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Internet »Eine Lawine mit der Hand aufhalten«

aus DER SPIEGEL 21/1996

SPIEGEL: Sind Anbieter von Internetzugängen für Bilder und Texte verantwortlich, die sich Kunden aus dem internationalen Netz holen können - also auch für Pornographisches?

Sieber: Grundsätzlich nein, die Online-Dienste bieten im Normalfall nicht aktiv verbotenes Material an. Sie stellen nur die Auffahrt zur Datenautobahn. Strafbar ist derjenige, der das Material ins Netz speist. Den Online-Diensten ist allenfalls mangelnde Kontrolle vorzuwerfen - zu dieser gibt es aber derzeit keine gesetzliche Pflicht. Praktisch ist eine effektive Kontrolle auch nicht möglich.

SPIEGEL: Müssen Anbieter nicht reagieren, wenn sie auf rassistische Dateien aufmerksam gemacht werden?

Sieber: Selbst wenn sie wissen, was im Netz verbreitet wird, spielt das für ihre Strafbarkeit keine Rolle, da sie nach wie vor nicht aktiv beteiligt sind. Die Daten von Anwendern, die Strafbares verbreiten, müssen aber unter Umständen herausgegeben werden.

SPIEGEL: Ist es überhaupt möglich, mit nationalen Gesetzen das Internet zu kontrollieren?

Sieber: Da könnten wir ebensogut versuchen, eine Lawine mit bloßen Händen aufzuhalten. Wir müssen akzeptieren, daß Informationen heute frei über die Grenzen fließen. Wenn wir keinen Überwachungsstaat wollen, müssen wir mit der Möglichkeit des internationalen Mißbrauchs leben. Die Strafgesetze der einzelnen Staaten sollten deswegen einheitlicher, die Zusammenarbeit der Justiz einfacher werden. Dies gilt vor allem für die sehr viel ernsteren Bedrohungen, etwa durch Spionage oder Manipulation von sensiblen Daten.

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