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SPIEGEL-GESPRÄCH »Eine stille Revolution«

Die neue Schweizer Bundespräsidentin Ruth Dreifuss über ihr Amt, die Kritik jüdischer Organisationen an ihrem Land und das Ende des eidgenössischen Sonderwegs
Von Romain Leick
aus DER SPIEGEL 5/1999

SPIEGEL: Frau Bundespräsidentin, Sie sind die erste Frau in diesem Amt, dazu eine Linke und gar noch eine Jüdin: Ist das nicht ein bißchen viel auf einmal für die beschaulich-konservative Schweiz?

Dreifuss: Ihre Frage erinnert mich an Woody Allens Witz von dem Schwarzen in der New Yorker U-Bahn, der eine hebräische Zeitung liest. Ein weißer Amerikaner schaut ihn besorgt an und fragt: Hätte schwarz nicht gereicht?

SPIEGEL: Und wie wirkt sich das auf die Eidgenossen aus - handelt es sich um eine kleine Revolution?

Dreifuss: Es ist zweifellos eine große Premiere, auch wenn sie kaum Aufsehen erregte, weil ich turnusgemäß im Bundesrat an der Reihe war. Das ist typisch schweizerisch - die Normalität kehrt schnell zurück, und plötzlich merkt man, daß eine Revolution stattgefunden hat, ganz ohne Aufruhr und Krawall.

SPIEGEL: Das Parlament zeigte allerdings keine große Begeisterung bei Ihrer Wahl, wie das eher mäßige Stimmenergebnis zeigt.

Dreifuss: Das kann man wohl sagen!

SPIEGEL: Zeigen sich darin doch noch Vorbehalte der alten, traditionellen Schweiz?

Dreifuss: Sicher, aber das sind Vorbehalte gegen meine Politik. Zudem wurde ich dem Parlament 1993 als Bundesrätin in gewisser Weise aufgedrängt. Das hinterläßt Spuren.

SPIEGEL: Welche Ihrer Eigenschaften - weiblich, links, jüdisch - hat die höchste Symbolkraft für den Wandel, den Sie verkörpern?

Dreifuss: Für die Schweiz ist sicher die erste am bedeutendsten. Das Frauenstimmrecht wurde bei uns ja erst 1971 eingeführt, später als irgendwo sonst. Daß ich links bin, ist dagegen normal. Unsere Regierung ist eine Verhandlungsrunde, die sich aus den verschiedenen politischen Kräften im Land zusammensetzt, da gilt das Kollegialitäts- und Konkordanzprinzip.

SPIEGEL: Und Ihre jüdische Herkunft? Ha-

ben Sie nach der Auseinandersetzung um

herrenlose Vermögen und die unrühmliche Geschichte der Schweiz im Zweiten Weltkrieg Ressentiments verspürt?

Dreifuss: Nein, nicht in diesem Zusammenhang. Daß ich als Jüdin gewählt wur-

Das Gespräch führten die Redakteure Jürg Bürgi und Romain Leick.

de, gehört zur stillen Revolution, die sich ohne Lärm vollzog. Als vor zwölf Jahren zum erstenmal vier Katholiken und nur drei Protestanten im Bundesrat saßen, ging noch ein leichtes Rumoren durch das Land. Bei mir war davon nichts zu spüren. Das ist vielleicht der letzte Beleg dafür, daß die Religion innenpolitisch keine Rolle mehr spielt. Dabei habe ich immer offen über meine jüdische Herkunft gesprochen, ebenso über meinen Agnostizismus, was in der gläubigen Schweiz auch nicht ganz so normal ist.

SPIEGEL: Trotzdem gibt es Politiker, die offen an Ihrem Patriotismus zweifeln. Ihre Äußerung, es sei Ihnen egal, ob es die Schweiz im nächsten Jahrhundert noch gebe, hat viel Anstoß erregt.

Dreifuss: Es wäre dumm, diese Bemerkung aus dem Jahr 1991 mit meiner jüdischen Identität in Zusammenhang zu bringen. Es ging mir damals vor allem darum, daß sich die Schweizer auch in Zukunft demokratisch und föderalistisch selbst verwalten wollen, sei es innerhalb des Landes oder in einer supranationalen Struktur.

