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»Eine lästige, verordnete Pflichtübung«

SPIEGEL-Redakteurin Iris Nustede über Christian Pross' »Wiedergutmachung« *
aus DER SPIEGEL 41/1988

Aus und vorbei, die nationale Schuld ist getilgt - zumindest finanziell. Die Bundesregierung hat das Kapitel der Wiedergutmachung spätestens im vorigen Jahr geschlossen. Mit der generösen Geste einer pauschalen Abschlußregelung für bis dahin vergessene NS-Opfer wurden nochmals letzte 300 Millionen Mark als Entschädigung aus dem Härtefonds bewilligt; und das Bundesfinanzministerium zog die literarische Bilanz »Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts durch die Bundesrepublik Deutschland« in mehreren Bänden, nämlich als Leistung, »auf die die Deutschen stolz sein können« (Mitherausgeber Walter Schwarz).

Die Zahlen des Finanzministeriums: Bis Ende vorigen Jahres wurden insgesamt 80 Milliarden Mark an Wiedergutmachung gezahlt, allein 63 Milliarden Mark davon als Ausgleich etwa für Gesundheitsschäden an NS-Opfer, die als Verfolgte nach dem Entschädigungsgesetz anerkannt waren. Die Rückerstattung geraubten Vermögens (etwa vier Milliarden Mark) war zum größten Teil schon Mitte der fünfziger Jahre erfolgt; weitere 3,5 Milliarden Mark flossen an Israel und die »Claims Conference« aufgrund des Luxemburger Abkommens von 1952.

Stolze Zahlen, die für Tausende von NS-Opfern ohne Belang sind. Zwangssterilisierte, Kommunisten, Sinti und Roma sowie die sogenannten Euthanasie-Opfer waren jahrzehntelang durch Gesetzgeber und Justiz von der Entschädigung ausgegrenzt.

Für die meisten von ihnen blieben nach Ablauf der rigorosen Ausschlußfristen des Bundesentschädigungsgesetzes (BEG) von 1956 und des BEG-Schlußgesetzes von 1965 nur einmalige Beihilfen bis zu 5000 Mark aus den Härtefonds, für die Bonn in den vergangenen acht Jahren 800 Millionen Mark bereitstellte; die jahrzehntelang vergessenen NS-Opfer bekamen damit ein Hundertstel der gesamten Wiedergutmachungsleistungen. Viele ehemalige Verfolgte kämpfen heute noch, nach jahrelanger Odyssee durch Ämter und Gerichte, um Schadensrenten oder zumindest um den Eindruck, der Staat werde 43 Jahre nach Kriegsende ihr Leiden wenigstens anerkennen.

Annegret Berger _(Namen geändert. ) etwa müht sich, bis heute vergeblich, um eine Rente. Sie verbrachte die ersten vier Lebensjahre in Lagern der Nazis und im Warschauer Getto. Ihr Vater wurde ermordet, die Familie auseinandergerissen. Annegret litt schon mit 13 Jahren unter schweren Angstzuständen. Als herz- und nervenkranke Frau beantragte sie Entschädigung beim Amt für Wiedergutmachung in Hamburg.

Ein amtlich bestellter Gutachter diagnostizierte eine Angstneurose, verursacht durch die lange Lagerhaft in der Kindheit. Die Behörde sah das anders: Die Neurose sei schon deshalb nicht verfolgungsbedingt im Sinne des Gesetzes, weil sie erstmals im Alter von 13 Jahren aufgetreten sei. Zu dieser Zeit habe sich das Kind unmöglich an das Lager erinnern können.

Dies und 13 andere Beispiele aus Geschichte und Praxis der Wiedergutmachung erzählt jetzt der Mediziner Christian Pross. Anders als in der Bonner Lesart, wo die finanzielle Leistung auch als moralische Leistung gilt, untersucht Pross, wie die Betroffenen die Entschädigung sehen oder erlebt haben. Aus mehr als 300 Akten und persönlichen Erlebnisberichten skizziert der Autor die Kehrseite der Wiedergutmachung, die ehemals Verfolgte häufig erneut zu Opfern stempelt.

Etwa im Fall des Otto Ernstfeld _(Namen geändert. ) , der 1982 im Alter von 70 Jahren starb, ohne als ehemaliger KZ-Häftling je eine Entschädigung gesehen zu haben. Jahrelang haben sich die Gutachter in seinem Fall darüber gestritten, welche seiner Organe als verfolgungsgeschädigt gelten konnten - für das Opfer ein Streit ohne Ende, der die psychischen Folgen seiner fünfjährigen Leidenszeit im Lager nur noch verschlimmerte. Wie ihm erging es vielen anderen, deren Anträge auf Entschädigung nach jahrelangem Ämtermarathon abgelehnt wurden, weil ein Zusammenhang zwischen Leiden und Verfolgung nicht bewiesen werden konnte.

Unrecht oder nicht? Pross kommt in seiner Studie über politische, psychologische und medizinische Aspekte der Wiedergutmachung zu dem Schluß, daß gerade die kleinen Leute, die Ernstfelds und Bergers, die doch überleben durften und als nur den Verlust ihrer Gesundheit zu beklagen hatten, die »Zu-kurz-Gekommenen« sind. Verfahren, Untersuchungsmethoden und Justiz, so der Autor, »bildeten ein komplettes System zur Abwehr von Ansprüchen«.

