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Sowjetunion Ein Glas Milch

Drastische Preissteigerungen bringen keine Waren in die Läden, fördern aber den Volkszorn. Gorbatschow-Rivale Boris Jelzin erhielt Sondervollmachten.
aus DER SPIEGEL 15/1991

Dies sollte der Tag des großen Umschwungs sein, am vorigen Dienstag: »Tag X« wie einst in Westdeutschland zur Währungsreform 1948, als sich über Nacht die Regale in den Läden mit allen guten Dingen füllten.

Auch Sowjetfirmen hatten in Erwartung besserer Erlöse seit einem Jahr Waren gehortet, das Militär hatte riesige Reserven, die Regierung einen Devisenschatz für Importe angesammelt.

Nun war es soweit. Auf einen Streich erhöhte die sowjetische Unionsregierung des Ministerpräsidenten Walentin Pawlow dramatisch alle Preise für die Grundbedürfnisse der Bürger (außer die Mieten). Pawlow, bislang bekannt als bedenkenloser Geldvermehrer per Notendruck, ließ auch die Sparguthaben einfrieren und änderte den Devisenkurs.

Der Rubel ist fortan (außer im Außenhandel) nur noch sechs Pfennig wert. Das heißt: Moskau läßt nun offiziell den Sowjetmenschen durchschnittlich 20 Mark im Monat verdienen. »Das ist weniger«, bemerkte die Komsomolskaja prawda, »als ein Elender irgendwo in Papua oder Mosambik verdient.«

Über Nacht wurden sämtliche Preisschilder zwischen Ostsee und Pazifik ausgewechselt, um - so hieß es - ernst zu machen mit der Marktwirtschaft, die Geldlawine aufzufangen und mehr Waren in die Geschäfte zu zaubern. »Ein großes Stimulans für die Produzenten«, frohlockte die Prawda angesichts der drei- bis fünfmal gesteigerten Preise.

65 neue Preislisten a 335 Seiten erreichten um Mitternacht, neun Stunden vor Geschäftsöffnung, den Moskauer Lebensmittelladen Nummer 57. Und die Anordnungen reichten nicht hin, um Detailfragen zu klären: Fällt ein künstlicher Tannenbaum unter die zu verteuernden Plastikartikel oder zählt er zum weiterhin subventionierten Spielzeug?

Eine Mitarbeiterin von der Stadtverwaltung Jaroslawl entschied in ungewohnter Eigenmacht: Importseife sei erst einmal im Preis zu verdoppeln, bis zur weiteren Klärung. Bei Mischgewebe fand sie einen Kompromiß, da die Regierung Baumwolle und Seide nur getrennt neubewertet hatte. Vor den Drehkreuzen der U-Bahn, zu öffnen mit Fünf-Kopeken-Münzen, stauten sich die Moskauer. Der Fahrpreis war verdreifacht worden.

Die Regale in den Läden aber präsentierten sich wie gewohnt leer, das erwartete Wunder war ausgeblieben. »Es gibt keinerlei Vorräte«, desillusionierte Vize-Handelsminister Kondraschow ein weiteres Mal die Hoffenden: »Alles, was aus den Betrieben kommt, geht sofort über den Ladentisch, doch geliefert wird immer weniger, allein bei Schuhen fehlen 23 Millionen Paar im Vergleich zum Vorjahr.«

Es kam kein Nachschub aus den Lagerhäusern. Weiterhin herrscht der Mangel - zum Vorteil des Schwarzhandels. Die Armee gab ihre Vorräte nicht frei. Die Mittel aus dem Ausland sind in unbekannter Richtung verschwunden.

Brot war nach den Hamsterkäufen vor dem Tag X wieder zu haben, aber kaum Milch. Ein Kilo Wurst kostet jetzt mit 20 Rubel die Rente einer Woche, das Mittagessen in einer Gaststätte statt anderthalb Rubel mehr als drei. Mehl und Zucker gibt es weiterhin auf Bezugschein, auch Bier. Doch die Marken für den Monat April sind noch im Druck.