SPIEGEL: Aber die Schweiztümelei, die Mythen der alten Eidgenossenschaft bedeuten Ihnen nicht soviel?

Dreifuss: Ich widersetze mich jeder Blutund-Boden-Ideologie. Wenn etwas absolut unschweizerisch ist, dann ist es die Beschwörung von Blut und Boden. Dieses Land besteht aus höchst heterogenen Teilen; wir sind Schweizer nur deswegen, weil wir gemeinsam ein politisches System aufgebaut haben.

SPIEGEL: Eine Willensnation, nicht eine ethnische Gemeinschaft?

Dreifuss: Nach unserem Verständnis ist der Staat keine heilige Sache, sondern eine menschliche Schöpfung, die sich dank Demokratie und Föderalismus wechselnden Bedürfnissen anpaßt.

SPIEGEL: Was können Sie in Ihrer nur einjährigen Amtszeit dazu beitragen?

Dreifuss: Ich will Mut machen und Zuversicht verbreiten. Die Schweiz muß sich weiter öffnen, sie soll die internationale Zusammenarbeit verstärken. Und wir müssen uns noch mehr jenen zuwenden, die in unserer Gesellschaft zu kurz kommen, denn auch in diesem reichen Land wächst die Armut.

SPIEGEL: Wollen Sie auch das beschädigte Ansehen Ihres Landes etwas aufpolieren?

Dreifuss: Ich habe keinen Putzlappen in meiner Werkzeugtasche. Ich bin aber froh, daß der Blick von draußen auf die Schweiz durch meine Wahl differenzierter geworden ist. Zwar müssen wir gut zuhören, wenn uns Außenstehende auf unsere widersprüchliche jüngste Geschichte hinweisen. Aber wir dürfen uns auch wehren, wenn wir als kleines, selbstgerechtes Schweizerlein mit Sennenkappe karikiert werden.

SPIEGEL: Sind Sie aufgrund Ihrer Biographie das ideale Gegenmittel zu diesem Klischee?

Dreifuss: Meine Wahl zu diesem Zeitpunkt ist sicher auch ein Glücksfall, für die Schweiz und für mich. Die Schweiz kann damit zeigen: Es bewegt sich etwas.

SPIEGEL: Glauben Sie denn, daß der Schaden mit dem Fonds für Holocaust-Opfer und der Milliardenspende der Großbanken endgültig behoben ist?

Dreifuss: Nein. Ich bin froh, daß mit dem Vergleich zwischen den Banken und den Klägern in Amerika die materielle Seite der Probleme gelöst ist. Das gibt uns die Möglichkeit, uns mit den wichtigeren Fragen der Vergangenheit zu befassen: Wir wollen Klarheit über die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg. Wir wollen uns mit der Frage auseinandersetzen, was im Namen der Staatsräson erlaubt ist, welche ethische Haltung wir von den politisch Mächtigen erwarten.

SPIEGEL: Kommt das nicht viel zu spät? In Deutschland wird seit dem Amtsantritt der neuen Regierung darüber debattiert, ob es nicht eine Art Verfallsdatum bei der Vergangenheitsbewältigung gibt.

Dreifuss: Schlußstriche lassen sich nicht wirklich ziehen. Das zeigt die Erfahrung

anderer Länder. Wo immer man alte Wun-

den nur zudeckte, brachen sie wieder auf,

zum Beispiel gerade jetzt in Chile. Oder denken Sie an die USA, wo die Enthüllung medizinischer Versuche an Schwarzen einen Schock verursachte - das erinnerte

* Am 9. Dezember nach der Wahl von Ruth Dreifuss.

schließlich an die Experimente in den Konzentrationslagern der Nazis.

SPIEGEL: Mit Verdrängung läßt sich auf Dauer nicht leben?

Dreifuss: Das kann weder ein Volk noch ein einzelner Mensch.

SPIEGEL: Hatten Sie als jüdische Schweizerin während der Attacken in den letzten Jahren das Gefühl, daß Ihre Heimat unfair behandelt wurde?

