu ziehen, dabei könne Bonn nur verlieren.

Genschers Priorität stand fest: Moskau; freilich wußte er von den Vorwürfen des Kanzlers und dessen Beraters Horst Teltschik, der Außenminister lasse es an außenpolitischer Kreativität fehlen und vernachlässige vor allem das Verhältnis zu China. Beliebte Kritik im Kanzleramt: Genscher sei »ohne Konzeption« für eine Politik gegenüber der Volksrepublik, in der sich doch - früher als in der Sowjet-Union - die verkrusteten Strukturen lockerten.

Das Außenamt wollte den Kanzler wenigstens vom Tibet-Trip abbringen. Die Deutsche Botschaft in Peking recherchierte, welche anderen westlichen Staatsmänner sich nach Tibet gewagt hätten. Das Ergebnis fiel bescheiden aus. Im Oktober 1980 war der damalige französische Staatspräsident Valery Giscard d''Estaing mit Frau und Tochter in Lhasa gelandet, »rein privat«, wie die Botschaft kabelte. Auch eine Visite des früheren österreichischen Außenministers Willibald Pahr 1982 habe privaten Charakter gehabt.

Die Bonner Haltung zum besetzten Land Tibet (siehe Kasten Seite 35) ist schon seit längerem diffus. Im vergangenen Jahr hatten die Grünen, angeführt von Petra Kelly und Herbert Rusche, die Regierung gefragt, ob die Angaben der tibetischen Exilregierung stimmten, _____« wonach im Zuge der gewaltsamen Unterwerfung durch » _____« China seit 1950 insgesamt über eine Million Tibeter durch » _____« Zwangsmaßnahmen der Besatzungsmacht: durch Folter und » _____« Hinrichtung, in Gefängnissen und Zwangsarbeitslagern, im » _____« Widerstand, durch Hunger und Selbstmord umgekommen sind. »

Die Zahl könne nicht bestätigt werden, so das AA, »weil dazu die nötigen Informationen nicht gegeben sind«. Und es erwiderte auf die Grünen-Frage, ob Bonn den Uno-Appell von 1961 erfülle, alles für die Menschenrechte und das Recht auf Selbstbestimmung der Tibeter zu tun: »Die Bundesrepublik trat erst 1973 den Vereinten Nationen bei- seitdem hat die Tibet-Frage nicht mehr auf der Tagesordnung der Generalversammlung gestanden.«

Petra Kelly beschwerte sich am 16. März in einem dreieinhalb Seiten langen Brief bei Genscher, die Regierung sei einer »klaren Stellungnahme systematisch ausgewichen«, weil sie offenbar den guten Handelsbeziehungen zu China den »Vorrang vor den Menschenrechtsfragen in bezug auf Tibet« einräume.

Der Außenminister antwortete im Mai ganz allgemein, das Schicksal der Tibeter sei »bei allen Bundesregierungen und bei der deutschen Bevölkerung auf Anteilnahme und Sympathie gestoßen": Geschichtlich begründete Gegensätze zwischen Tibetern und Chinesen ließen sich »nur durch eine geduldige und tiefgreifende Versöhnung zwischen beiden Völkern überwinden«.

Da sind die USA weiter: Im Juni verabschiedete das Repräsentantenhaus eine Resolution, die als Gesetzeszusatz dem Haushalt des Außenministeriums beigefügt werden soll und festhält, daß *___die Volksrepublik China seit der Besetzung Tibets das ____tibetische Volk gewaltsam militärisch bedroht, _(Bei Zhao Ziyangs Bonn-Besuch 1985; ) _(auf einer China-Ausstellung im ) _(Kanzleramt. ) *___über eine Million Tibeter infolge politischer ____Wirrnis, Gefangenschaft und Hungersnot im Zusammenhang ____mit der chinesischen Okkupation ums Leben gekommen ____sind, *___Haft und Hinrichtung politischer und religiöser ____Gefangener weiter an der Tagesordnung seien und ____Tausende von Tibetern in Arbeitslagern hausen müßten.

Anders Helmut Kohl. Dem Kanzler kam es gerade recht, daß die Chinesen unter Hinweis auf die Höhenlage rieten, Kohl möge mit Rücksicht auf seine Gesundheit mindestens drei Tage in Tibet weilen. Giscard war, so registrierten Genschers Beamte spöttisch, nur anderthalb Tage in Lhasa.

Als in der vorletzten Woche der offizielle Vertreter des Dalai-Lama in Europa, Kelsang Gyaltsen, das Kanzleramt über die Menschenrechtssituation in Tibet informieren wollte, wurde er an einen Referenten im Auswärtigen Amt verwiesen; Kohls Office hatte kein Interesse.

Dort wurden immerhin die für den Kanzler und seinen Presse-Staatssekretär Friedhelm Ost vorbereiteten Papiere durch »eine ergänzte Sprachregelung Tibet-Besuch« aufgestockt, die dazu dienen soll, Kohls Drang zum Dach der Welt wortreich zu rechtfertigen: Die »gesamte Staatengemeinschaft« habe schließlich Tibet als Teil des chinesischen Staatsverbandes anerkannt. Und überhaupt: _____« Das »Dach der Welt«, das Volk der Tibeter und ihre » _____« eigenständige Kultur zwischen zwei Hochkulturen haben die » _____« Deutschen stets in besonderem Maße fasziniert. Deutsche » _____« Wissenschaftler haben in der Erforschung von Geographie, » _____« Sprache und Kultur Tibets eine hervorragende Rolle » _____« gespielt. »

Deswegen dürfe man Tibet nicht länger als »weißen Fleck auf der Landkarte« behandeln, sondern müsse der Bevölkerung, »die einen Platz im Herzen der Deutschen hat«, wirtschaftlich helfen.

Nachdenkliche Christdemokraten wollen, daß die wirtschaftliche Hilfe noch ergänzt wird: Sie drängen Kohl zu einer klaren Stellungnahme vor Ort, damit die Union in Menschenrechtsfragen glaubwürdig bleibe. Sozialminister Norbert Blüm mahnte, er sei sicher, daß der Kanzler »seinen immer geäußerten Überzeugungen überall auf der Welt, also auch in China und Tibet, treu bleibt, nämlich daß Menschenrechtsverletzungen unter keinen Bedingungen hingenommen werden dürfen«.

Heiner Geißler, der Generalsekretär, legte sich demonstrativ einen Gebetskragen um den Hals, den ihm der im indischen Exil lebende Dalai-Lama letztes Jahr in Bonn geschenkt hatte und der sonst an der Wand seines Arbeitszimmers hängt: »Die Union verschweigt nicht die Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan, wir dürfen sie auch in Tibet nicht verschweigen.«

Bei Zhao Ziyangs Bonn-Besuch 1985; auf einer China-Ausstellung imKanzleramt.

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