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DKP: »Ein abweisender eiszeitlicher Findling«

Zum Besuch von SED-Chef Honecker präsentiert sich die bundesdeutsche Schwesterpartei in schlechtem Zustand: Die DKP ist, seit Gorbatschow die Sowjet-Union reformiert, aus dem Tritt geraten. Die SED mahnt Linientreue an, Glasnost-Anhänger werden kujoniert. An der Basis wird von der »Krise der Partei« gesprochen. _____« Werdet ihr alle nicht besonders gefügigen, aber » _____« klugen Leute wegjagen und euch nur die gehorsamen » _____« Dummköpfe lassen, so werdet ihr die Partei bestimmt » _____« zugrunde richten. Lenin » *
aus DER SPIEGEL 37/1987

Noch nicht einmal der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Herbert Mies, ist sicher vor Zensur durch seine eigene Parteipresse. Wenn er oder andere Funktionäre für »Glasnost« und »Perestroika«, die vom Moskauer Reformer Michail Gorbatschow gepredigte Transparenz und Umgestaltung im Sowjetapparat, reden, wird das Parteiorgan »Unsere Zeit« ("UZ") gelegentlich recht einsilbig.

Im April fing es an. Auf einer Parteivorstandssitzung verkündete Mies, die neue Offenheit in der Sowjet-Union werde die DKP noch sehr lange beschäftigen, dem müsse sich die Partei stellen. Die werktäglich erscheinende »UZ« verlor darüber kein Wort.

Wenig später wurde Mies, der seit 1973 die laut Parteiangaben rund 58000 Mitglieder starke DKP anführt, nach Ost-Berlin geladen. Die DDR-Einheitssozialisten ermahnten den roten Bruder aus dem kapitalistischen Westen er möge doch mehr Rücksicht auf die SED nehmen. Die nämlich müht sich, die Bedeutung der sowjetischen Reformen herunterzuspielen.

Der Direktor des Ost-Berliner Internationalen Instituts für Wirtschaft und Politik, Max Schmidt, zeigte im Gespräch mit West-Besuchern Ende August, welche Sprachregelung für deutsche Kommunisten, Ost wie West, gilt. Schmidt: »Vieles ist noch nicht ausgereift, und manches wird sich auch setzen, manches wird auch vielleicht zurückgedreht.«

Diese einfache Formel der SED-Politik - abwarten und Tee trinken - hat die von Ost-Berlin auf vielfache Weise abhängige DKP-Spitze in Verdrückung gebracht. Endlich könnte die Partei, die bei Bundestagswahlen nie über 0,3 Prozent hinaus gedieh, erfolgversprechende Propaganda mit einem Hoffnungsträger, dem Abrüstungspolitiker Gorbatschow, treiben. Doch eine DKP, die sich öffnete und die DDR auch noch von Westen her mit dem Morbus Gorbi infizierte, käme der SED denkbar ungelegen.

So haben die Verspannungen im Verhältnis zwischen den drei Bruderparteien bei der DKP groteske Krämpfe erzeugt. Ihr traditionelles Motto, »Von der Sowjet-Union lernen, heißt siegen lernen«, ist obsolet geworden.

Die zentrale Gorbatschow-Rede vom Januar ("Wir brauchen Demokratie wie die Luft zum Atmen") wurde vom DKP-Organ nicht veröffentlicht - aus »technischen Gründen«, so die Begründung. In Wahrheit hatte die SED, so wissen Genossen, mit Boykott gedroht: Sie werde den Vertrieb der Ostblock-Exemplare des Blattes, ein beträchtlicher Teil der Gesamtauflage von bis zu 46000 Stück, verhindern - die »UZ« wird zentral von Ost-Berlin aus in die Länder des Warschauer Pakts verteilt.

Der DKP-nahe Pahl-Rugenstein-Verlag publizierte den Text gesondert. Das Heftchen wurde vom Moskauer Bonn-Botschafter Julij Kwizinski demonstrativ vor westdeutsche TV-Kameras gehalten - gut sichtbar für alle West-Fernseher in der DDR. Auch die SED nämlich veröffentlichte den Wortlaut nur in einer Broschüre des Dietz-Verlags. Die kam zwar, der Form halber, in einige Buchhandlungen, wurde von dort aber sofort weitergeleitet an SED-Funktionäre - zur internen Diskussion.

So wundert es nicht, daß Gorbatschow-Fans von der DKP-Spitze gebremst werden. Zensur erleiden auch Mitglieder des 94köpfigen Bundesvorstands wie der Parteidichter und Hamburger Schriftsteller Peter Schütt, ein Kommunist aus vollem Herzen.

