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KLETT Echt Orientalisch

aus DER SPIEGEL 15/1960

Es ist bis auf den heutigen Tag althergebrachte Übung, daß im öffentlichen Leben verdiente Männer zu ganz besonderen Anlässen, wie zu einem runden Geburtstag, aus der Bürgerschaft und aus der Wirtschaft geehrt werden, auch durch dieses oder jenes Geschenk.« So der Kern einer ebenso knappen wie selbstbewußten Erklärung, mit der Stuttgarts Oberbürgermeister - »Wer Stuttgart lebt, wählt Dr. Klett« -Mitte vergangener Woche zu einem Verfahren Stellung nahm, das seit Anfang Februar dieses Jahres die Sechste Große Strafkammer des Stuttgarter Landgerichts beschäftigt: Dem Uraltbürgermeister Klett - Stadtchef seit dem 23. April 1945 - wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, im April 1955 zum 50. Geburtstag, der mit seinem zehnjährigen Dienstjubiläum zusammenfiel, von der Daimler-Benz AG einen Teppich als Geschenk angenommen zu haben.

Dazu Klett: »Für mich war und ist... klar, daß die beiden Herren nur ihrer freundschaftlichen Verbundenheit mit mir Ausdruck geben wollten, wie sie sich im Laufe der Jahre gebildet und zu persönlichen Beziehungen zwischen den beiderseitigen Familien, und bei besonderen Anlässen zu gegenseitigen Geschenken geführt hatte.«

Unbeeindruckt die Staatsanwaltschaft: Die 2900-Mark-Perserbrücke sei keineswegs von den Gratulanten Generaldirektor Dr. Koenecke (Leihwagen -Zeuge) und Direktor Staelin (Leihwagen -Lieferant) aus eigener Tasche bezahlt, sondern in den Untertürkheimer Geschäftsbüchern als Firmenauslage verbucht worden.

Ebenso resistent hatte sich die Anklagebehörde gegenüber einer zweiten Schutzbehauptung des durchaus weltnahen und mit den Attributen eines gehobenen Lebensstandards vertrauten Kommunal-Managers Klett gezeigt, gegen Kletts Einwand: »Zudem war der Wert der Brücke für mich nicht erkennbar, zumal die Gabe im Glückwunschschreiben der beiden Herren als kleine Aufmerksamkeit bezeichnet war.«

Ihre Standhaftigkeit fiel den Stuttgarter Anklägern um so leichter, als sie dem Kommunalbeamten Klett gar nicht nachzuweisen brauchen, daß er im Jahre 1955 den Wert eines Orientteppichs auch nur annähernd habe taxieren können oder wenigstens darüber orientiert gewesen sei, in welchen Größenordnungen sich »kleine Aufmerksamkeiten« von Groß-Stuttgarts wichtigstem Gewerbesteuerzahler, der Firma Daimler, gemeinhin zu halten pflegen: Der Paragraph 331 des Strafgesetzbuchs, der die »einfache passive Bestechung« normiert, stellt nämlich die Annahme von Geschenken oder anderen Vorteilen schlechthin unter Strafe - Geldstrafe oder Gefängnis bis zu sechs Monaten -, ohne irgendeine Differenzierung nach dem Wert der Geschenke.

So weit freilich, wie Bonner Juristen »es - nach einem Bericht der »Deutschen Zeitung« - im Falle des Ermessensbeamten Klett für richtig halten, wollte die schwäbische Staatsanwaltschaft nicht gehen: Sie ließ es dabei bewenden, Stuttgarts Oberbürgermeister, der einfachen Bestechung zu zeihen, anstatt ihm schwere Bestechung im Sinne des Paragraphen 332 (für eine pflichtwidrige Handlung des Beamten) vorzuwerfen.

