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NAHOST »Eine furchtbar bittere Vision«

Bei ihrem ersten Besuch im Nahen Osten will US-Außenministerin Madeleine Albright den Friedensprozeß wieder in Gang bringen. Doch nach dem Terroranschlag von Jerusalem wird die Visite zur Feuerwehrmission: Der gesamte Nahe Osten könnte bald in Flammen stehen.
Von Jürgen Hogrefe
aus DER SPIEGEL 37/1997

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu ist ein kluger Mann. Er ließ sich am Ort des Schreckens am vergangenen Donnerstag erst gar nicht sehen, als mitten in der belebten Fußgängerzone West-Jerusalems drei islamistische Selbstmordattentäter vier Israelis mit in den Tod rissen und mehr als 150 weitere Zivilisten teilweise schwer verletzten.

Er wollte sich und seine Politik auch optisch nicht in einen Zusammenhang mit dem Terror in seinem Land bringen - das wäre seinem selbstgewählten Image als Sicherheitsgarant abträglich, als einem, in dessen Regierungszeit Gewalt keine Chance hat.

Alte jüdische Traumata wurden in den Stunden des blutigen Anschlags wach. »Dies ist keine Fußgängerzone, dies ist Auschwitz«, rief ein verzweifelter junger Israeli zwischen den Trümmern - verständlich in seinem ohnmächtigen Zorn.

Zehn Stunden später die zweite Hiobsbotschaft: Vermutlich zwölf israelische Soldaten kamen bei einem nächtlichen Kommandounternehmen 15 Kilometer südlich von Sidon, tief im Nachbarland Libanon, ums Leben. Dort hatten sie Terroristenstellungen der proiranischen Hisb-Allah-Milizen und der prosyrischen Amal angegriffen und waren zum erstenmal seit Jahren in Kämpfe mit regulären libanesischen Truppen verwickelt worden. Der libanesische Präsident Elias Hrawi verurteilte die israelische Militäroperation als »terroristische Attacke«.

Netanjahu verknüpfte ebenso geschickt wie demagogisch die Ereignisse und sprach von einem Kampf an zwei Fronten. »Wir haben Zivilisten verloren und einige unserer besten Kämpfer«, erklärte er seinem entsetzten Volk, »das Ziel unserer Feinde ist, zu töten. Aber sie werden Israel nicht brechen!«

Er beschuldigte seinen Friedenspartner, den Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat, »schuld« am Terror zu sein - der hatte vor knapp drei Wochen Hamas-Führer, freilich vom eher gemäßigten Flügel, bei einer Konferenz umarmt. Und dann zitierte Netanjahu die Bibel, Jesaja 41, Vers 6: »Stütze deinen Bruder und gib ihm Stärke.«

Fünfzehn Monate nach dem Regierungsantritt Netanjahus ist nichts mehr geblieben von der optimistischen Vision seiner Vorgänger Jizchak Rabin und Schimon Peres, die ihrem Volk vermitteln wollten, daß Israel nun erfahren und selbstbewußt genug sei, um den Frieden mit den Arabern zu wagen.

Ihr Friedensschluß mit dem Erzfeind war der Sieg der Vernunft über das Ressentiment gewesen - doch die Vernunft hat im Nahen Osten zur Zeit keine Konjunktur. Bei den Palästinensern nicht, von denen sich viele aus Enttäuschung über die nicht erfüllten Friedensversprechungen und ihre elenden Lebensumstände den islamistischen Gewaltpredigern der Hamas zuwenden; aber auch bei den radikalen israelischen Siedlern und den konservativen Politikern der Likud-Regierung wie ihren ultrareligiösen Koalitionspartnern nicht.