Dreifuss: Das ist vorgekommen, zum Beispiel beim Vergleich schweizerischer Arbeitslager für Flüchtlinge mit deutschen KZ. Mein Amt erlaubt es mir, derlei Verunglimpfungen zurückzuweisen. Ich will aber auch deutlich sagen, daß wir uns wirklich schuldig gemacht haben.

SPIEGEL: Haben Sie - 1940 geboren - eine persönliche Erinnerung an die existentielle Bedrohung während der Kriegszeit?

Dreifuss: Ich habe die Erinnerung, daß meine Eltern in Angst lebten. Mein Vater war in St. Gallen in die Auseinandersetzung über die Flüchtlingspolitik verwickelt ...

SPIEGEL: ... er schrieb falsche Einreisedaten in die Papiere jüdischer Flüchtlinge.

Dreifuss: Wahrscheinlich sind wir deswegen 1942 nach Bern und später nach Genf umgezogen. Als der Krieg zu Ende ging, war ich fünf. Der schwarze Schatten des Krieges ist mir immer gegenwärtig geblieben. Ich habe Bilder aus Konzentrationslagern gesehen, als andere Kinder Mickymaushefte anschauten. Das wirkte ohne Zweifel prägend, auch politisch. Mein Engagement ist eine Folge davon.

SPIEGEL: Haben Sie selbst Antisemitismus in der Schweiz festgestellt, erhalten Sie Haßbriefe?

Dreifuss: Früher gab es hier kaum jüdische Offiziere oder hohe Beamte, das hat sich sehr geändert. In den fünfziger Jahren war auch der religiöse Antijudaismus noch stark. Er ist praktisch verschwunden. Natürlich gibt es noch Vorurteile und auch die Dummen, die Juden als Fremde betrachten. Aber namentlich unterzeichnete Schmähbriefe erhalte ich nur selten, und die anonymen lese ich nicht.

SPIEGEL: Haben die Angriffe auf die Schweiz bei vielen Eidgenossen die Neigung zur Abschottung verstärkt? Der rechte Politiker Christoph Blocher von der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei schürt mit Erfolg den Groll der Urschweizer gegen die Außenwelt.

Dreifuss: Die Schweiz, die Blocher und sein Anhang verteidigen, ist eine Karikatur. Man sollte ihn fragen: Identifiziert ihr euch wirklich mit diesem Eidgenossen-Wicht, den eure Partei als Symbol in ihren Anzeigen verwendet? Wißt ihr nicht, daß wir ganz anders sind, unterschiedlicher, phantasievoller, aufgeschlossener und moderner?

SPIEGEL: Die Mehrheit der Schweizer will sich aber bisher von internationalen Zusammenschlüssen möglichst fernhalten.

Dreifuss: Leider. Die Regierung muß sich anstrengen, die Mitbürger vom Gegenteil zu überzeugen. Als erstes streben wir die Vollmitgliedschaft in der Uno an.

SPIEGEL: Die hat das Volk 1986 mit 75 Prozent abgelehnt.

Dreifuss: Das Schöne in der Schweiz ist ja, daß Volksentscheide durch neue Abstimmungen korrigiert werden können. Auch die Frage, wie sich unsere Armee an Friedenseinsätzen im Ausland beteiligen kann, ist reif für eine neue Debatte. Wir müssen davon wegkommen, bei solchen Missionen nur zu zahlen und andere das Risiko für Leib und Leben tragen zu lassen.

SPIEGEL: Das wäre aber auch das Ende des Schweizer Sonderfalls.

Dreifuss: Ich behaupte, die Schweiz ist kein Sonderfall. Sie war nie etwas anderes als ein Teil Europas und seiner Geschichte. Unser Erfolg von 1848, als hier die liberale Revolution siegte, während sie anderswo blutig niedergeschlagen wurde, brachte uns eine moderne Demokratie mit eigenständigen Lösungen für die politischen Probleme. Manche dieser Lösungen mögen etwas angejahrt und auch erstarrt sein ...

SPIEGEL: ... wie das geheiligte Prinzip der Neutralität?

