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GEHEIMDIENSTE Ein gutes Pfund

Fast zwei Jahre lang ließ der Verfassungsschutz ausrangierte Verschlußakten zentnerweise im Kölner Gefängnis »Klingelputz« verbrennen. Ein Pfund davon ergatterte ein Häftling, um es der DDR zuzuspielen.
aus DER SPIEGEL 29/1971

Ernst Geis, Redakteur heim Kölner Boulevard-Blatt »Express«, räumte am Dienstagabend letzter Woche gerade seinen Schreibtisch auf, als -- kurz nach 19 Uhr -- noch ein Besucher kam. Der Mann sagte: »Ich habe was für Sie": Geheimakten des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Der Besucher nannte seinen Namen nicht, wohl aber die Quelle für die Herkunft der Papiere: der »Klingelpütz«, die Strafvollzugsanstalt Köln-Ossendorf. »Ich bin gerade aus dem Knast gekommen«. erläuterte er, und dann wurde es noch abenteuerlicher: »Morgen treffe ich mich mit dem DDR-Staatssicherheitsdienst.«

»Was heißt mit Staatssicherheitsdienst, wo denn und weshalb?« fragte der ungläubige Zeitungsmann. Damit, so die Antwort, eben jene Akten übergehen werden könnten -- an einen DDR-Kontaktmann, den er aus Chemnitz kenne: »37 oder 38, so einsfünfundsiebzig groß, volles, wallendes, zurückgekämmtes Haar, fleischige Nase, braune Augen.« Treffpunkt: »Aki« im Kölner Hauptbahnhof, zehnte Reihe von hinten, neun Uhr zwanzig.

»Wenn das stimmt, muß ich die politische Polizei informieren«, sagte Geis. »Ich will sowieso raus aus der Sache« bekam er zur Antwort, »ich will nur vorher noch bei der DDR abkassieren,« Geis rief beim 14., dem politischen Kommissariat der Kölner Kripo an. Hauptkommissar Menth, dem die Geschichte ebenfalls recht abenteuerlich vorkam, schien nur mäßig interessiert.

Um so neugieriger waren Geis und sein Kollege Bernd Kollmann geworden: Nun fuhr Kollmann ("Selbstverständlich mußten wir erst mal was sehen") mit dem Informanten in die Stadt, mußte »irgendwo warten« (Kollmann). bis der Fremde die Papiere aus irgendeinem Versteck geholt hatte -- und bekam schließlich »ein gutes Pfund Papier« (Geis) in die Hand. Noch im Auto sichtete er: Durchschlagbögen« teils rosé teils weiß, Personal-Karteikarten, zwei Mikrofilme -- durchweg Kölner Verschlußsachen (VS).

Nach Rückkehr in die »Express«-Redaktion stellte sich der Mann mit den Papieren vor: Franz Dieter Schuster, 36, einst Kellermeister im Kölner Restaurationsbetrieb »Wimpy« in der Hohen Straße, später in Bensberg tätig, seit Juli 1970 im Klingelpütz einsässig wegen versuchter Erpressung und Brandstiftung. Dort. in der Haft, sei er auch an die Geheimakten gekommen: Sie hätten, wie große Mengen anderen VS-Papiers, im Klingelpütz verbrannt werden sollen; dabei habe er sie abzweigen können.

Nun entfalteten Kollmann und Geis Initiative. Einerseits versuchten sie Schuster zu bereden, dem DDR-Kontaktmann lediglich Spiel-Material zu übergeben (wobei der Agent dann gefaßt werden könne); andererseits boten sie sich selber als Interessenten für das -echte -- Material an.

So kam es, daß die Papiere für 30 Mark den Besitzer wechselten, und Schuster versprach auch, die Verabredung am folgenden Morgen einzuhalten, und ging. Die Polizei, meinte er, könne ihn auch anderntags noch vernehmen. Denn: »Wenn die einen erst mal haben, halten sie einen wieder 24 Stunden fest, und ich will heute abend erst mal bumsen.«

Am darauffolgenden Morgen warteten neun Beamte der von Geis abermals informierten politischen Polizei vergeblich auf Schuster. Der war weg, und der Mann mit der »fleischigen Nase« war auch nicht aufzutreiben. Nur die Dokumente blieben von der Affäre übrig -- und die reichten, die politische Polizei ins Staunen zu versetzen. Geis: »Die haben den Mund nicht zugekriegt.«

Die »Express«-Schlagzeile »Häftlinge in Staatsgeheimnisse eingeweiht« hatte derweil die Obrigkeit alarmiert. Bundesanwalt Erwin Fischer holte sich von den Kölner Kommissaren die Akten nach Karlsruhe, um den »Sachverhalt in seinem tatsächlichen und rechtlichen Gehalt zu prüfen« (Bundesanwalt Siegfried Buback). Beamte des nordrhein-westfälischen Justizministeriums und der Präsident des Kölner Strafvollzugsamts, Dr. Werner Ruprecht, informierten sich im Klingelpütz.