Es ist die Stunde der Scharfmacher, der Racheschwüre. »Dabei ist Israels Gesellschaft reif genug, die Zähne zusammenzubeißen und mit Terrorattacken solchen Typs zu Rande zu kommen«, schrieb Nachum Barnea in der Zeitung JEDIOT ACHARONOT. Der Starkolumnist hatte im vergangenen Jahr selbst einen Sohn bei einem Terroranschlag in Jerusalem verloren. Etwa die Hälfte der Israelis plädiert für einen Stopp neuer Siedlungen im besetzten Gebiet, um den Palästinensern wenigstens einen ihrer Beweggründe für den Terror zu nehmen.

Doch auf einen solchen versöhnlichen Kurs will Netanjahu nicht einschwenken. Er hatte den Israelis im Wahlkampf »Frieden und Sicherheit« versprochen, womit er die Sicherheit vor islamistischem Terror meinte. Doch die hat auch Netanjahus harte Linie nicht bringen können, wie den meisten Experten schon vorher klar war.

Seit geraumer Zeit wälzt der Premier in einem »gezielten Propagandakrieg« (Nachum Barnea) alle Schuld für den Kollaps des Friedensprozesses auf Arafat ab. Der größte Verlierer ist der PLO-Chef allemal: Die versprochenen Finanzhilfen zur Verbesserung der palästinensischen Lebensumstände sind größtenteils ausgeblieben. Gezielt schwächen Netanjahu und andere Hardliner seiner Regierung zusätzlich den gewählten Präsidenten der Palästinenser und sein Ansehen im Volk.

Die als Kollektivstrafe verhängten Blockaden der Autonomiegebiete haben Palästinenser vielerorts an den Rand der Verelendung gebracht. Bis zu 100 000 arbeiten in Israel, noch mehr sind indirekt auf den Handel mit dem jüdischen Nachbarn angewiesen. Oft kommen die Palästinenser wochenlang nicht aus den Dörfern und Städten des Westjordanlands heraus, die von Israels Militär nach Belieben abgeriegelt werden.

Vertragswidrig enthalten die Israelis Arafats Autonomiebehörde rund 40 Millionen Dollar aus Steuereinnahmen vor - der PLO-Chef kann seine Polizisten und Verwaltungsangestellten nicht mehr bezahlen.

Vergangenen Freitag ging Netanjahu noch einen Schritt weiter: Nach einer Dringlichkeitssitzung seines Sicherheitskabinetts sagte er, daß Israel künftig selbst gegen »die Terrororganisationen und ihre Infrastruktur vorgehen« werde. Mit dieser Ankündigung kann Netanjahu nur meinen, daß Israel künftig in die Hoheitsgebiete Arafats einrücken und gegen die Hamas sowie andere militante islamistische Organisationen vorgehen will.

Undercover-Einheiten des Geheimdienstes Schabak, womöglich sogar reguläre Verbände der Armee würden dann in Gaza, Nablus oder Ramallah operieren. Das könnten die Palästinenser in keinem Fall widerstandslos hinnehmen, eine bewaffnete Auseinandersetzung wäre wohl unvermeidlich - mit blutigen Folgen: Arafat hält mittlerweile mehr als 30 000 Mann Sicherheitskräfte unter Waffen.

Einen Einmarsch der Israelis in autonome Palästinensergebiete würden auch die umliegenden arabischen Staaten kaum tolerieren. Dschamil el-Hudscheilan, Generalsekretär des Golfkooperationsrats, drohte schon: »Wir könnten wieder die Erdölwaffe einsetzen, um den Ausbruch eines neuen Nahost-Kriegs zu verhindern.«

Madeleine Albright, diese Woche erstmals in ihrer Eigenschaft als US-Außenministerin im Nahen Osten erwartet, wird in Israel mit konfliktträchtigen Szenarien konfrontiert werden.

Unlängst haben Likudführer in vertrauter Runde darüber gesprochen, daß sie sich mit dem Gedanken an den Ausbruch eines neuen nahöstlichen Waffengangs vertraut machen müßten. Die konservativen Politiker konnten dem Planspiel sogar eine positive Seite abgewinnen: Ein Krieg könne die jetzt völlig festgefahrene Situation auf eine neue Basis stellen. »Eine furchtbar bittere Vision« nennt Kolumnist Barnea diese Gedankenspiele.