Im fast völlig geräumten Moskauer Kaufhaus »Moskwa« bleiben sogar Knöpfe rationiert, 30 Stück pro Kunden. Das abtrünnige Georgien - alle Bundesländer der UdSSR haben die Preissteigerung mitgemacht - übte Souveränität und verdoppelte den Wodka-Preis, der in der übrigen Union unangetastet blieb.

»Wofür haben wir 73 Jahre lang den Sozialismus aufgebaut, wenn uns die Regierung kaum mehr als ein Glas Milch gibt?« empörte sich die Moskauer Bürgerin Jermakowa in der Zeitung.

Ein Teuerungszuschlag auf die Löhne von durchschnittlich 21 Prozent deckt mitnichten 80 Prozent der Mehrausgaben, wie das die Regierung behauptet hatte. Der Preisschub dient dazu, Subventionen zu streichen und das horrende Staatsdefizit zu senken - auf Kosten der Bürger. Im alten Stil expropriieren die Kommunisten das niedere Volk.

Arbeitsveteran Winogradow macht sich Luft: »Wir haben Kraft und Gesundheit für so viele vermeintlich lichte Ziele hingegeben, um dafür jetzt vom Staat mit peinlichen 65 Rubel Kompensation abgespeist zu werden. Nun kann man nicht mal mehr ins Kino gehen.«

Die Kompensationszahlungen, die mit 200 Milliarden Rubel die Hälfte der Mehreinnahmen aus den Preissteigerungen aufsaugen, seien durch keinerlei Waren gedeckt, urteilt Gorbatschows ehemaliger Wirtschaftsberater Nikolai Petrakow. »Sie werden die Inflation gewaltig anheizen«, prophezeit er, »da zusätzliches Geld gedruckt werden muß. Daß die Reform mehr Waren in die Geschäfte bringt, ist eine Legende. Der Warenmangel ist unvorstellbar, so daß selbst die höheren Preise akzeptiert werden.« Genauer: Unter dem staatlichen Wirtschaftsmonopol bringen höhere Preise zwar mehr Geld in die Staatskasse, aber sie reizen nirgendwo zu mehr Produktion an. Petrakow: »Selbst wenn alle Preise freigegeben würden, fehlt die nötige Konkurrenz. Denn die Regierung fürchtet die Privatisierung wie der Teufel das Weihwasser.«

Und der Reform-Ökonom Nikolai Schmeljow ergänzt: »Die höheren Einkommen der Betriebe werden von der Steuer wieder aufgefressen, die Subventionen bleiben, Militär und Staatsapparat verschlingen weiterhin Unsummen.« An den künstlichen Preisstrukturen, dem »schlimmsten Erbe des Stalin-Regimes«, habe sich gar nichts geändert.

Der Dreistigkeit, die Bürger bis zum Existenzminimum zu enteignen, zogen die Bergarbeiter eine Grenze - mit der Drohung, durch ihren Streik das Land endgültig an den Rand des wirtschaftlichen Bankrotts zu führen. Premier Pawlow empfing wider Willen 500 Abgesandte aus den Kohlerevieren und versprach, die amtlich verordnete Inflation nur für sie wieder aufzuheben, durch Verdreifachung ihrer Löhne.

Doch die proletarische Basis wies das Zuckerbrot zurück: Was sollten einzelne wirtschaftliche Zugeständnisse, wenn das ganze politische System marode sei?

Auch Gorbatschow nahm an dem Beschwichtigungsmanöver teil. Diesen Montag, so kündigte der Präsident im Kreml an, wolle er dem Kabinett das »Anti-Krisen-Programm« vorlegen. Zornig reagierte er auf das Arbeiterverlangen nach Rücktritt: Dafür sei allein das Parlament zuständig, die Bergleute sollten sich nicht für dunkle politische Ziele einspannen lassen.