Das Gericht hat nunmehr zu prüfen, ob das Teppich-Geschenk - Klett: »Ein Angebinde« - dem Oberbürgermeister für eine »in sein Amt einschlagende Handlung« gewährt wurde. Klett meint diesbezüglich: »Die Herren Koenecke und Staelin wollten mich im Hinblick auf die Geschäftsbeziehungen zwischen der Daimler-Benz AG und der Stadt keineswegs beeinflussen.«

Die fröhliche Zuversicht des gelernten Juristen Klett - »Der Entscheidung des Gerichts sehe ich mit Ruhe entgegen« - gründet sich nun freilich nicht so sehr auf die schiere Rechtslage im vorliegenden Teppich-Fall, sondern hat einen mehr metaphysischen Hintergrund: Der 55jährige Pfarrerssohn, den schon seine Verachtung gegenüber Krawatten und Vorliebe für kunstvoll geschlungene und mit einer stattlichen Zuchtperle fixierte Fliegen als recht persönlichkeitsbewußt ausweist, glaubt sich vom Schicksal zum Höchsten berufen - und entsprechend gegen die Fährnisse einer ordinären Beamtenkarriere abgeschirmt. Klett in seinem letzten Wahlaufruf: »Die ganze Welt verfolgt, was bei uns in Stuttgart vor sich geht.«

In der Tat verfolgte damals, im Januar 1954, wenn schon nicht die Welt, so doch wenigstens ein erklecklicher Teil der bundesrepublikanischen Zeitungsleserschaft die Vorgänge in Stuttgart: Alle durften Zeugen werden, wie der Dr. Klett, dem immerhin vorgeworfen worden war, einen Millionenverlust der städtischen Girokasse mitverschuldet zu haben, glanzvoll in seinem Amte bestätigt wurde. Das Schicksal hatte es so gewollt, daß sich die Stuttgarter Bürgerschaft nur zwischen zwei Kandidaten, nämlich zwischen dem parteilosen Tausendsasa Klett und einem Kommunisten, entscheiden mußte. Stuttgart wählte den teuren Klett.

In den Jahren 1948, 1949 und 1950 hatten der Oberbürgermeister Klett, Stadtkämmerer Hirn und die beiden Stadträte Schmid und Wachmeier als Mitglieder des Verwaltungsrats und des Kreditausschusses der Girokasse dem Stuttgarter Unternehmer Bürkle nach und nach acht Millionen Mark Kredit gewährt - anfangs, ohne sich mit angemessener Sorgfalt über Bürkles Kreditwürdigkeit zu informieren, später, um die Pleite abzuwenden, was nicht gelang. Bürkles (Nährmittel-)Betriebe brachen zusammen. Die Girokasse konnte aus der Konkursmasse mit Mühe zwei Millionen retten, die restlichen sechs Millionen war sie los.

Die Kasse versuchte sich nun an den leichtsinnigen- Kreditausschuß-Mitgliedern schadlos zu halten. Ein Strafverfahren, das die Schuld eindeutig festgestellt hätte, endete jedoch ergebnislos; es wurde aufgrund des Amnestiegesetzes eingestellt.

Auch die zivile Schadensersatzklage, die der Regierungspräsident von Nordwürttemberg als Aufsichtsbehörde der Girokasse anstrengte, führte nur zu einem Scheinerfolg. Zwar wurden Klett und Genossen in voller Höhe der zunächst eingeklagten Teilsumme von 400 000 Mark zur Ersatzleistung verurteilt, doch wiederum griff das Schicksal zugunsten Arnulf Kletts hilfreich ein.

Klett, Hirn, Schmid und Wachmeier hatten, in mäßigen Raten zahlend, nach und nach an ein Sonderkonto der Girokasse 85 350 Mark abgeführt, als 1957 der Regierungspräsident Dr. Wilhelm Schöneck vom Ministerrat des Landes Baden -Württemberg bevollmächtigt wurde, den Bürkle-Skandal nebst allen Folgen zu »bereinigen«. Für diese Aufgabe war der Dr. Schöneck sowohl zuständig als auch geeignet, da er nicht nur als Regierungspräsident, sondern auch als Stuttgarter Bürger um das Wohl der Stadt besorgt ist.

Er wohnt in der Geißeichstraße auf einem Grundstück, das die Stadt Stuttgart eigentlich zum Bau eines Kinderheims

gekauft hatte, das sie dann aber dem Regierungspräsidenten preisgünstig überließ: Der Quadratmeterpreis betrug damals rund 70 Mark, Regierungspräsident Schöneck zahlte nur knapp die Hälfte.