Netanjahu selbst läßt durchblicken, daß es »eine starke Lobby« hochrangiger Militärs gebe, die ihm den »massiven Einmarsch großer Armeeverbände in die Autonomiegebiete« abverlangten - so die Tageszeitung MAARIV. Ende Juni bereits hatte der israelische Generalstab kalkuliert, daß ein solcher Einmarsch eine »Feuersbrunst« mit Syrien und womöglich auch Ägypten zur Folge haben könne. Deswegen, so der Ratschluß des Generalstabs, solle ein Einmarsch in Arafats Reich »nur erwogen werden, wenn die Situation unerträglich wird«.

Besonders heikel ist die Lage auch im Nachbarland Jordanien. Der gemäßigte König Hussein steht unter israelischem Druck, Hamas in seinem Land zu verbieten und ihre Sprecher zu verhaften.

Doch das kann der Monarch kaum wagen. Die Islamische Aktionsfront Jordaniens, deren Kern von der bislang noch halbwegs loyalen Moslembruderschaft gebildet wird, gewänne dann rasch an Popularität. Seine Regentschaft wäre gefährdet, zumal sich auch ein Großteil der palästinensischstämmigen Landesbevölkerung dann gegen den König stellen würde, unterstützt von prosyrischen arabischen Nationalisten und Baathisten.

So bleibt Jordanien mit großer Wahrscheinlichkeit weiterhin Nährboden von Hamas, gezielte proisraelische Gesten des Königs werden daran nichts ändern.

Albright wird bei ihren Nahost-Gesprächen wohl versuchen, Arafat zu einer weit härteren Gangart gegenüber den Islamisten zu zwingen - und die Verteufelung Arafats durch die Israelis zu stoppen. Die US-Politikerin, die erst nach ihrer Nominierung zur Außenministerin von ihren jüdischen Wurzeln erfuhr und feststellte, daß einige ihrer Verwandten in Konzentra-tionslagern umgekommen sind, trifft bei ihren Vermittlungsversuchen auf Mißtrauen: »Sie hat eine proisraelische Schlagseite«, schrieb etwa die saudische Tageszeitung EL-BILAD.

Die Außenminister von Saudi-Arabien, Kuweit, Bahrein, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten und von Oman wollen der US-Außenministerin in der saudischen Gebirgsstadt Abha eine gemeinsame Note überreichen, in der sie die USA auffordern, entschieden mehr Druck auf Israel auszuüben, um den Oslo-Friedensprozeß wieder voranzubringen.

Das Mißtrauen in Nahost steigert sich täglich: Im Büro des israelischen Premiers wurde darüber nachgedacht, ob es eine Alternative zu Arafat geben könnte und wie der Nahe Osten ohne Arafat aussähe. Der PLO-Chef rief kurze Zeit später beim US-Außenministerium an, er fühle sich bedroht. Seine Geheimdienste meldeten ihm Gerüchte, wonach ein Anschlag auf ihn geplant sei.

Zum erstenmal spricht jetzt Premier Netanjahu offen davon, die Grundlage für die Oslo-Friedensvereinbarungen möglicherweise aufzukündigen: Land für Frieden soll nicht mehr gelten. Er will als Reaktion auf den jüngsten Bombenanschlag in Jerusalem den vereinbarten Abzug weiterer Streitkräfte aus dem besetzten Westjordanland nicht durchführen. Netanjahu fordert einen »dramatischen Wandel in der Einstellung der Palästinenser«.

Madeleine Albright wollte erst in den Nahen Osten reisen, wenn sie sicher sein könne, einen spektakulären Verhandlungserfolg zu erreichen. Die Chancen sind minimal. Aber allein ihre Anwesenheit wird segensreich wirken.

Wenigstens während der Tage ihres Besuchs im Nahen Osten wird Netanjahu nicht wagen, nach Gaza einzumarschieren - und Arafat wird ein paar Hamas-Terroristen festnehmen.

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