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Kommunen Einmaliges Machtmittel

Die Brandenburger erfreuen sich an einem neuen Volkssport: dem »Bürgermeister-Mobbing«.
aus DER SPIEGEL 32/1996

In der Altstadt, rund um den mittelalterlichen Dom, starren offene Fensterhöhlen aus bröckelndem Mauerwerk. Morsches Gebälk gibt durch abgedeckte Dächer den Blick zum Himmel frei.

Die Fußgängerzone auf der Hauptstraße, ein trostloses Ensemble von Grillstuben und Billigläden, gilt Spöttern als »längster oberirdischer Friedhof« des Landes. Die Stadtverwaltung sitzt in einem heruntergekommenen Vorkriegsgebäude im Zentrum.

Bonjour tristesse: Brandenburg an der Havel, Namensgeber des Bundeslandes zwischen Elbe und Oder, hat sich den Ruf erworben, ostdeutsches »Sinnbild der Hoffnungslosigkeit« (Stuttgarter Zeitung) zu sein.

Den Schuldigen haben die Bürger in ihrem Stadtoberhaupt ausgemacht, dem seit 1990 amtierenden Sozialdemokraten Helmut Schliesing. Was immer in der mit 88 000 Einwohnern nach Potsdam und Cottbus größten Kommune des Landes schiefläuft, wird ihm angelastet. Die Stadtverordneten, die an allen wichtigen Entscheidungen im Rathaus beteiligt sind, beklagen bei jeder Gelegenheit Schliesings »Inkompetenz«. Die örtlichen Gewerbetreibenden werfen dem SPD-Mann die »Existenzvernichtung« kleiner Mittelständler vor, und wenn Investoren ausbleiben, hat, ganz klar, der Oberbürgermeister sie verprellt.

Nun soll das Stadtoberhaupt aus dem Amt gejagt werden. Derzeit bereitet eine parteiübergreifende »Allianz für Brandenburg« die finale Kampagne vor, sammelt Spenden und druckt Flugblätter. Nach dem Brandenburger Kommunalwahlgesetz kann bereits von zehn Prozent der Wahlberechtigten ein Bürgerentscheid über den Amtsverbleib Schliesings erzwungen werden. Von diesem Wochenende an sollen dafür in der Stadt Unterschriften gesammelt werden.

Das Intrigenspiel ist das jüngste Beispiel für einen Volkssport, dem sich die Wähler im Stolpe-Land mit Hingabe widmen: dem »Bürgermeister-Kegeln«, wie das Vergnügen bei Politikern und Bürgern inzwischen heißt.

Ein einmaliges Machtmittel steht den Wählern in der Mark mit der Möglichkeit, jederzeit leicht ein Bürgerbegehren einzuleiten, zur Verfügung, das sie auch weidlich nutzen. Die Liste der gekippten Kegel ist bundesweit ohne Vorbild.

Per Bürgerentscheid haben die Brandenburger schon zehn Bürgermeister aus dem Amt geschossen, die sie bei der Kommunalwahl vor drei Jahren noch selbst in ebendieses gehoben hatten. Hinzu kommen 140 Bürgermeister, die von sich aus den Job gekündigt haben - oft um dem erzwungenen Rücktritt zuvorzukommen. Damit hat mittlerweile beinahe jeder zehnte Kommunalchef in Brandenburg vorzeitig den Dienst quittiert.

In den seltensten Fällen entzündet sich der Volkszorn an konkreten Verfehlungen wie im Fall des Dorfchefs von Schönow. Der hatte im Verbund mit einem Berliner Sanitärbetrieb die Gemeindekasse beim Bau eines Toilettenhäuschens um rund 1,5 Millionen Mark erleichtert und sich dann in die Dominikanische Republik abgesetzt. Vor kurzem wurde der ehemalige NVA-Oberstleutnant verhaftet, als er unvorsichtigerweise in die Heimat zurückkehrte, um seine Vermögensangelegenheiten zu regeln.

Die meisten der amtsmüden Bürgermeister kapitulieren jedoch vor einer Mischung aus übler Nachrede, allgemeinem Wendefrust und überzogenen Erwartungen. Viele Dorfschulzen hielten einfach »das Wechselbad zwischen Hansdampf und Prügelknabe« nicht mehr aus, sagt Fokke Tjarks vom brandenburgischen Städte- und Gemeindebund. Bei jeder örtlichen Schieflage stünden sie sofort am Pranger.

Mal sind den Bürgern die Abwasserpreise zu hoch, worauf sie sich wie im Vorjahr in Eberswalde prompt in einer Bürgerinitiative gegen ihr Stadtoberhaupt versammelten. Mal liegt der mit viel Geld erschlossene Gewerbepark brach und führt wie jetzt in Kyritz zur Abwahl der Bürgermeisterin. Bei Amtsantritt war die parteilose Krankenschwester Margit Fulde dank Charme und Durchsetzungsvermögen noch bejubelt und sogar von Landesvater Manfred Stolpe belobigt worden.

Vor allem die hohen Schulden vieler Gemeinden drücken auf die Stimmung und bilden den idealen Nährboden fürs Bürgermeister-Mobbing. Wo die Fakten nicht ausreichen, kommt das Gerücht hinzu.

Bei Dorffesten habe nur die Gaststätte seiner Frau ausschenken dürfen, raunte es beispielsweise im 800-Seelen-Nest Markgrafpieske über den Malermeister und Bürgermeister Manfred Lieske. Er selbst habe sich, tuschelten die Nachbarn, öffentliche Aufträge zugeschustert. Nichts davon ließ sich belegen, aber im Frühjahr begann ein »Dorfclub« Unterschriften zu sammeln, Lieske trat ab.

Da die Bürgermeister in allen Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern ihre Arbeit ehrenamtlich versehen und außer Spott nur eine Aufwandsentschädigung erhalten, ist der Job nicht besonders begehrt. »Einen Großteil der Dorfarbeit mußte ich allein regeln«, sagt Siegfried Rus aus Senzke im Havelland kurz über seinen Rücktritt, »mir reicht's.«

Inzwischen ist auch die Landesregierung in Potsdam alarmiert und denkt darüber nach, das Gesetz zu ändern: Die Hürde für die Einleitung eines Abwahlverfahrens könnte dann höher liegen. In Zukunft, so ein Vorschlag von Innenminister Alwin Ziel (SPD), sollte das Start-Quorum statt 10 mindestens 25 Prozent betragen.

Zu welchen Kuriosa die basisdemokratischen Manöver mitunter führen, demonstrieren derzeit die Bürger im südbrandenburgischen Bad Liebenwerda. Erst schaßten sie im vergangenen Mai ihren Bürgermeister Detlev Leissner, den sie 1993 mit über 70 Prozent der Stimmen gekürt hatten. Dann trat der neugewählte Nachfolger seinen Job nicht an, weil er sich mit der Gemeinde über Einzelheiten seines Vertrages zerstritt.

Am vergangenen Sonntag stellte sich Leissner erneut zur Wahl.

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