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Italien »Eine autoritäre Demokratie«

aus DER SPIEGEL 24/1994

Gruber, 37, moderiert das RAI-»Telegiornale Uno«, die italienische Tagesschau. Gemeinsam mit Kollegen hat sie zu Protestaktionen gegen Regierungschef Silvio Berlusconi aufgerufen.

SPIEGEL: Frau Gruber, Sie moderieren die Nachrichtensendung mit der höchsten Einschaltquote in Italien. Was steckt hinter Ministerpräsident Berlusconis Vorwurf, das öffentlich-rechtliche Fernsehen sei nicht regierungsfreundlich genug?

Gruber: Die Allianz aus Berlusconis Forza Italia, Liga Nord und den Neofaschisten reagiert sehr aggressiv auf kritische und unabhängige Berichterstattung.

SPIEGEL: Unabhängig war die RAI doch nie. RAI 1 gehörte quasi den Christdemokraten, RAI 2 den Sozialisten und RAI 3 den Kommunisten.

Gruber: Stimmt. Aber es gab immer Journalisten, die sich nicht dem Parteienproporz unterwarfen. Und vor einem Jahr gab es eine Minireform, bei der die Chefredakteure und der Verwaltungsrat gegen parteiunabhängige Leute ausgetauscht wurden.

SPIEGEL: Liegt es nicht in der Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, den wir ja auch in Deutschland haben, daß die Programm-Macher immer der jeweiligen Regierung nachlaufen?

Gruber: Dagegen kann eine starke Journalistengewerkschaft, wie bei der RAI, kämpfen. Aber viele in dieser Regierung wollen ein dem Parlament verantwortliches Fernsehen ersetzen durch ein von der Regierung gesteuertes. So etwas gibt es in keinem demokratischen Staat.

SPIEGEL: Die RAI ist durch Mißwirtschaft stark verschuldet. Das Dekret zur Rettung der RAI stammt noch von der vorigen Regierung. Hat der Unternehmer Berlusconi nicht auch Grund, endlich aufzuräumen?

Gruber: Der Schuldenberg des öffentlich-rechtlichen Fernsehens ist erheblich niedriger als der von Berlusconis Firmengruppe Fininvest. Im Ernst: Niemand verteidigt die RAI, wie sie war. Viel wichtiger ist aber, das gesamte Informations- und Kommunikationssystem in Italien mit Gesetzen gegen Medienkonzentration und Abhängigkeit von den Machthabern zu schützen.

Überall, auch in Deutschland, wurden erst Gesetze erlassen, bevor das Privatfernsehen loslegen durfte. Berlusconi hatte 15 Jahre freie Hand, ein gigantisches Medienimperium aufzubauen. Jetzt kontrolliert er die Hälfte der national verbreiteten privaten Fernsehstationen und 70 Prozent der TV-Werbung - und er ist obendrein Regierungschef.

SPIEGEL: Was haben Sie und Ihre Kollegen konkret zu befürchten? Eine der handwerklich angesehensten Nachrichtensendungen auf dem Privatkanal 5 wird im Hause Berlusconi produziert.

Gruber: Auch dort arbeiten gute Journalisten. Andererseits gibt es seit den Wahlen plötzlich Säuberungslisten und Hetzkampagnen gegen mißliebige Politiker, Richter, Journalisten. Neulich ließ ein Berlusconi-Moderator die Zuschauer abstimmen, ob sie der Meinung sind, daß Lilli Gruber, die aus Gebühren _(* Mit RAI-Präsident Claudio DaMatta (l.) ) _(und Regierungssprecher Antonio Tajani. ) bezahlt wird, in ihrer Sendung Propaganda für Kommunisten macht.

SPIEGEL: Und, machen Sie?

Gruber: Nein, ich bin aber überzeugt: Egal, wer an der Regierung ist - Journalisten müssen die Wachhunde des Bürgers, nicht die Schoßhunde der Mächtigen sein.

SPIEGEL: Haben Sie jetzt Angst um Ihren Job?

Gruber: Man wird mich oder andere kritische Journalisten nicht gleich entlassen, das würde zuviel Aufsehen erregen. Da gibt es sanftere Methoden: Statt der Hauptsendung moderiert man dann irgendwas anderes, darf keine Korrespondentenberichte mehr verfassen, wird einfach kaltgestellt.

SPIEGEL: Wenn es Berlusconi gelingen sollte, die Verantwortlichen bei der RAI durch seine Getreuen zu ersetzen, wo könnten sich Zuschauer dann noch unzensiert im Fernsehen informieren?

Gruber: Das wird dann schwer, aber es gibt viele unbestechliche Journalisten, und ich hoffe, daß Berlusconi das nicht schafft. Die Regierung würde zu einem großen Teil festlegen, was das Volk von der Wirklichkeit erfährt und welche Meinung es haben soll. Und wenn ein Fernseh-Unternehmer über die Werbung herrscht, werden für unabhängige Zeitungen und Magazine bald nicht mehr viele Anzeigen übrigbleiben. Wenn eine Regierung die Medien in ihre Gewalt bekommt, kann das ein erster Schritt in eine autoritäre Demokratie sein.

SPIEGEL: Was meinen Sie damit?

Gruber: Den offenen Faschismus braucht es heute nicht mehr. Weder werden demnächst Panzer durch Rom rollen noch werden, wie zu Mussolinis Zeiten, Schwarzhemden politische Gegner beseitigen. Die absolute Macht hat derjenige, der die Informations- und Kommunikationssysteme hinter sich bringt.

SPIEGEL: Das klingt wie eine Horrorvision nach George Orwell: Big Brother Berlusconi hat alles unter Kontrolle. Das Volk sieht Berlusconi-Fernsehen, kauft Berlusconi-Zeitschriften, jubelt Berlusconi-Fußballern zu, läßt sich bei Berlusconi versichern und kauft in Berlusconi-Supermärkten ein.

Gruber: Ich hoffe, das Bewußtsein für die Bedrohung der Demokratie wächst. Der Ruf nach Gesetzen, mit denen man Medien-Monopole kontrollieren kann, wird lauter.

SPIEGEL: Das wird Berlusconi kaum stören.

Gruber: Warten Sie ab. Eine Koalition, die von 58 Prozent der Bevölkerung nicht gewählt wurde und ein so komplexes Land wie Italien regieren muß, wird auf Dauer nicht ohne unabhängige Kontrolleure der Macht, also Justiz und Medien, auskommen. Y

* Mit RAI-Präsident Claudio DaMatta (l.) und RegierungssprecherAntonio Tajani.

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