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RUSSLAND Einer kam, sah und siegte

Zum ersten Mal trieb allein das Fernsehen eine neue Partei zum Sieg. Der Gewinner war KGB-Resident in Dresden, spricht gut deutsch und möchte Präsident Jelzin beerben: Premier Putin.
Von Jörg R. Mettke
aus DER SPIEGEL 52/1999

Der Gewinner stand in keiner Kandidatenliste, auf keinem Stimmzettel. Wahlversammlungen hatte er gemieden, Demonstrationen und auch das in Russland so beliebte Gespräch mit dem Wähler. Sein Konterfei klebte an keiner Litfaßsäule, es zierte kein Flugblatt.

In dem Ministerpräsidenten Wladimir Putin, 47, sahen Zeitungen je nach politischem Standort die »Schlüsselfigur« oder den »Drahtzieher« der Duma-Wahlen vom 19. Dezember. Der Moskauer Soziologe Alexander Oslon rühmte »das Phänomen Putin« als »Antwort auf alle Erwartungen und Hoffnungen unseres Volkes«. Und ein neureicher Wahlparty-Organisator brachte gar einen Toast aus auf »unseren Triumphator«, welcher »kam, sah und siegte«.

Der blasse Mann kam vor fünf Monaten aus der Kälte der KGB-Nachfolgebehörde FSB an die Regierungsspitze. Da kannten ihn selbst ausgebuffte Polit-Auguren in Moskau kaum beim Namen. Der Jurist aus St. Petersburg, der seine Diplomarbeit über die Meistbegünstigungsklausel im Völkerrecht schrieb und fließend Deutsch spricht, war einmal KGB-Resident in Dresden und übte dort die Regel ein,

mehr zu sein als zu scheinen. Geduldig schweigend ertrug der Hänfling als Premier die Ausfälle seines voluminösen Gönners neben ihm, des Präsidenten Boris Jelzin, den er im Amt beerben will.

Die Duma-Wahl stellte die Weichen für die nächste Präsidentenwahl im Juni: Nicht die Vaterlandspartei seines Gegenspielers (und Amtsvorgängers) Jewgenij Primakow, 70, machte das Rennen, sondern die Liste »Einheit«, die Putin stützt, den stillen Durchgreifer und Regisseur eines populären Kriegs im Kaukasus.

Diese Partei ist eine Kunstfigur ohne Mitgliederstamm, ohne Programm und ohne Profil. Sie wurde eilig im Oktober in den Kreml-Küchen konstruiert, ein vom zwielichtigen Finanzmogul und Kreml-Berater Boris Beresowski gestifteter Zusammenschluss bankrotter Provinzfürsten: Gouverneure, die ständig auf Moskauer Subventionen angewiesen sind, stellten bereitwillig die Honoratiorenriege der Hof-Partei.

Einen davon, den Gouverneur des Gebiets um Wladiwostok, hatte die Moskauer Zentralmacht einst sogar durch einen Geheimdienstgeneral als Zwangsverwalter abzulösen versucht. Heute sind der System-Stütze Jewgenij Nasdratjenko, 50, alle Durchstechereien und nachgesagten Kontakte zur fernöstlichen Mafia verziehen. 70 Stimmenprozente zur gleichzeitigen eigenen Wiederwahl erheben den Mann nun zum lupenreinen Neudemokraten.

Andere Pleitiers unter Moskaus Provinzverwaltern, die sich der Einheitspartei anschlossen, sind kaum besser beleumdet: Jelzins Vizepräsident a. D., General a. D. Alexander Ruzkoi, der 1993 gegen seinen Chef putschte, verlor als Gouverneur von Kursk schon mehrere Stellvertreter wegen Wirtschaftsschiebereien ins Gefängnis. Oder Nikolai Kondratenko, glühender Antisemit auf dem Gouverneurssessel des russischen Krasnodar: Sie alle führten die obrigkeitshörige Landbevölkerung, die sich immer noch gern vom Vorgesetzten die Hand beim Kreuzemalen führen lässt, ins Lager der neuen Regierungspartei.

Fern der großen Städte, in denen Primakows »Vaterland« entschieden besser abschnitt, erwies sich das Fernsehen als kollektiver Organisator: Zum ersten Mal in der Mediengeschichte mobilisierten staatliche und halbstaatliche Sender, die allein jeden Winkel des Landes erreichen, binnen Wochen genügend Kunden für ein marktfrisches Polit-Produkt.

Die beiden Kanäle RTR und ORT, Letzterer unter Stabführung des umtriebigen Unternehmers Beresowski, blendeten bis auf Negativnachrichten alle in Opposition zum Kreml stehenden Wahlbewerber beharrlich aus. Stattdessen rapportierten die Staatssender ausführlich jeden Schritt des als Parteichef präsentierten Sergej Schoigu, 44: ein schöner junger Mann aus der im Zweiten Weltkrieg annektierten Kolonie Tannu Tuwa in Zentralasien.

Als Minister für »außerordentliche Situationen«, nämlich Katastrophen, turnt er sowieso beständig durchs Fernsehen. Im telegenen roten Anorak zog der Gutmensch Leichen aus gesprengten Wohnblocks, schenkte Ausgebombten und Beschossenen im Kaukasus hier einige Sommerzelte, dort eine Gulaschkanone: So einer, denkt der mit staatlichem Beistand nicht verwöhnte Bürger, könnte einen guten Premier unter einem Präsidenten Putin abgeben.