Dr. Schöneck nun erarbeitete einen Vorschlag zur endgültigen »Regelung« des Bürkle-Skandals, der den Schadensersatzpflichtigen alles, der Girokasse dagegen nichts ließ. Wesentlicher Inhalt der Schöneck-Bereinigung, die trotz Protestgemurmels der lokalen Presse im wesentlichen auch so über die Bühne ging:

- Die rechtskräftig zu 400 000 Mark Schadensersatz verurteilten Dr. Klett, Hirn, Schmid und Wachmeier brauchen vom 1. Januar 1958 an keine Schadensersatzzahlungen mehr zu leisten.

- Die bereits gezahlten Beträge in Höhe von 85 350 Mark bekommen Klett und Genossen zurück, müssen davon aber die Kosten ihrer (gegen die Girokasse) verlorenen Zivilprozesse (73 523 Mark) begleichen.

- Die Kosten für das eingestellte Strafverfahren (21 950 Mark) übernimmt

die Stadt Stuttgart.

Klett, der sich zugute halten darf, Stuttgart als erste westdeutsche Großstadt trümmerfrei gemacht zu haben, hatte aber auch sonst Erfolge, wie sie anderen Prominenten im allgemeinen versagt bleiben. Am 27. Dezember 1953 beispielsweise brachte er es fertig, die gesamte Auflage der Hamburger Illustrierten »Post«, in der eine Fortsetzungsserie »Die seltsame Karriere des Dr. Klett« anlief, kurzerhand beschlagnahmen zu lassen.

Klett - »privat fahre ich Porsche« ging, wie stets, blitzschnell ans Werk. Die Folgen trugen andere. Am dritten Weihnachtsfeiertag holte Stuttgarts Oberbürgermeister den für Eilfälle als Bereitschaftsrichter eingeteilten Assessor Wals mit einem Mercedes 300 aus dessen Wohnung auf eine städtische Polizeidienststelle. Das Ergebnis der anschließenden Besprechungen zwischen Klett und Wals waren einmal die Beschlagnahme, zum andern eine Prozeßserie.

Die allgemeine Bewunderung für Kletts Draufgängertum erlitt freilich alsbald einen empfindlichen Dämpfer, als der Stuttgarter Stadtrat Artur Hallmayer in einem der »Post« -Prozessegestand: »Die Kosten dieser ("Post«-) Prozesse hier (Blick auf die anwesenden Anwälte) zahlt ja die Stadt.«

Stuttgarter Klett -Kritiker errechneten anhand des Streitwerts unschwer, daß der Rechtsschutz für ihren initiativbegabten Führer die Stadt Stuttgart auf mindestens 10 000 Mark zu stehen komme.

Arnulf Klett, »der Motor mit Humor«, revanchierte sich in den folgenden Jahren bei seinen Steuerzahlern durch eine Reihe teils nur monumentaler, teils nur absurder Bauprojekte:

- Erstes Produkt seiner Energie, in

dessen Vaterschaft er sich freilich mit einigen anderen phantasiebegabten Schwaben teilen muß, war der 30-Millionen-Bau des Stuttgarter Neckar-Hafens. Klett bescheiden: »Die Rohstoffbasen der Welt näher an unseren Wirtschaftsraum heranrücken!«

- Dann machte sich der Oberbürgermeister

die Idee zu eigen, in Stuttgart den größten Wohnblock des Kontinents zu errichten, »stattlicher als der Louvre«, ein Vorhaben, das unter dem originellen Namen »Hannibal« noch immer die schwäbischen Gemüter beschäftigt. Die konservative »Stuttgarter Zeitung": »Was er (Klett) für das Projekt ins Feld führt, ist so abgestanden, daß man es nur mit Grausen hören kann!«

- Die jüngste Frucht Klettscher Muse schließlich ist der dieser Tage - vorläufig - vereitelte Plan, eine Seilbahn vom Stadtinnern zu dem Ausstellungspark Killesberg hinauf zu

bauen, über Grundstücke und Villen durchaus rechtskundiger Stuttgarter Bürger hinweg.

Für einen Mann, der gewohnt ist, in solchen Dimensionen zu denken, dessen Einweihungsfeier für den Neckarhafen allein mehr als eine Viertel Million Mark verschlang, und der von Stuttgarts Lokaldichter Missenharter soeben als Mann der »faustischen Tat« apostrophiert wurde, ist es naturgemäß schwierig, in der Übersendung einer schlichten Perserbrücke mehr als den Ausdruck verehrender Dankbarkeit und etwa gar einen ordinären Bestechungsversuch zu erblicken.