Das Amt für Verfassungsschutz arbeitete wie gewöhnlich geheim. Ein Leitender Regierungsdirektor: »Ich würde gern etwas sagen, aber ich darf nichts sagen. Wir müssen leider alle Anrufer an das Innenministerium verweisen.« Und dem Chef dieses Hauses kam, wie Regierungsvertraute alsbald durchsickern ließen, der Fall gar nicht ungelegen: Hans-Dietrich Genscher warte seit langem auf einen Anlaß, den Präsidenten des Kölner Amts, Hubert Schrübbers. abzulösen.

Zumindest beorderte der Minister den obersten Verfassungsschützer sofort aus dem Urlaub zum Rapport und wies seinen Ministerialdirektor Theodor Brockmann an, ohne Rücksicht »auf Ansehen oder Dienstrang« zu ermitteln und bis Montag dieser Woche einen Bericht darüber vorzulegen, wie es zu dem Skandal habe kommen können. Soviel stand schon letzte Woche fest: Im Sommer 1969 hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz bei der Kölner Strafanstalt angefragt, ob in der Müllverbrennungsanlage des Klingelpütz auch erledigte Akten des Verfassungsschutzes vernichtet werden könnten: etwa 2100 Kilogramm monatlich, der Papieranfall unterliege freilich Schwankungen.

Die Vollzugsanstalt, der 1,50 Mark je 100 Kilo Müllvernichtung angeboten wurden, ging darauf ein, machte aber zur Bedingung, daß die Müllaktion unter Aufsicht und Verantwortung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu geschehen habe. In einem Schreiben der Vollzugsbeamten an das Kölner Amt heißt es denn auch unter dem 9. Dezember 1969: »Die Verbrennung erfolgt im Beisein und unter ständiger Aufsicht von zwei Bediensteten Ihrer Behörde. Eine Gewähr, daß Gefangene keinen Einblick in die in den Papierabfällen enthaltenen Schriftstücke erhalten, kann nicht übernommen werden.«

Monat für Monat rollte fortan ein Lastwagen des Verfassungsschutzes durch das Tor der Strafanstalt, in der das Material unter Aufsicht von zwei Sicherheits- und zwei Vollzugsbeamten abgeladen und über eine Entfernung von nur drei bis vier Meter zum Ofen transportiert wurde. Dieser Ofen besteht aus mehreren Kammern. die durch einen umschlossenen Schacht miteinander verbunden sind. Die eine Kammer nimmt das Verbrennungsgut auf, bevor es durch den Schacht in die einige Meter tiefer liegende Kammer, den eigentlichen Verbrennungsofen, rutscht und dort angezündet wird.

Das Einfüllen in die erste Kammer und das Einschieben in die zweite Kammer überwacht regelmäßig je ein Verfassungsschützer, zwei Vollzugsbedienstete sind auch dabei -- und ihnen allen offenbar ist entgangen. was der Häftling Schuster tat, der eine Zeitlang, zusammen mit vier anderen Mitgefangenen, am Ofen arbeitete. »Bei uns jedenfalls«. sagt Dr. Werner Ruprecht vom Strafvollzug. »haben wir bisher keinen Fehler feststellen können.«

Möglicherweise war es schon verfehlt, den Häftling Schuster, der niemandem auffiel, als sogenannten Freigänger außerhalb der Anstalt an einem Kesselwärterlehrgang beim Technischen Überwachungs-Verein und an einem Kochwettbewerb des »Express« teilnehmen zu lassen. Denn Schuster kochte nicht nur Kalbskoteletts mit überbackenem Spargel, sondern er schaffte, wie er später selbst erzählte, bei dieser Gelegenheit auch die Papiere aus dem Gefängnis, die nun so viel Wirbel machten.

In den Materialien fanden sich Doppel- und Dreifach-Namen von Agenten sowie das Eingeständnis des Bundesamtes für Verfassungsschutz (1958), daß sein Erkenntnisstand über Nachrichtendienste im Ostblock leider erhebliche Lücken aufweise. Lebensgeschichten eigener Agenten in der DDR waren verzeichnet (1967) und auch Ergebnisse von Überprüfungen in Betracht gezogener Assistenten von Bundestagsabgeordneten (1971).

Wann immer sein Blick auf solche oder andere Dokumente fiel, merkte Schuster auf -- kein Wunder, wenn seine Angaben stimmen, daß er einst vom DDR-Staatssicherheitsdienst als Mitarbeiter geheuert worden sei. Jedenfalls legte er sich sachkundig eine Liste prominenter Namen an, die ihm beim Oberfliegen der Verfassungsschutz-Papiere so ins Auge fielen.

Namen wie: Dr. Rudolf Diederichs, ehemals Senatspräsident beim Bundesfinanzhof in München. Dr. Heribert Kalveram, einst stellvertretender Bundestagsdirektor, und Franz Xaver Lochbrunner, Ministerialrat beim Wehrbeauftragten des Bundestages.

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