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»Ein bißchen schwindelig«

aus DER SPIEGEL 21/1995

Oberrealo Joschka Fischer, sonst keiner Show abgeneigt, hielt den »Wahlzirkus« der nordrheinwestfälischen Grünen für »Quatsch«.

Verkniffen verfolgte er, wie die Spitzenkandidaten Michael Vesper, als Clown, und Bärbel Höhn, als Feuerschluckerin, in einer gemieteten Manege um Stimmen warben.

Nach der Vorstellung warnte er Vesper, auch noch eine Nummer als Traumtänzer zu geben: »Michael, träum nicht vom Regieren.«

Jetzt geht es nicht mehr allein ums Regieren. Der Erwartungsdruck auf das mögliche rot-grüne Bündnis an Rhein und Ruhr steigt gewaltig: Ein Modell soll es werden für den Machtwechsel in Bonn.

Die Verantwortung, die den nordrhein-westfälischen Grünen über Nacht zugefallen ist, läßt viele schaudern. Vorstandssprecher Reiner Priggen: »Da wird einem ein bißchen schwindelig.«

Die Befürchtungen für die Zukunft rühren aus den Erfahrungen in der Vergangenheit. Bis vor kurzem galt der größte Landesverband als Schmuddelkind. Realos waren in der Minderheit, Fundamentalisten dominierten, Grabenkämpfe waren an der Tagesordnung.

Auch im Landtag, in den die Grünen 1990 einzogen, setzten sich die Auseinandersetzungen zwischen Fundis und Realos zunächst fort. Dann raufte sich das gemischte Doppel Vesper/ Höhn, am Erfolg orientiert, zusammen. Gleichwohl mußte Vesper, ausgestattet mit geschliffener Rhetorik und ausgeprägtem Hang zum Hedonismus, immer auf absurde Ausfälle unberechenbarer Kollegen gefaßt sein.

Da rückte die Linke Brigitte Schumann die CDU-Forderung nach Begabtenförderung in die Nähe der Selektion von Auschwitz. Oder die Fundi-Mehrheit fiel über die eigene Kollegin Beate Scheffler her: Die Lehrerin hatte die These zur Diskussion gestellt, daß die von den 68ern propagierte antiautoritäre Erziehung mitverantwortlich für die rechtsextreme Haltung vieler Jugendlicher von heute sei.

In der neuen verdoppelten Landtagsfraktion wird das Linke Forum noch stärker als bislang vertreten sein. Dabei kennt das Partei-Establishment kaum die Gesichter einiger neuer Abgeordneter. Bei der zermürbenden, mehrere Tage währenden Aufstellung der Landesliste hatte auf die Besetzung der hinteren Plätze kaum jemand geachtet, weil eine Verdoppelung der Mandate völlig unrealistisch erschien. Ein Spitzen-Grüner: »Da ziehen ein paar abenteuerliche Gestalten ein.«

Die Grünen überhaupt als abenteuerliche Gestalten - in diesem ehernen Vorurteil sehen sich etliche Sozialdemokraten bestätigt. Obwohl Vesper und Höhn gleich nach der Wahl die SPD nahezu liebevoll umgarnten, schwant führenden Genossen, daß sie schon bald vorgeführt werden.

»Die werfen einen Köder aus«, sagt Bodo Hombach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, »und wenn wir daran zappeln, dann bekommen wir es mit einer ganz ruppigen Fraktion zu tun.«

Heftigen Streit gibt es um den von der Landesregierung kurz vor der Wahl beschlossenen Braunkohle-Tagebau in Garzweiler II. »Wenn wir das nicht kippen«, sagt der umweltpolitische Sprecher der Grünen, Gerd Mai, »dann brauchen wir auch nicht in die Regierung.«

Zündstoff bieten zudem Grünen-Forderungen nach Minimierung im Flughafen- und Straßenbau, Öko-Abgaben, Ausländerwahlrecht und regenerativen Energien.

Die meisten der altgedienten Düsseldorfer Genossen empfinden das alles einfach als Zumutung. Nach 15 Jahren Alleinherrschaft besteht die SPD-Regierung aus einer rentenreifen Riege, die von den Folgen ihrer eigenen Politik überholt wurde. Neue Gesichter mag Regierungschef Johannes Rau auch künftig nicht um sich haben. Sein Staatskanzleichef Wolfgang Clement soll Wirtschaftsminister werden, auch Hombach soll ins Kabinett. Der bisherige SPD-Fraktionschef Friedhelm Farthmann, der sein Mandat verlor, soll wieder in den Landtag gehievt werden. Ein frischgewählter Genosse muß dafür verzichten und wird mit einem lukrativen Posten im Filzbereich belohnt.