»Im Westen wählt sich die Parlamentsmehrheit eine Regierung«, erklärte ein ORT-Abteilungsleiter seinen Mitarbeitern die nationalen Besonderheiten russischer Demokratie: »Bei uns müssen wir einer aufgeklärten und fortschrittlichen Regierung zur Duma-Unterstützung verhelfen, die sie verdient.«

Für Nachdenklichere ersetzte Putin das fehlende Wirtschaftsprogramm der »Einheit« durch demonstrativen Schulterschluss mit einem Amtsvorgänger, mit Sergej Kirijenko, Nummer eins der Union rechter Kräfte, der Wirtschaftsliberalen. Er sagte zu, von deren Reformversprechen möglichst viele in die Tat umzusetzen, und ließ Kirijenkos Kompagnon, Ex-Vizepremier Anatolij Tschubais, im eroberten tschetschenischen Gudermes feierlich die von den Russen zerstörte Gasversorgung wieder in Gang setzen.

Prompt brachte auch die Rechts-Union, Hoffnungsträger aller russischen Reformgewinnler, jeden elften Wähler hinter sich. Jungstar Kirijenko, der im vorigen August die von Tschubais mit angerichtete Staatspleite hatte ausrufen müssen, zeigte sich hochbeglückt über die unverhoffte Rehabilitierung: »Ein gewaltiger Sieg unserer liberalen Ideologie.«

Schlaukopf Putin schmiedete schon im Wahlkampf seine Regierungskoalition. Von Januar an, nach Konstituierung der neuen Duma, kann er sich auf gleich drei handzahme Fraktionen stützen: neben dem Einheits-Verbund und den Neo-Liberalos auch noch auf die Hurra-Patrioten des chauvinistischen Schreihalses Schirinowski. Dessen parlamentarische Truppenstärke wurde zwar auf ein Drittel reduziert - auf 17 Abgeordnete bei sechs Prozent Stimmenanteil. Doch die standen schon bisher Jelzins Regierungen jederzeit beflissen zur Verfügung - wie es heißt, gegen Bares.

Die neue Duma stellt sich auch als repräsentative Vertretung von ehemaligen KGB-Generälen und Mafia-Verdächtigen dar, neureichen Kaufleuten und allen fünf Ministerpräsidenten der Jelzin-Ära. Ein dreimaliger Olympia-Goldgewinner (im Ringen) ist dabei, auch Jelzins im Krach geschiedener Leibwächter Korschakow und der entschlossene Korruptionsfahnder, Polizeigeneral Alexander Gurow. Totalitäre 94 Stimmenprozente erzielte in seinem Moskauer Wahlkreis der Gesangskünstler Iossif Kobson, »Russlands Frank Sinatra«, dem wegen Verdachts enger Kontakte zum organisierten Verbrechen 1995 ein US-Visum verweigert wurde.

Magnaten wie Beresowski, die auf die Renaissance des autoritären, nur eben nichtkommunistischen Staates setzen, feierten das Wahlergebnis. »Der zweite Teil der russischen Revolution hat sich vollendet«, jubelte Beresowski im Kaukasus, wo er ein Duma-Mandat - und damit Immunität - errang. Er fügte hinzu: »Sie verspricht kolossale Möglichkeiten.«

Das Morden in Tschetschenien ist durch Volkes Stimme approbiert und muss andauern, soll nationaler Überschwang Putin ins Präsidentenamt tragen. Großmächtig zeigte er sich beim Test-Abschuss einer Interkontinental-Atomrakete vom Typ Topol-M, die Amerika erreichen kann.

Die Korruptionsvorwürfe in Jelzins Umfeld bleiben ungeklärt. Eine Verfassungsreform, welche Vollmachten des Präsidenten aufs Parlament überträgt, fällt aus. Die Enteignung des Volkes wird fortgesetzt - jene blieben in der Minderheit, die für soziale Marktwirtschaft und harte Korrekturen des wildwüchsigen Räuber-Kapitalismus eingetreten waren:

Die sozialliberale Jabloko-Partei des Reformökonomen Jawlinski verlor zwar nur 0,9 Prozentpunkte, hatte aber kräftigen Zuwachs erhofft. Der Wahlblock Vaterland-Allrussland Primakows und des Moskauer Oberbürgermeisters Luschkow, Hauptangriffsziel der Kreml-Kampagne, erreichte landesweit knapp zwölf Prozent und zerfällt wieder in zwei Parteien - eine für, eine gegen Putin.

Immerhin hatte Russlands großer alter Mann Alexander Solschenizyn, 81, wegen »der dreckig-wütenden Wahlkampagne der Staatsmacht und der hinter ihr stehenden Finanzmagnaten« demonstrativ für die verfemte Vaterlands-Partei gestimmt.

Allein die russische KP, von Putins Wahlkampf-Technologen auffällig geschont, hielt ihre Klientel beisammen: Sie erhielt fast ein Viertel der Wählerstimmen und stellt mit voraussichtlich 113 der bisher gewählten 443 Abgeordneten abermals die stärkste Duma-Fraktion.

Die Mehrheit der Russen entschied sich in einer wirtschaftlichen Existenzkrise, klüger als andere Völker, gegen die Extreme, für die parlamentarische Mitte. Jelzins ehemaliger Sprecher Pawel Woschtschanow hält das für einen furchtbaren Irrtum: Die neue Duma sei »ein Schritt vorwärts zur Begründung eines totalitären Systems«.

Dagegen stellen ausgerechnet die Kommunisten diesmal die Opposition. Die Eröffnungssitzung der Duma leitet als ältester Deputierter der ehemalige KPdSU-Ideologiechef und Alkoholfeind Jegor Ligatschow, 79, dem im heimischen Tomsk ein Mandat zufiel.

Zu Perestroika-Zeiten rüffelte er seinen Politbüro-Kollegen Jelzin mit dem schlichten Urteil: »Boris, du hast nicht Recht.« JÖRG R. METTKE

* Von rechts: Kirijenko, Schirinowski, Schoigu, Primakow,Sjuganow.

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