Dazu der Leiter des Rechtsreferats der Stadt, Kletts treuer Stadtdirektor Dorner: »Das Strafgesetzbuch stammt vom 15. Mai 1871, aus einer Zeit, als das Beamtentum noch eine Kaste für sich war und ein leitender Beamter nicht zwangsläufig in vielfachen Beziehungen zu Wirtschaftsgruppen und Firmen stand wie heute.«

Freilich will Arnulf Klett großzügige Maßstäbe in freier Abwandlung des Satzes »Jedem das Seine« nur auf sich selbst angewandt wissen. Jedenfalls gab er nach Weihnachten 1958 einen Erlaß heraus, in dem städtischen Bediensteten grundsätzlich verboten wurde, Geschenke anzunehmen, auch nicht von gemeindeeigenen Unternehmen wie den Technischen Werken (SPIEGEL 28/1959). Anlaß zu diesem Klett-Befehl war die großzügige Geste des Generaldirektors der Technischen Werke Stuttgart (TWS) und Klett-Widersachers Dr. Kaun, der den leitenden Herren der Stadtverwaltung sowie den TWS-Ausschußmitgliedern mit Sitz im Stadtparlament je eine Kaffeemaschine und einen Raumheizer auf den Gabentisch gelegt hatte.

In nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats wurde damals der bürgermeisterliche Ukas zur Kenntnis gegeben. Einige kühne Stadträte wagten den Einwand, man sollte beispielsweise den städtischen Boten nicht verbieten, ein Notizbuch oder einen Kalender anzunehmen, den ihnen ein Bürger zu Weihnachten oder zu Neujahr verehren wolle. Klett blieb unnachsichtig, möglicherweise im Hinblick auf eine Ansprache von Bundesinnenminister Dr. Gerhard Schröder, der nach einer Reihe von Bonner Bestechungsaffären im Herbst 1958 offiziell und rigoros jede Geschenkannahme durch Beamte verdammt hatte.

Als der Stuttgarter Stadtrat Eugen Eberle am vergangenen Donnerstag den Oberbürgermeister vor der Vollversammlung des Gemeinderats aufforderte, sich über seine öffentliche Erklärung hinaus zu der Annahme des 2900-Mark-Teppichs zu äußern, erwies sich der Hafenbauer Klett ebenso hartnäckig wie fünfviertel Jahre zuvor, nur diesmal mit umgekehrtem Vorzeichen. Bemerkte Klett lediglich: »Ich halte mich darüber hinaus nicht für verpflichtet, auch nur ein einziges Wort zu sagen.« Kletts Stadträte sahen dies offenbar ein, denn sie quittierten die ebenso negative wie kurze Ansprache mit den Worten »sehr richtig«.

Regierungspräsident Dr. Schöneck will gegen den Oberbürgermeister disziplinar nicht vorgehen, solange kein Hauptverfahren eröffnet ist. Landgerichtsdirektor Dr. Peter Pracht hinwiederum kann über die Eröffnung vorerst nicht befinden, weil, wie er erklärt, die Ermittlungen über die Teppich-Transaktion,

die weder vom Schenker noch vom Beschenkten bestritten wird, noch lange nicht abgeschlossen seien.

Ein schneller Entschluß in der Bestechungs-Angelegenheit Klett wird der Sechsten Strafkammer unter anderem durch eine Überlegung erschwert, die ihr durch folgenden Nebensatz in Kletts öffentlicher Erklärung aufgezwungen wird: »Diese Übung (Annahme und Gewährung von Präsenten) ist von mir durch umfangreiche Beweisantritte dem Gericht dargetan.« Klett machte der Kammer damit klar, er werde, sofern es zu einer Verhandlung gegen ihn komme, öffentlich bekanntmachen und belegen, wer anderwärts welche Geschenke angenommen habe: Die Verurteilung Kletts müßte eine Serie analoger Verdikte nach sich ziehen.

Koenecke, Klett {mit Fliege): Kleines Angebinde

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