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»Einer wurde des anderen überdrüssig«

SPIEGEL-Interview mit dem Präsidenten der Brüsseler Kommission, Gaston Thorn, über die EG *
aus DER SPIEGEL 13/1984

SPIEGEL: Herr Präsident, nach dem ergebnislosen Gipfel von Athen im vergangenen Dezember haben Sie gewarnt, ein neuerlicher Fehlschlag würde in der Europäischen Gemeinschaft »einen Prozeß der Selbstzerstörung« in Gang setzen. Wird die EG nach dem Debakel von Brüssel nun endgültig auseinanderbrechen?

THORN: Diese Gefahr besteht zweifellos. Der Zerfallsprozeß hat schon früher eingesetzt und wird durch die Serie von Mißerfolgen nur noch beschleunigt. Deshalb muß man so schnell wie möglich versuchen, ihn zu stoppen, sonst ist der point of no return bald erreicht.

SPIEGEL: Der Rat scheiterte zuletzt an der Frage, ob die Briten 250 Millionen Ecu mehr oder weniger zurückbekommen sollen. Diese Summe ist es ja wohl nicht wert, die EG auseinanderfliegen zu lassen.

THORN: Es waren eben nicht nur die 250 Millionen. Sonst hätten wir sagen können: Wir treffen uns auf halbem Weg, 125 Millionen und Schluß. In Wirklichkeit ging es um viel mehr. Ich hatte deutlich den Eindruck, daß die Zehn, wenn sie das Wort Gemeinschaft in den Mund nahmen, von verschiedenen Dingen sprachen.

SPIEGEL: Hinter dem Streit ums Geld verbirgt sich ein grundsätzlicher Dissens über die Rolle der Gemeinschaft?

THORN: Ja. Für neun Länder ist die Gemeinschaft auch ein Haushaltsproblem. England aber hat sich in den letzten Jahren so verhalten, als wären der Beitrag zur Gemeinschaft und das, was man zurückbekommt, die Wesensfrage.

SPIEGEL: Bisher hatte Frau Thatcher damit durchaus Erfolg.

THORN: Es ist nicht so, daß die Neun in Brüssel Front machen wollten gegen den zehnten. Aber die Neun wollten zeigen: Jetzt geht es darum, den harten Kern der Römischen Verträge und der Gemeinschaft zu verteidigen.

SPIEGEL: Was verspricht man sich dann davon, mit Frau Thatcher weiter zu verhandeln? Glauben Sie im Ernst, daß sie auf dem nächsten Treffen im Juni nachgiebiger sein wird?

THORN: Meine Pflicht ist es immer, die Zehn zusammenzuhalten und vorwärtszubringen. Wir müssen jetzt versuchen, die offenen Fragen in den Räten der Fachminister zu behandeln. Schon bei der Beratung des Agrarpakets wird sich zeigen, ob noch genügend Wille vorhanden ist, innerhalb der Gemeinschaft doch miteinander weiterzuleben.

SPIEGEL: Der französische Präsident Mitterrand sagte schon nach Athen, die EG habe zwei historische Fehler gemacht: den ersten, als sie Großbritannien aufnahm, und den zweiten, als sie London 1980 erstmals eine Rückzahlung zusagte.

THORN: Es war gefährlich, das Prinzip einer Rückerstattung anzuerkennen, ohne zu sagen, wie wir sie bemessen wollen. Großbritannien ist in einer Sondersituation. Das haben die Neun auch eingesehen. Der Fehler war, daß nicht gleich eine Dauerlösung gesucht wurde. So haben wir fünf Jahre verloren, in denen wir uns auseinandergelebt haben. Einer wurde des anderen überdrüssig, weil die Partner von Jahr zu Jahr immer wieder aufs neue feilschten und unterschiedlich hohe Schecks ausstellten. Das Ergebnis war, daß Unklarheit über die Zukunft entstand und sich eine Rechtsunsicherheit in die Gemeinschaft einschlich, die Europa einfach schaden mußte.

SPIEGEL: Sind diese unklaren Verhältnisse nicht vor allem deshalb entstanden, weil die Briten selbst nicht genau wissen, wie ihre Zugehörigkeit zur EG aussehen soll? Mitterrand meinte nach dem Brüsseler Fehlschlag, England sei nicht reif gewesen für die Mitgliedschaft.

THORN: Sicher ist England nicht ganz auf derselben Wellenlänge wie die meisten ursprünglichen Partner der Gemeinschaft. Aber das gilt auch für andere. Deshalb ist es unbedingt notwendig, daß man sich jetzt, elf Jahre nachdem die Gemeinschaft von sechs auf neun und dann auf zehn Mitglieder erhöht wurde, an einen Tisch setzt und neu überlegt. Wir können nicht einerseits mit einem Vertrag leben, der ein bestimmtes Finanzierungssystem vorschreibt und Mehrheitsentscheidungen vorsieht, aber andererseits diese Vertragsprinzipien ständig vergewaltigen. Wir müssen uns an einen Tisch setzen und fragen: Wollen wir zu zehnt, wollen wir zu zwölft oder zu sechst leben? Und in welcher Gemeinschaft?

SPIEGEL: Wäre eine kleine, aber entscheidungsfähige EG wirklich besser?

THORN: Entweder ist es die Gemeinschaft, die im Vertrag steht. Dann muß jeder sich strikt an den Vertrag halten. Oder man ist bereit, in einer anderen Gemeinschaft zu leben. Dann soll man den Vertrag ändern und die Spielregeln neu bestimmen. Die Schizophrenie, in der wir jetzt leben, zerstört die Gemeinschaft und macht aus Partnern Gegner.

SPIEGEL: Das wäre eine neue Konferenz von Messina, _(EG-Gründungstreffen 1955. )

von der Kohl und Mitterrand gerne reden?

THORN: Ich kann einer solchen Konferenz nur zustimmen, um so mehr, da ich bereits vor zwei Jahren einen Appell für Messina II lanciert hatte. Aber diese Konferenz muß ernsthaft vorbereitet werden. Die Gemeinschaft verliert Zeit, Glaubwürdigkeit und Geld, wenn sie es nicht tut. Wir können einfach nicht länger vorgeben, in einer Europäischen Union zu leben, alle am selben Strang zu ziehen, und schon morgen stellt sich dann heraus, daß wir von gegensätzlichen Standpunkten ausgehen.

SPIEGEL: Es ist ja nicht gerade sehr wahrscheinlich, daß eine solche Konferenz in Harmonie endet.

THORN: Dann müssen die Konsequenzen daraus gezogen werden. Doch bevor entschieden wird, ob einer aus der Gemeinschaft ausscheiden sollte, müssen sämtliche Probleme durchdiskutiert worden sein. Auf jeden Fall: So wie bisher kann man mit Europa nicht weiterwursteln.

EG-Gründungstreffen 1955.

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