Ohne die Identifikationsfigur Rau wäre die SPD heute vermutlich nicht einmal mehr die stärkste Kraft in Nordrhein-Westfalen. Denn mit dem Verlust Hunderttausender von Arbeitsplätzen im Montanbereich schrumpfte die klassische Wählerklientel in den Industriegebieten (siehe Grafik).

Aus dem ehemals klassischen Malocher-Milieu ist, dank der SPD-Strukturpolitik, eine moderne Dienstleistungsgesellschaft geworden.

In Dortmund etwa arbeiten schon lange mehr Leute in der Versicherungswirtschaft als an den Hochöfen. Die Versicherungsgruppen Volkswohl-Bund, Continentale und Signal haben dort ihren Hauptsitz.

Die Stahl- und Energiekonzerne haben zunehmend neue Arbeitsplätze in Handel und High-Tech geschaffen. Die Raab Karcher AG aus Essen betreibt Baumärkte. Der Röhrenkonzern Mannesmann hat das Mobilfunknetz D 2 aufgebaut, Thyssen und Veba das E-Plus-Netz.

In 46 Technologieparks arbeiten kleinere Firmen der High-Tech-Branchen, aber auch grün angehauchte Unternehmen für Umweltschutz. So entsteht ein alternatives Netzwerk über den geschlossenen Stollen unter Tage. Um das Wuppertaler Institut von Ernst Ulrich von Weizsäcker zum Beispiel hat sich ein Ring ökologischer Forschungs- und Beratungsgesellschaften gebildet.

Jahrelang funktionierte die Kooperation von Industrie und SPD lautlos. In keiner anderen deutschen Region sind Unternehmer und Genossen so traulich vereint.

Die Verbindung entstand aus der Montan-Mitbestimmung, die den Arbeitnehmern in den Aufsichtsräten der Kohle- und Stahlindustrie gleiche Stimmrechte wie dem Kapital verschaffte. Die meist sozialdemokratischen Gewerkschafter in den Gremien wirken als Scharnier in beide Richtungen.

Auch in den Energiekonzernen, die inzwischen noch vor Kohle und Stahl rangieren, klappen die Verbindungen. Der Stromriese RWE, an dem auch die Kommunen beteiligt sind, beherbergt etliche sozialdemokratische Oberstadtdirektoren und Oberkreisräte in seinem Aufsichtsrat. Eine Schlüsselstellung hat der Vorsitzende der Industrie-Gewerkschaft Bergbau und Energie, Hans Berger. Der Genosse ist sowohl bei RWE wie auch beim ehemals bundeseigenen Energiekonzern Veba als Aufseher vertreten, dazu auch bei der Ruhrkohle AG.

Längst nicht mehr gibt es da den Gegensatz zwischen Kumpel und Konzern. Beide gemeinsam kämpfen vielmehr gegen den grünen Feind, der durch reduzierten Energieverbrauch vermeintlich Firmen und Arbeitsplätze vernichten will.

Doch der Boden erodiert, auf dem dieser Filz wuchs. Schon ist die Hälfte der Mitglieder in der Bergbau-Gewerkschaft Rentner. Die alten Funktionäre kommen mit dem antiautoritären Nachwuchs, soweit vorhanden, schwer klar.

In den neuen Berufen der Dienstleistungsgesellschaft gelten die Werte der unter Tage zusammengeschweißten Kumpelsolidarität nicht mehr. Die Errungenschaften sozialdemokratischer Bildungspolitik - 53 Hochschulen und 510 000 Studenten - haben viele der Jungen dem Malochermilieu entfremdet. Die über hundert Jahre im Ruhrpott gewachsene sozialdemokratische Generationenfolge bricht ab, die Kinder der Genossen werden Grüne.

Fraktionschef Farthmann hatte schon im Wahlkampf mit Entsetzen festgestellt, daß Teilen der Basis das Feindbild abhanden gekommen sei: »Ich war in Unterbezirken, da haben sogar die eigenen Funktionäre gesagt, das wär' doch gar nicht so schlecht mit den Grünen.«

[Grafiktext]

Bruttoninlandsprodukt (BRD u. NRW)

Beschäftigte im Ruhrgebiet in ausgewählten Wirtschaftsbereichen

[GrafiktextEnde]

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