Tatsächlich regelten das erste Bundesentschädigungsgesetz von 1953 und die Gesetzesnovelle von 1956 die praktische Handhabung der Paragraphen ungenügend. _(In Luxemburg im September 1952; in der ) _(Mitte rechts Kanzler Adenauer, gegenüber ) _(Israels Außenminister Mosche Scharett. )

Nach dem BEG von 1956 bestand ein Anspruch auf Entschädigung nur, wenn der Zusammenhang zwischen Gesundheitsschäden und Verfolgung für »wahrscheinlich« gehalten wurde. Zwar wurde diese Vorschrift später im BEG-Schlußgesetz mit der Einführung einer »KZ-Vermutung« abgeschwächt. All die Betroffenen aber, deren politische Drangsalierung sich nicht mit dem Nachweis einer KZ-Haft belegen ließ, mußten nach wie vor eine kausale Verbindung zwischen aktuellen Leiden und damaliger Verfolgung nachweisen.

Darüber entschieden in erster Linie Ärzte, die weniger »Anwalt des Patienten« als »verlängerter Arm des Staates« (Pross) waren. Als Gutachter für Justiz und Entschädigungsbehörden mußten sie einerseits die Leiden der Betroffenen feststellen und bewerten; andererseits waren sie gehalten, den Staat vor unberechtigten Forderungen zu schützen - eine Aufgabe, die nach Ansicht von Pross weit über die fachliche Qualifikation seiner Kollegen hinausging.

Oft, und das belegt der Autor in seiner Analyse von Einzelschicksalen, gab nur der gute oder schlechte Wille eines Mediziners den Ausschlag, ob eine Entschädigung gezahlt wurde: Wie läßt sich rückwirkend der Auslöser einer chronischen somatischen oder psychischen Erkrankung feststellen?

Pross weist in seiner Untersuchung auf schwere Versäumnisse der deutschen Medizin hin, die ausländische Forschungsergebnisse über Krankheiten von Verfolgten jahrelang ignorierte. Schwere Krankheitsbilder aus der Psychiatrie wie das sogenannte KZ-Syndrom wurden als Spätschäden der Lagerhaft nicht erkannt und nicht entschädigt. Nicht selten waren ehemalige Wehrmachtsärzte und Parteigenossen als Gutachter beschäftigt: Der Arzt trat dem Patienten als Repräsentant jenes Staates gegenüber, »der ihn eben noch gequält, verstümmelt und geplündert hatte« - eine »Zerreißprobe«, so Pross.

Besonders diese Verfahren, aber auch die kleinliche Praxis und die restriktive Gesetzgebung sind Beleg für die These, die Wiedergutmachung sei für die Deutschen »eine lästige, von den Siegern verordnete Pflichtübung« gewesen. Die Bundesrepublik war ja Anfang der fünfziger Jahre politisch im Zugzwang; die Wiedergutmachung wurde nicht aus moralischer Verantwortung geleistet, sondern »aus politischem Kalkül": Die West-Alliierten wollten ihren neuen, wirtschaftlich noch schwachen Partner nicht auf allzu hohe Reparationszahlungen verpflichten; sie waren vor allem daran interessiert, daß die Deutschen bei ihnen die Schulden bezahlten, weniger aber an einer großzügigen Wiedergutmachung Israel oder den Juden gegenüber, die der Bundestag 1953 gegen manche Widerstände - etwa von Franz Josef Strauß - ratifizierte.

Innenpolitisch galt die Wiedergutmachung freilich auch als »politisches Schweigegeld«, zumal inzwischen viele ehemalige Parteigenossen wieder Einzug in Ministerien und Ämter gehalten hatten. Nur eine Minderheit, die sich selbst als »verlorener Haufen« bezeichnete, so Pross, habe die Wiedergutmachung als moralische Aufgabe ernst genommen, war aber schließlich im Gesetzgebungsverfahren ohne maßgeblichen Einfluß: »Die Bonner Bürokratie wollte keine besseren Gesetze« - und keine besseren Gesetzesmacher.

Der stellvertretende Leiter der deutschen Delegation bei den Wiedergutmachungsverhandlungen mit Israel, Otto Küster, wurde 1953 ausgeschaltet, als es darum ging, rechtliche Grundsätze für den Wiedergutmachungsprozeß zu formulieren. Küsters Gesetzentwurf war dem CSU-Finanzminister Fritz Schäffer zu teuer.

Die Feder führten bei der Gesetzgebung dagegen Entschädigungsgegner wie Ernst Feaux de la Croix. Der Volkswirt und Jurist, im Bonner Finanzministerium zuständig für alle Wiedergutmachungsleistungen, gehörte 1938 zu den Verfassern der Denkschrift »Rasse, Volk, Staat und Raum in der Begriffs- und Wortbildung«.

Er blieb sich treu: Feaux de la Croix schrieb 1985 in einem historischen Rückblick für das regierungsamtliche Standardwerk zur Wiedergutmachung, »das Judentum« habe »auf allen nur denkbaren Wegen versucht, der Wiedergutmachung einen Platz im kommenden Besatzungsstatut zu verschaffen«.

Namen geändert.Namen geändert.In Luxemburg im September 1952; in der Mitte rechts KanzlerAdenauer, gegenüber Israels Außenminister Mosche Scharett.

Iris Nustede

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