Dreifuss: Zum Beispiel. Ich halte die Neutralität gleichwohl für ein zukunftsfähiges Konzept der Friedensstiftung. Wir sollten sie in diese Richtung weiter entwickeln und sie nicht als Behinderung unserer Handlungsfähigkeit verstehen oder als Rechtfertigung dafür, sich aus allem herauszuhalten.

SPIEGEL: Tut die Regierung denn genug, um die zaudernden Bürger davon zu überzeugen? Oder agiert sie übervorsichtig, aus Angst vor der sehr lautstarken Minderheit um Blocher?

Dreifuss: Unser Problem ist nicht Herr Blocher, sondern die Abwägung, ob eine Neuerung mehrheitsfähig ist. Jeden Tag, jede Woche müssen wir Lösungen finden, von denen wir annehmen können, daß sie die Mehrheit überzeugen. Und diese Einschätzung fällt der Regierung nicht immer leicht. Die einen möchten mehr wagen und nehmen auch eine Niederlage in Kauf, die anderen möchten, wie vorsichtige Bergler, Schritt für Schritt vorangehen.

SPIEGEL: Aber der Berglerschritt bringt sie ins Hintertreffen.

Dreifuss: Ein Berglerschritt auf einer gut ausgebauten Talstraße ist in der Tat ein wenig lächerlich. Aber ich glaube, die Angst, die Öffnung könnte die Schweiz bedrohen, ist inzwischen weitgehend überwunden. Viele Schweizerinnen und Schweizer spüren jetzt, daß Abkapselung gefährlicher ist als Öffnung. Nur, die Umstellung braucht Zeit. Wir sind sehr penible Leute, wir wollen genau wissen, was die Konsequenzen sind.

SPIEGEL: Ist denn schon der Zeitpunkt absehbar, an dem die Schweiz Mitglied der Europäischen Union sein wird?

* In Diepoldsau 1938.

Dreifuss: Das hängt nicht allein von der Schweiz ab. Der Bundesrat hat die Kompetenz, die Verhandlungen über einen Beitritt von sich aus aufzunehmen. Wir haben die Absicht, diesen Schritt zu tun, sobald die im Dezember mit der EU abgeschlossenen bilateralen Verträge in einer Volksabstimmung angenommen worden sind. Dann werden wir sehen, ob auch die EU bereit ist, sich mit der Schweiz zu arrangieren, oder ob sie andere, wichtigere Sorgen hat. Da kann es keine zeitlichen Grenzen und keine endgültige Frist geben.

SPIEGEL: Die EU wird sicher gern einen weiteren Nettozahler aufnehmen. Aber ist die Schweiz wirklich bereit, auf einen großen Teil ihrer Souveränität und auf ihre Basisdemokratie zu verzichten?

Dreifuss: Institutionelle Veränderungen im Schweizer System werden unumgänglich sein. Der Beschluß, der EU beizutreten, ist ein Musterfall für eine demokratische Entscheidung. Sie muß wirklich von allen getragen werden.

SPIEGEL: Wären Sie gern schon drin?

Dreifuss: Selbstverständlich, je schneller, desto lieber. Gerade in der Debatte um das Reformpaket der EU, die Agenda 2000, würde ich gern unsere Erfahrungen im Föderalismus und unsere Freude an politischer Innovation einbringen.

SPIEGEL: Sie machen seit dem 1. Januar als erste Bundespräsidentin Ihres Landes Geschichte. Freuen Sie sich darauf, daß Sie im März durch die absehbare Wahl einer zweiten Frau in den Bundesrat Verstärkung bekommen?

Dreifuss: Bis es wirklich soweit ist, brauchen wir Geduld. Wir sind noch in der Eroberungsphase, das Frauenthema wird immer akuter werden. Ich bin Symbol einer Schweiz, die sich verändert. Ich werde mich nie mißbrauchen lassen als Alibi für eine Schweiz, die nichts mehr zu vollbringen hat. Ich bin ein widerspenstiges Wesen.

SPIEGEL: Frau Bundespräsidentin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Das Gespräch führten die Redakteure Jürg Bürgi und RomainLeick.* Am 9. Dezember nach der Wahl von Ruth Dreifuss.* In Diepoldsau 1938.

Jürg Bürgi
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