Er hatte im Frühjahr ein Gedicht verfaßt, das den Bedenkenträgern in der Düsseldorfer DKP-Zentrale schwer zu schaffen machte: »Nach Jahrzehnten der Funkstille - der rote Stern sendet wieder Signale«, heißt es darin, »und es gibt auch Genossen, die solange die Hände vors Gesicht gehalten haben, daß sie es verlernt haben, die neuen Funksprüche zu verstehen« - starker Tobak für eine zentralistische Partei, die Einheit und Disziplin zu ihren Grundwerten zählt.

Präsidiumsmitglied Willi Gerns, DKP-Chefideologe, wurde beauftragt, dem Zwischenfunker ins Gewissen zu reden, er solle den Text noch mal überschlafen. Und die Redaktion des Zentralorgans überlegte, so DKP-Präside Gerd Deumlich, »ob man sich ihn blamieren lassen soll« - man ließ ihn nicht.

Zu seiner eigenen Verwunderung entdeckte Schütt sein Gedicht, ungekürzt, in der konservativen »FAZ« - der Dichter sollte wohl mit einer gezielten Indiskretion als Handlanger der Bourgeoisie verunglimpft werden. Zuspruch erhielt Schütt allerdings von anderer, kompetenter Seite: Die Redaktion der »Neuen Zeit«, Moskau, Puschkin-Platz, dankte dem Schriftsteller für die »Unterstützung der in der Sowjet-Union entfalteten Umgestaltung«, gezeichnet: Pistschik, stellvertretender Chefredakteur.

Nicht nur der Dichter, der seiner Partei nach wie vor die Treue hält, auch die Werktätigen in der Parteizentrale bekommen die DKP-Obrigkeit zu spüren. Jeden Tag gegen 14 Uhr müssen die verantwortlichen »UZ«-Redakteure ihre _(Im April in Hattingen. )

fertig umbrochenen Seiten dem jeweils zuständigen Präsidiumsmitglied zur Genehmigung vorlegen.

Die Kontrolleure sitzen, praktischerweise, im selben Haus. Zudem, so berichten kundige Genossen in Düsseldorf, sei eine besondere Form der Ausgewogenheit vereinbart worden: Glasnost-Berichte des Moskau-Korrespondenten werden, möglichst in gleicher Länge und Aufmachung, mit Berichten des DDR-Korrespondenten kontrastiert.

Das zentrale Informationsmittel der DKP-Mitglieder wird, nach einer internen Untersuchung, ohnehin von 94 Prozent der Abonnenten gar nicht mehr regelmäßig gelesen. Das ziemlich dröge Blatt gibt nicht mehr wieder, was an der Basis heiß umstritten ist - da nämlich geht''s so munter her wie in der DKP schon lange nicht mehr.

Glasnost und Perestroika haben bei vielen Kommunisten, die arm an lebenden Identifikationsfiguren und Erfolgserlebnissen sind, Aufbruchstimmung erzeugt. Gerns: »Zu kaum einem anderen Thema haben in den zurückliegenden Jahren so viele und so gut besuchte Veranstaltungen der Partei stattgefunden.«

Doch die reine Freude ist das für die Parteiführer nicht. Offen spricht etwa die vergleichsweise liberale Hamburger DKP in internen Papieren von einer »Krise in der Partei« und zählt die Sünden der Führung auf: Die leitenden Genossen seien unflexibel, die Mitglieder verunsichert »über den Umgang unserer Partei mit den tiefgreifenden Veränderungen in der Sowjet-Union«. Die »Demokratisierung der Partei« sei eine »zentrale Aufgabe«.

Wie die erfüllt werden soll, wird in Parteizirkeln offen formuliert. Da werden ketzerische Rufe laut nach freier Wahl von Kadern, die bisher vom Vorstand als Hauptamtliche eingesetzt werden, oder nach freier Rede auf den straff gelenkten Parteitagen.