Er meinte: für seinen Herausforderer Boris Jelzin. Der stellte sich zur gleichen Zeit im Nachbargebäude des Kreml einem Sonder-Volkskongreß der Russischen Föderation, den seine kommunistischen Gegner anberaumt hatten. Die Bergleute wollten Jelzins Sturz verhindern, sie wünschen die Volkswahl des russischen Parlamentsvorsitzenden Jelzin zum mächtigen Präsidenten von Rußland, als Gegengewicht zu Gorbatschow, dem Präsidenten der sowjetischen Union.

Solche Solidarität hatte Jelzin nötig. Denn die KP-Konservativen im Kongreß versuchten, ihm die Vertrauensfrage zu stellen und sogar das Votum des Referendums vom 17. März zur direkten Präsidentenwahl rückgängig zu machen. Jelzin kämpfe für seine persönliche Macht, wetterte sein Vize im Parlamentsvorsitz, Wladimir Issakow. Im gleichen Tonfall, wie der seinerzeitige Außenminister Schewardnadse im Dezember vor Gorbatschow gewarnt hatte, warnte Issakow nun vor Jelzin: »Ich kann nicht schweigen, wenn ich sehe, wie unter dem Schleier heiliger Werte und mit demagogischem Getrommel eine neue Diktatur heraufzieht.«

Issakow beschuldigte seinen Landsmann aus Swerdlowsk, auf das Chaos zu setzen: Je schlechter das Leben, um so größer werde Jelzins Popularität. Der Deputierte Nikolai Trawkin von der Demokratischen Partei Rußlands hielt entgegen, Jelzin sei der einzige Führer mit einem Vertrauenskredit beim Volk.

So ist es wohl. Unter dem Druck der Straße, des Grubenstreiks und der durch die Inflation verschärften Wirtschaftskrise vollzog Rußlands KP-Chef Iwan Poloskow, die Galionsfigur der Konservativen, eine plötzliche Kehrtwendung. Er erklärte, künftig mit Jelzin »konstruktiv« zusammenarbeiten zu wollen. Von Sturz war keine Rede mehr.

Der Kongreß beschloß, im Mai die Verfassung zu ändern und schon am 12. Juni einen Präsidenten Rußlands wählen zu lassen. Mehr noch: Um »den zivilen Frieden und die öffentliche Ordnung in Rußland« wiederherzustellen, stattete der Volkskongreß ihn vorab mit allen jenen Sondervollmachten aus, die Jelzin seinem Gegner Gorbatschow allemal als Griff nach der Diktatur ausgelegt hatte. Nun darf auch Jelzin Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen.

»Das wird ein hartes Stück Arbeit, die Kompetenzen der beiden Staatsoberhäupter abzugrenzen«, äußerte düster Gorbatschow-Berater Rewenko. Sein Chef soll sich vorige Woche vor Bergarbeitern aus der Ukraine bemüht haben, seinen Widersacher in die Verantwortung einzubinden. Es gebe nur einen Menschen, so sagte Gorbatschow angeblich, der jetzt die Katastrophe in der Industrie verhindern könne - Boris Jelzin.

Nur beide zusammen können die Generalkrise der Sowjetunion verhindern. Moskaus Stadtverwaltung, die Hochburg der radikalen Reformer, übte denn auch schon Schulterschluß mit Gorbatschow, dessen Demonstrationsverbot der vorletzten Woche sie sich noch wütend widersetzt hatte.

Die Rathaus-Demokraten hatten selbst seit Jahresanfang immer wieder Hunderttausende gegen Gorbatschow auf die Straße gerufen. Vorige Woche, vor dem russischen Ostern am 7. April, untersagten sie alle angekündigten Demonstrationen, um vor dem »lichten und friedlichen Osterfest« die Spannungen nicht weiter anzuheizen.

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