Schon nach dem letzten DKP-Konvent voriges Jahr in Hamburg hatte der Schriftsteller Erasmus Schöfer mit seiner Partei abgerechnet, das Zentralorgan gab die Attacken zur breiten Erörterung frei. Das Bild der DKP, so Schöfer, »ist das abweisende, leblose eines eiszeitlichen Findlings, in den man allenfalls mittels Preßluftbohrer eindringen kann«. Grund für die Resignation vieler Mitglieder seien »fehlende innerparteiliche Einfluß und Mitwirkungsmöglichkeiten«. Das »Erproben von Neuem« bringe, so Schöfer, zwar Risiken mit sich, doch: »Die Kommunisten der Bundesrepublik haben als Partei nichts zu verlieren als ihre Erfolglosigkeit.«

An der arbeitet die Parteiführung fleißig weiter. Mitglieder kritisieren, daß seit dem Amtsantritt Gorbatschows vor gut zwei Jahren dem Thema »Umgestaltung in der Sowjet-Union« noch nicht einmal eine Vorstandssitzung gewidmet wurde. Und die ideologischen Handreichungen von oben fielen dürftig aus.

Präside Gerns versuchte die Basis mit allgemeinen Äußerungen zu beschwichtigen, sicherlich gingen von Moskau »starke Impulse« aus. Doch erst einmal müsse »noch intensiver« nachgedacht, »noch stärker« aufgeklärt werden. »Allerdings«, so Gerns, »dürfen wir das Kind nicht mit dem Bade ausschütten.«

Nicht verschüttet werden soll vor allem die eigene Parteivergangenheit. Daß Gorbatschow mit der Korruption abrechnet, die unter seinen Vorgängern herrschte, macht einer DKP zu schaffen, die bisher mit dem Unfehlbarkeitsanspruch kommunistischer Parteien die Sowjetmacht als Leitbild gepriesen hat.

Die bundesdeutschen Kommunisten versuchen daher krampfhaft wenigstens ein bißchen Kontinuität zu wahren. So findet sich, wie bei den Klassikern des Marxismus-Leninismus, auch bei Gorbatschow immer irgendwo ein passendes Zitat: »Wir müssen jedes Jahr der Vergangenheit schätzen.«

Wer dies nicht beachte, so argumentieren führende Genossen, der vergraule womöglich Mitglieder aus dem traditionellen Kommi-Milieu, die »Stahlfraktion«. Die hält an einer überkommenen Blaumann-Romantik fest, die von siegreichen, die Massen mobilisierenden Arbeitskämpfen in der Stahl- und Kohleindustrie durchwoben ist.

Doch längst schon hat auch die DKP sich selber analysiert, intern, versteht sich: Nur noch zwanzig Prozent der Kommunisten arbeiten wirklich in der »materiellen Großproduktion«. Die größten DKP-Betriebsgruppen in Nordrhein-Westfalen werkeln nicht in der Montanindustrie, sondern zum Beispiel in den städtischen Krankenhäusern. Durchschnittsverdienst der Parteimitglieder: knapp 3000 Mark monatlich.

Dem »Wandel in der Struktur der Arbeiterklasse« ist daher im November die nächste Sitzung des DKP-Vorstands, in dem Stahlfraktion und Reformer auf eine Machtprobe zusteuern, gewidmetnoch immer aber ist keine Rede von Glasnost. Doch DKP-Chef Mies hat für den Druck von der ungeduldigen Basis am vorletzten Wochenende schon mal ein Ventil geöffnet.

Auf einer Vorstandssitzung in Düsseldorf fand er, wenige Tage vor dem Besuch des DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker und noch rechtzeitig vor dem großen DKP-Familientreffen ("''UZ''-Pressefest") in Düsseldorf nächstes Wochenende, ungewöhnlich warme Worte für die sowjetische Bruderpartei.

Die »inneren Prozesse in der Sowjet-Union« würden auch von den bundesdeutschen Kommunisten »mit Sympathie, Spannung und Begeisterung« verfolgt; sie müßten von der DKP »genutzt werden«, um »mehr Menschen von der Glaubwürdigkeit sozialistischer Politik zu überzeugen«.

Das SED-Zentralorgan »Neues Deutschland« zitierte am Montag letzter Woche große Teile der Mies-Rede. Allerdings vergaß das Blatt einen kleinen Satz: Mies hatte auch das »Januar-Plenum des ZK der KPdSU«, also Gorbatschows Demokratie-Rede, als einen Markstein der Umgestaltung gewürdigt. _(Ende August in Ost-Berlin, bei der ) _(Gratulationscour zu Honeckers 75. ) _(Geburtstag. )

Werdet ihr alle nicht besonders gefügigen, aber klugen Leute

wegjagen und euch nur die gehorsamen Dummköpfe lassen, so werdet ihr

die Partei bestimmt zugrunde richten. Lenin

Im April in Hattingen.Ende August in Ost-Berlin, bei der Gratulationscour zu Honeckers 75.Geburtstag.

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